Ansprache des Präsidenten der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev zur Eröffnung des III. Internationalen Forums „Von der Armut zum Wohlstand“

Sehr geehrte Gäste!

Verehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums!

Meine Damen und Herren!

Ich freue mich aufrichtig, Sie beim Internationalen Forum zur Armutsbekämpfung begrüßen zu dürfen, das bereits zum dritten Mal in unserem Land stattfindet.

Meinen tiefen Dank spreche ich dem Präsidenten der Islamischen Entwicklungsbank, Herrn Muhammad Al-Jasser, dem Vizepräsidenten der Asiatischen Entwicklungsbank, Herrn Ying-Ming Yang, der stellvertretenden Generaldirektorin der Japanischen Agentur für Internationale Zusammenarbeit (JICA), Frau Sachiko Imoto, dem Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Zentralasien, Herrn Kaha Imnadze, sowie dem Globaldirektor der Weltbank für Armutsbekämpfung, Herrn Luis Felipe Lopez-Calva, und allen unseren Gästen aus, die heute an diesem Forum teilnehmen.

Willkommen im gastfreundlichen Usbekistan, im schönen Namangan!

Liebe Freunde!

Wie bekannt, wurde vor zehn Jahren von den Vereinten Nationen ein wichtiges Dokument über die Ziele für nachhaltige Entwicklung verabschiedet. Die Beseitigung der Armut im globalen Maßstab bis zum Jahr 2030 wurde als erstes dieser Ziele festgelegt.

Wir alle sehen, dass die Menschheit eine sehr schwierige Zeit durchlebt, deren Folgen nicht vorhersehbar sind. Die geopolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Spannungen in der Welt verschärfen sich zunehmend.

Aufgrund der weltweit beobachteten Klimaveränderungen, Wasserknappheit und Pandemien müssen die Bevölkerungen verschiedener Länder schwere Prüfungen bestehen.

Seit 2015 beträgt das weltweite Wirtschaftswachstum durchschnittlich 3 Prozent, was im Vergleich zum vorherigen Jahrzehnt einen Rückgang bedeutet. Infolgedessen lebten in den fünf Jahren zuvor 650 Millionen Menschen in Armut, heute sind es mehr als 800 Millionen.

Eine solche Situation stellt alle Staaten, internationale Organisationen und die Weltgemeinschaft insgesamt vor neue, dringliche Aufgaben und erfordert die sofortige Umsetzung von Maßnahmen zur Lösung dieser Probleme.

Ich bin überzeugt, dass die Vorschläge und Initiativen der Vertreter von mehr als 30 angesehenen Organisationen sowie rund 200 internationalen Experten, die an dieser Konferenz teilnehmen, zur Suche nach umfassenden Lösungen dieser Probleme beitragen werden.

Sehr geehrte Teilnehmer des Forums!

Alle Reformen im Neuen Usbekistan werden auf der Grundlage des Prinzips „Im Namen der Ehre und Würde des Menschen“ durchgeführt.

In den letzten acht Jahren haben wir enorme Arbeit geleistet, die auf den Schutz der Menschenrechte, die Schaffung würdiger Arbeitsplätze, die Erhöhung der Einkommen und die Verbesserung der Lebensbedingungen ausgerichtet ist. Alle unsere Maßnahmen zielen darauf ab, Bedingungen zu schaffen und Möglichkeiten zu erweitern, damit jeder Mensch, insbesondere die Jugend und die Frauen, sein Potenzial bestmöglich entfalten kann.

In der schwierigsten Zeit haben wir den Kampf gegen die Armut auf die Ebene der Staatspolitik gehoben und ihn in eine gesamtgesellschaftliche Bewegung verwandelt. Offen gesagt, hatten wir in jener Zeit keine konkreten Kriterien und keine Methodologie zur Bewertung des Armutsniveaus. Gemeinsam mit der Weltbank und den Institutionen der Vereinten Nationen haben wir auf der Grundlage internationaler Erfahrungen nationale Kriterien für Armut entwickelt.

In der neuen Verfassung haben wir klar festgelegt, dass Renten, Beihilfen und Sozialleistungen nicht unter den Mindestverbrauchsausgaben liegen dürfen.

Nach Berechnungen von Experten lebte, als wir diese Arbeit begannen, ein Drittel der Bevölkerung des Landes unterhalb der Armutsgrenze.

Dank konsequenter Reformen konnten 7,5 Millionen Menschen aus der Armut geholt werden, und im Jahr 2024 sank die Armutsquote auf 8,9 Prozent. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, diesen Wert bis zum Jahresende auf 6 Prozent zu senken.

