Videokonferenz zwischen der zentralen Wahlkommission Usbekistans und dem Bundeswahlleiter der Bundesrepublik Deutschland

Am 27. Mai wurde auf Initiative der Botschaft eine Videokonferenz zwischen der zentralen Wahlkommission Usbekistans und dem Bundeswahlleiter der Bundesrepublik Deutschland organisiert, um Erfahrungen bei der Organisation und Durchführung von Wahlen auszutauschen und die Fragen der Entwicklung bilateraler Zusammenarbeit zu erörtern.

An der Veranstaltung hielten die Begrüßungsreden der Botschafter der Republik Usbekistan in Deutschland Nabijon Kasimov, der stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Usbekistans Bahrom Kuchkarov und der stellvertretende Bundeswahlleiter Deutschlands Heinz-Christoph Herbertz.

Während der Videokonferenz präsentierten deutsche Experten das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland am Beispiel der Bundestagswahlen. Besonderes Augenmerk wurde auf solche Themen gelegt, wie die Aufgaben und Funktionen des Bundeswahlleiters und der Bundeswahlausschusses, rechtliche Rahmen für die Organisation von Wahlen, Organisation von Wahlen in einer Pandemiezeit, Einhaltung der Grundsätze der Demokratie, Verbreitung von Informationen über Wahlen, Nominierung von Kandidaten, Bildung von Wahlkommissionen und Wählerliste, Abstimmungsverfahren, Einsatz von IKT, Rolle von Beobachtern und zivilgesellschaftlichen Institutionen im Wahlprozess, Bestimmung der Wahlergebnisse usw.

Ihrerseits sprachen die Vertreter der Zentralen Wahlkommission Usbekistans über die Vorbereitungen zu den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im Land.

Im Rahmen der Veranstaltung fand auch eine aktive Diskussion statt, bei der usbekische Fachleute Antworten auf ihre Fragen erhielten. Es wurde vereinbart, die Kontakte und die Zusammenarbeit sowohl in der Vorbereitungszeit der bevorstehenden Wahlen in Usbekistan und Deutschland in diesem Jahr als auch langfristig fortzusetzen.