Das Ausmaß der Reformen im gesellschaftspolitischen Leben Usbekistans ist beeindruckend

Am 29. September dieses Jahres traf eine usbekische Delegation, bestehend aus Vertretern des ISMI unter dem Präsidenten Usbekistans, des Zentrums für Entwicklungsstrategie, des IICA und des NCHR, mit Vertretern der Bundestagsverwaltung und des Wissenschaftlichen Dienstes, Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik zusammen.

Die Treffen wurden mit Unterstützung der Botschaft der Republik Usbekistan in Deutschland und der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert.

Bei den Treffen mit deutschen Experten wurden die Perspektiven der usbekisch-deutschen interparlamentarischen Beziehungen erörtert, insbesondere die Ausweitung der Zusammenarbeit zur Stärkung des Parlamentarismus und zur Aufwertung der Rolle des Parlaments bei der Förderung politischer und sozioökonomischer Reformen. Die Gespräche betrafen auch die Regionalpolitik Usbekistans, die nach Ansicht deutscher Experten zahlreiche Möglichkeiten für die Entwicklung einer vielseitigen Zusammenarbeit zwischen den zentralasiatischen Ländern und der Europäischen Union bietet.

Deutschland legt besonderen Wert auf die Stärkung der interparlamentarischen Zusammenarbeit mit Usbekistan. Der Koordinator des Bundestages für die interparlamentarischen Beziehungen, Dr. Johan Gukes, sagte während des Treffens. Ihm zufolge hat Deutschland die positiven Reformen im sozialen und politischen Leben Usbekistans, deren Ausmaß beeindruckend ist, mit großem Interesse verfolgt. Johannes Gukes unterstrich den konsequenten Kurs der usbekischen Führung zur weiteren Demokratisierung des Landes und bekundete die Bereitschaft des Bundestages, die Zusammenarbeit mit dem usbekischen Oliy Majlis zu verstärken.

Der Leiter des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, Dr. Guido Heinen, sprach über die Organisation der Arbeit in der "Denkfabrik" des Deutschen Bundestages, die seiner Meinung nach von größter Bedeutung für die Steigerung der Effizienz der Abgeordneten ist. In diesem Zusammenhang bestätigte er die Offenheit des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages für einen Austausch mit dem Institut für Gesetzgebungsprobleme und Parlamentsforschung des Oliy Majlis der Republik Usbekistan.

Bei der Diskussion über die Situation in Afghanistan lobten Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik die pragmatischen Ansätze Usbekistans in Afghanistan. Insbesondere angesichts der sich verschlechternden humanitären Lage in diesem Land wiesen die Vertreter des führenden deutschen Think Tanks auf die überragende Bedeutung der Wirtschaftshilfe für Kabul hin. In diesem Sinne betonten deutsche Analysten unter Hinweis auf die Identität der Afghanistan-Politik von Berlin und Taschkent die Notwendigkeit, die Stabilität in Afghanistan zu fördern und seine friedliche Wirtschaft wiederherzustellen.

Der Besuch der usbekischen Delegation in Deutschland wird fortgesetzt. Auf dem Programm stehen ein Treffen mit dem Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt, eine Konferenz in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung und eine Informationsveranstaltung in der usbekischen Botschaft in Berlin für Vertreter deutscher gesellschaftspolitischer Kreise und der Medien.