Das ordentliche Gipfeltreffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO) fand unter Vorsitz des Präsidenten Usbekistans statt
Am 9.November fand in Taschkent das 16. Gipfeltreffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO) unter dem Motto "Gemeinsam auf dem Weg zu wirtschaftlicher Stabilität und Entwicklung" statt.
An der Veranstaltung unter dem Vorsitz des Präsidenten Shavkat Mirziyoyev nahmen der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, der Präsident der Islamischen Republik Iran, Ibrahim Raisi, der Präsident der Kirgisischen Republik, Sadyr Zhaparov, der Präsident der Republik Tadschikistan, Emomali Rahmon, der Präsident der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdogan, der Präsident von Turkmenistan, Serdar Berdimuhamedov, der Premierminister der Islamischen Republik Pakistan, Anwar ul-Haq Kakar, der Premierminister der Republik Kasachstan, Alikhan Smailov, und der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit Khusrav Noziri teil.
Gemäß der Tagesordnung wurden die Perspektiven der vielseitigen Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und deren Weiterentwicklung auf ein neues Niveau besprochen. Es hat ein konstruktiver Meinungsaustausch über aktuelle internationale und regionale Fragen stattgefunden.
Bei der Eröffnung des Gipfels dankte der Präsident Usbekistans den hochrangigen Gästen für ihre Teilnahme an diesem wichtigen Ereignis, das die gemeinsamen Bemühungen um den Ausbau der vielseitigen und für gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit bestätigt.
Es wurde hervorgehoben, dass die Mitgliedstaaten durch eine gemeinsame Geschichte und Religion, eine reiche Kultur und ähnliche Werte untrennbar miteinander verbunden sind.
Der Staatschef von Usbekistan betonte, dass der ECO-Raum mit einer halben Milliarde Einwohnern und einem Drittel der Energieressourcen der Welt ein großes Potential für den Ausbau der Beziehungen in den Bereichen der Handelswirtschaft, Industrie, Investitionen, Innovationen und Verkehr hat.
Mit Zufriedenheit wurde die zunehmende Dynamik der Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit in den letzten Jahren, eine etappenweise Umsetzung der Vorschläge und Initiativen betont, die im Gipfeltreffen 2021 in Aschhabad geäußert waren.
Insbesondere wird systematisch daran gearbeitet, die Aktivitäten der Organisation zu reformieren und effizienter zu gestalten und ihr Ansehen auf der internationalen Bühne zu stärken. Kürzlich wurde die Taschkenter Erklärung der Verkehrsminister verabschiedet. Praktische Arbeit wird zur Schaffung eines regionalen Energiemarktes und eines Zentrums für saubere Energie in Baku geleistet. Eine hochrangige Dialogplattform für Umweltfragen und ein Netzwerk von Reiseveranstaltern wurden eingerichtet. Ein Programm zur Entwicklung eines sicheren Tourismus wurde bestätigt.
Der Präsident Usbekistans wies auch auf das große ungenutzte Potential für den Ausbau der allseitigen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Organisation hin. So beträgt der Handel zwischen den Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit 85 Milliarden US-Dollar, was nur 8 Prozent ihres gesamten Außenhandels entspricht.
Die jahrelangen Bemühungen um den Abschluss des Abkommens über den Präferenzhandel haben noch keine Ergebnisse gebracht, es gibt immer noch eine Vielzahl von Beschränkungen und Hindernissen auf dem Weg zu einem uneingeschränkten Handel.
Um der Entwicklung der Zusammenarbeit im Rahmen der ECO einen neuen Impuls zu geben, schlug der Präsident Usbekistans vor, ein neues konzeptionelles Dokument "Strategische Ziele der wirtschaftlichen Zusammenarbeit - 2035" zu entwickeln.
Dieses wichtige Dokument sollte sich auf Schlüsselbereiche wie die Förderung des gegenseitigen Handels, die Stärkung der Interkonnektivität in den Bereichen Verkehr und Kommunikation, die Intensivierung der industriellen Zusammenarbeit, die Gewährleistung der Energiesicherheit, die Bekämpfung des Klimawandels, die Vertiefung der Zusammenarbeit im Tourismus sowie den kulturellen und humanitären Austausch konzentrieren.
Der Staatschef Usbekistans rief zur Verabschiedung des Abkommens über Handelserleichterungen auf, das besonderes Augenmerk auf die Erleichterung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs, die Beseitigung technischer und nichttarifärer Hemmnisse, die Digitalisierung der Zoll-, Pflanzenschutz- und Veterinärvorschriften sowie die Entwicklung des elektronischen Handels legt. Vorläufigen Schätzungen zufolge kann dank dieser Maßnahmen das Volumen des gegenseitigen Handels bis 2035 mindestens verdoppelt werden.
Unter Hinweis darauf, dass die meisten Mitgliedstaaten der Organisation keinen direkten Zugang zum Meer haben, unterstrich der Präsident die Bedeutung der Nutzung des Potenzials der transkontinentalen Verkehrskorridore und der Schaffung multimodaler Korridore entlang der Route China-Kirgisistan-Usbekistan und der Trans-Afghanistan-Route.