Natürlich war es nicht einfach, in kurzer Zeit solche Ergebnisse zu erzielen. Ein wichtiger Faktor war, dass die nationale Wirtschaft in diesem Zeitraum um das Zweifache wuchs und das Pro-Kopf-Einkommen bis Ende des Jahres 3.500 US-Dollar erreichen wird.

Durch die Erprobung neuer Initiativen und Erfahrungen sowie das Studium positiver internationaler Praxis haben wir ein Modell des Neuen Usbekistan zur Armutsbekämpfung geschaffen. Zunächst führten wir gezielte soziale Register ein, die ein wichtiges Instrument der Übergangszeit darstellen und alle bedürftigen Familien erfassten.

Nur ein Beispiel: Während der Pandemie stellten wir 800.000 Familien kostenlos Medikamente, 255.000 Familien Lebensmittel und weiteren 1,2 Millionen Familien Sozialleistungen zur Verfügung.

So schwierig es auch war, wir fanden Möglichkeiten und stellten für diese Zwecke insgesamt 8 Milliarden US-Dollar bereit. Dadurch konnten wir 5,2 Millionen Menschen vor dem „Armutsfallen“-Risiko bewahren und so eine wirtschaftliche Rezession verhindern.

Wir haben alle Ebenen der Gesellschaft einbezogen und ein System auf Ebene der Mahallas (Gemeinden) eingeführt, das sich vollständig bewährt hat. Auf der Grundlage individueller Pläne erfolgte die Zusammenarbeit mit jedem Haushalt, jeder Familie, und es wurden Mittel bereitgestellt, um deren Einkommen zu erhöhen.

Jährlich werden 2,5–3 Milliarden US-Dollar für die Verbesserung der Mahallas, die Lebensqualität der Menschen und die Entwicklung der Unternehmensinfrastruktur bereitgestellt.

Um den ländlichen Bevölkerungsgruppen Einkommen zu sichern, wurden die Anbauflächen für Baumwolle und Getreide um 235.000 Hektar reduziert und ein neuer Mechanismus zur Zuteilung von Landflächen von 30–50 Acres eingeführt. Diese Maßnahme wurde zu einem wichtigen Schritt, um das Einkommen von 800.000 Menschen zu steigern.

Mit Unterstützung aktiver Unternehmer wurde ein System eingeführt, das den Anbau ertragreicher Kulturen auf Hausgrundstücken sowie den garantierten Absatz der geernteten Produkte sicherstellt.

Wichtig ist, dass jede Region ihre eigenen Erfahrungen bei der Armutsbekämpfung und der Schaffung von Einkommensquellen für die Bevölkerung gesammelt hat.

Auch in Namangan, das heute unser Forum ausrichtet, wurde ein Modell zur Entwicklung von Kleinunternehmen, Handwerk und modernen Industriegebieten geschaffen.

Mit einem Wort: In jeder Mahalla wurde ein Geschäftsklima geschaffen, in die Familien ist Wohlstand eingekehrt, und die Menschen spüren dies in ihrem Leben. Dank solcher breit angelegten Maßnahmen und Anstrengungen strebt Usbekistan danach, seine Verpflichtung zur Halbierung der Armut bis 2030 bereits vorzeitig zu erfüllen.

Nach internationalen Kriterien hat Usbekistan alle Möglichkeiten, die Armut bis 2030 vollständig zu beseitigen, und wir werden dies sicherlich erreichen!

Sehr geehrte Gäste!
Zur Erreichung unserer gesetzten Ziele setzen wir das Programm „Von der Armut zum Wohlstand“ um, das sieben vorrangige Bereiche umfasst.

In diesem Zusammenhang schaffen wir erstens Bedingungen nicht nur für die Beschäftigung der armen Bevölkerung, sondern auch für die Erhöhung der Zahl dauerhafter Arbeitsplätze und die Sicherstellung stabiler Einkommensquellen für die Menschen.

Dank einer aktiven Investitionspolitik entstehen allein in diesem Jahr durch Investitionen in Höhe von 35 Milliarden US-Dollar mehr als 9.000 neue Unternehmen und etwa 300.000 einkommensstarke Arbeitsplätze.

Infolge des in den letzten acht Jahren geschaffenen günstigen Geschäftsklimas verfügen heute 700.000 Unternehmer über ein stabiles eigenes Unternehmen.

Es ist wichtig zu betonen, dass der Staat für sie Rahmenbedingungen schafft, während die Unternehmer soziale Verantwortung übernehmen und so zu Helfern bei der Sicherung von Arbeit und Einkommen für die Bedürftigen werden. Dank dieser wirksamen Zusammenarbeit haben allein in diesem Jahr Mitglieder von über 270.000 armen Familien eine dauerhafte Beschäftigung gefunden.

