Der Präsident von Usbekistan empfing den Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte.
Der Präsident der Republik Usbekistan, Shavkat Mirziyoyev, empfing am 30. April eine Delegation des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte unter der Leitung von dessen Direktor Matteo Mecacci.
Bei dem Treffen wurden die aktuellen Fragen der Entwicklung eines konstruktiven Dialogs und einer effektiven Partnerschaft zwischen Usbekistan und dem BDIMR erörtert.
Unser Staatsoberhaupt nahm mit Genugtuung die ernsthaften Fortschritte in den letzten Jahren der bilateralen Zusammenarbeit zur Kenntnis. Eine umfassende Mission des Büros nahm zum ersten Mal an der Beobachtung der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Land teil.
Die erfolgreiche Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Empfehlungen des BDIMR, auch im Rahmen der Verabschiedung und Verbesserung des Wahlgesetzes der Republik Usbekistan, wurde hervorgehoben.
Die Experten des Büros waren an der Entwicklung der Nationalen Menschenrechtsstrategie und dem Entwurf des Gesetzes über Gewissensfreiheit und religiöse Organisationen beteiligt
Es wurde Interesse an der Fortsetzung einer langfristigen und fruchtbaren Partnerschaft mit dem BDIMR bekundet, vor allem in den Bereichen Menschenrechte, Meinungs-, Religions- und Glaubensfreiheit, Gleichstellung der Geschlechter, Unterstützung der Jugend, Entwicklung zivilgesellschaftlicher Institutionen und Stärkung der Rechtsgrundlage für die laufenden demokratischen Transformationen auf der Grundlage bewährter internationaler Verfahren.
Darüber hinaus wird im Mai eine Beurteilungsmission des Büros in unser Land kommen, um gemeinsam an den Vorbereitungen für kommende wichtige Ereignisse in Usbekistan zu arbeiten.
Der Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Matteo Mecacci, bedankte sich herzlich beim Staatsoberhaupt für den herzlichen Empfang sowie für das offene und inhaltsreiche Gespräch.
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