Das Staatsoberhaupt Usbekistans rief auch die anderen Mitglieder der Organisation auf, sich dem Dokument über die Entwicklung des Verkehrskorridors Usbekistan-Turkmenistan-Iran-Türkei und die Optimierung der gegenseitigen Tarife und Gebühren anzuschließen, das am 2. November beim Treffen der Verkehrsminister in Taschkent angenommen wurde.
Um die Digitalisierung von Güterverkehrsdaten und eine wirksame Koordinierung dieser modernen Systeme umfassend einzuführen, wurde die Einrichtung des ECO Digital Transport and Customs Office in Taschkent initiiert.
Das Staatsoberhaupt Usbekistans unterstrich die Bedeutung der Verabschiedung des Programms der gemeinsamen Maßnahmen zur Steigerung des Investitionszustroms und des gegenseitigen Investitionsschutzes, zur Vertiefung der industriellen Zusammenarbeit sowie Gründung der Interregionalen Industrieausstellung und der Durchführung ihrer ersten Veranstaltung im Jahr 2024 in Usbekistan.
Der Präsident sprach sich auch für den Ausbau der Partnerschaften mit der Handels- und Entwicklungsbank der Organisation aus.
Im Rahmen der Gewährleistung der Energiesicherheit wurde auf die zunehmende Bedeutung der Harmonisierung der nationalen Energiestrategien, der Entwicklung interregionaler Energieübertragungsnetze und der breiten Einführung grüner Energietechnologien hingewiesen. Es wurde vorgeschlagen, einen ECO-Rat der Energieminister einzurichten, um eine systematische Zusammenarbeit in diesem Bereich zu etablieren.
Im Zusammenhang mit den wachsenden klimatischen Herausforderungen betonte der Präsident Usbekistans die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels und beim Umweltschutz zu verstärken. Es wurde vorgeschlagen, die erste Konferenz der auf Initiative Usbekistans eingerichteten hochrangigen ECO-Plattform für Umweltfragen im Rahmen des Klimaforums in Samarkand im Jahr 2024 abzuhalten.
Das Staatsoberhaupt Usbekistans rief die Vertreter der Mitgliedstaaten der Organisation dazu auf, sich aktiv an der Sitzung des Komitees zur Überprüfung der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung, die nächste Woche in Usbekistan stattfinden wird, zu beteiligen und die Erklärung von Samarkand zur Bekämpfung von Staub- und Sandstürmen zu unterstützen.
Angesichts des großen Potenzials für die Zusammenarbeit im Tourismus und der wachsenden Beliebtheit grenzüberschreitender Reiseziele wurde vorgeschlagen, gemeinsame Tourismusrouten einzuführen und gemeinsame Tourismusprogramme unter der Marke "Seidenstraße" auszubauen.
Das Staatsoberhaupt schlug auch vor, einen Beratungs-Ausschuss für Tourismus unter dem ECO-Sekretariat einzurichten, der sich aus Tourismusverwaltungen und führenden Experten der Mitgliedsländer zusammensetzt, und dessen erste Sitzung in der Stadt Shakhrisabz abzuhalten, die zur Tourismushauptstadt der Organisation erklärt wurde.
Der Präsident Usbekistans wies auf die Bedeutung der Vertiefung der kulturellen und humanitären Zusammenarbeit für die weitere Annäherung der Völker der ECO-Mitgliedstaaten hin und brachte die Initiative ein, alljährlich Kultur-, Kunst- und Filmwochen zu veranstalten, Jugendkunstfestivals und innovative Kooperationsplattformen zu schaffen sowie die Zusammenarbeit in grundlegenden wissenschaftlichen Richtungen zu verstärken.
In seiner Rede ging das Staatsoberhaupt auch auf akute internationale und regionale Fragen ein, insbesondere auf die Lage im Nahen Osten und in Afghanistan. Er rief zu einer sofortigen Einstellung der Feindseligkeiten im Gazastreifen, Aufnahme von Friedensgesprächen und Erzielung eines vernünftigen Kompromisses auf. Er bekräftigte seine entschiedene Unterstützung für das Recht des palästinensischen Volkes auf die Gründung eines eigenen unabhängigen Staates, das durch UN-Resolutionen bestätigt wurde.
Der Präsident Usbekistans rief auch dazu auf, die humanitäre Hilfe für das afghanische Volk zu verstärken und die akuten sozioökonomischen Probleme in diesem Land auf der Grundlage kollektiver Verantwortung und akzeptabler Mechanismen anzugehen. Er wies darauf hin, dass die aktive Beteiligung Afghanistans, das auch Mitglied der ECO ist, an den regionalen Integrationsprozessen eine notwendige Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung der Region ist.
Die Leiter der Delegationen von Aserbaidschan, Iran, Kirgisistan, Tadschikistan, der Türkei, von Turkmenistan, Pakistan und Kasachstan sowie ECO-Generalsekretär Khusrav Noziri hielten ebenfalls eine Rede.
Gemäß der Tagesordnung verkündete der Präsident Usbekistans als Vorsitzender des Gipfeltreffens die Gewinner der Auszeichnung der Organisation für herausragende wissenschaftliche Leistungen. Es handelte sich um einen Vertreter aus jedem Land.
Am Ende der Veranstaltung wurde das Kommuniqué von Taschkent verabschiedet.
Der Iran übernahm den Vorsitz der ECO und Aserbaidschan wurde als Austragungsort für das nächste Gipfeltreffen ausgewählt.
