Über die gemeinsame Sitzungen der Legislativkammer und des Senats der Oliy Majlis der Republik Usbekistan
Am 15. Juli 2022 fand in Taschkent eine gemeinsame Sitzung der Kengashes der Legislativkammer und des Senats des Oliy Majlis der Republik Usbekistan statt.
Auf der gemeinsamen Sitzung wurde der Appell des Beauftragten des Oliy Majlis der Republik Usbekistan für Menschenrechte (Ombudsmann) zur Frage der Gewährleistung der Menschenrechte und Freiheiten in der Republik Karakalpakstan erörtert.
Auf der Sitzung wurde ein gemeinsamer Beschluss der Räte des Oliy Majlis angenommen, eine Kommission einzusetzen, die sich mit den Fakten und Ereignissen in der Republik Karakalpakstan im Juli 2022 befasst und eine unabhängige Untersuchung dazu durchführt.
Mit dem Beschluss wurden auch die Zusammensetzung und das Statut der Kommission genehmigt.
Der Kommission gehören Vertreter des Oliy Majlis und der Volksdeputierten sowie Leiter und Mitarbeiter von Nichtregierungs- und Freiwilligenorganisationen an.
Den Vorsitz der Kommission führt die Menschenrechtsbeauftragte des Oliy Majlis, Feruza Eshmatova.
Die Ergebnisse der Untersuchung werden veröffentlicht und der usbekischen Öffentlichkeit sowie der internationalen Gemeinschaft zur Kenntnis gebracht.
Damit endete die gemeinsame Sitzung des Kengash der Legislativkammer und des Senats des Oliy Majlis der Republik Usbekistan.
Auf der gemeinsamen Sitzung wurde der Appell des Beauftragten des Oliy Majlis der Republik Usbekistan für Menschenrechte (Ombudsmann) zur Frage der Gewährleistung der Menschenrechte und Freiheiten in der Republik Karakalpakstan erörtert.
Auf der Sitzung wurde ein gemeinsamer Beschluss der Räte des Oliy Majlis angenommen, eine Kommission einzusetzen, die sich mit den Fakten und Ereignissen in der Republik Karakalpakstan im Juli 2022 befasst und eine unabhängige Untersuchung dazu durchführt.
Mit dem Beschluss wurden auch die Zusammensetzung und das Statut der Kommission genehmigt.
Der Kommission gehören Vertreter des Oliy Majlis und der Volksdeputierten sowie Leiter und Mitarbeiter von Nichtregierungs- und Freiwilligenorganisationen an.
Den Vorsitz der Kommission führt die Menschenrechtsbeauftragte des Oliy Majlis, Feruza Eshmatova.
Die Ergebnisse der Untersuchung werden veröffentlicht und der usbekischen Öffentlichkeit sowie der internationalen Gemeinschaft zur Kenntnis gebracht.
Damit endete die gemeinsame Sitzung des Kengash der Legislativkammer und des Senats des Oliy Majlis der Republik Usbekistan.
Pressedienst des Senats des Oliy Majlis
der Republik Usbekistan
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