Im heutigen Technologiezeitalter legen wir zudem großen Wert auf die Entwicklung eines Startup-Ökosystems in einkommensstarken Bereichen wie IT, künstliche Intelligenz, FinTech und anderen.

Seit Jahresbeginn wurden 270 Millionen US-Dollar an ausländischen Investitionen in Start-ups getätigt – viermal mehr als im Vorjahr. Wir verstärken unsere Arbeit in diesem Bereich noch weiter und starten allein in Zusammenarbeit mit der Weltbank neue Projekte im Wert von 100 Millionen US-Dollar.

Wir arbeiten aktiv mit internationalen Organisationen und renommierten Finanzinstituten zusammen, um die Armut zu verringern und die Einkommen der Bevölkerung unseres Landes zu erhöhen. Besonders hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang gemeinsame Projekte mit der Islamischen Entwicklungsbank im Umfang von 5 Milliarden US-Dollar zur Verbesserung der Lebensbedingungen in ländlichen Gebieten, zum Straßenbau sowie zur Erweiterung medizinischer und bildungspolitischer Dienstleistungen.

Wir unterstützen diese Projekte und schätzen die Verdienste von Bankpräsident Herrn Muhammad Al-Jassir hoch, der einen bedeutenden Beitrag zur Armutsbekämpfung in Usbekistan leistet.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um allen internationalen Finanzinstituten und Partnerstaaten, die uns bei der Umsetzung solcher großangelegten Reformen unterstützen, meinen aufrichtigen Dank auszusprechen.

Zweitens: Ohne die Erhöhung des Wissens der Menschen ist es unmöglich, sie aus der Armut zu führen. In diesem Zusammenhang wird eine qualitativ hochwertige Bildung weiterhin der wichtigste Treiber für die Entwicklung des Humankapitals und für die langfristige Armutsbekämpfung sein.

Ein Beispiel: Durch die Steigerung der Abdeckung mit Kindergärten von 27 Prozent auf 78 Prozent erhielten 1 Million Frauen die Möglichkeit, ihre Ausbildung zu verbessern, Berufe zu erlernen und Einkommen zu erzielen. Setzen wir diese Arbeit fort, werden wir alle Voraussetzungen schaffen, um Kindern aus armen Familien einen vollständigen Zugang zur Vorschulbildung zu ermöglichen. Für Kinder aus solchen Familien werden 80 Prozent der Kosten für das Erlernen von Fremdsprachen und den Erwerb von Berufen übernommen. Von dieser Möglichkeit werden Kinder aus mehr als 100.000 armen Familien profitieren können.

Damit es in jeder armen Familie mindestens einen Fachmann oder eine Fachfrau mit Hochschulabschluss gibt, werden wir die Zahl der vergünstigten Bildungskredite und staatlichen Stipendien erhöhen.

In den letzten fünf Jahren haben wir mehr als 800.000 Bürgerinnen und Bürger in modernen Berufen ausgebildet und in einkommensstarken Arbeitsplätzen beschäftigt. Um diese Praxis weiter auszubauen, werden internationale Berufsbildungszentren auf der Grundlage moderner Programme eingerichtet, ausländische Fachkräfte eingeladen, und die Absolventinnen und Absolventen dieser Zentren erhalten international anerkannte Zertifikate.

Drittens: Die Frage, Frauen zu aktiven Mitgliedern der Gesellschaft zu machen, haben wir ebenfalls auf die Ebene der Staatspolitik gehoben.

Vor einem Jahrhundert sagte unser großer Vorfahren Abdulla Avloni: „Mädchen sollten sich mehr als alle anderen um den Erwerb von Wissen bemühen, denn mit diesem Wissen werden sie die zukünftige Generation erziehen.“ Heute bestätigt das Leben selbst die Weisheit dieser Worte.

Wir haben die Praxis eingeführt, Studentinnen zinslose Kredite für ihr Hochschulstudium zu gewähren und ein kostenloses Studium im Masterprogramm zu ermöglichen. Heute stellen Mädchen 53 Prozent der Studierenden des Landes. Allein in diesem Jahr haben 1,7 Millionen Frauen eine Arbeitsstelle gefunden, was ihre wachsende wirtschaftliche Aktivität belegt. Setzen wir die Arbeit in diesem Bereich fort, so werden wir im Rahmen des Programms „Mädchen der digitalen Generation“ 50.000 Mädchen in den Bereichen IT, Finanztechnologien und Künstliche Intelligenz ausbilden.

Die Unterstützung von Frauen bei der Findung ihres Platzes in der Gesellschaft wird stets im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit stehen. In diesem Jahr wurden 1,5 Milliarden US-Dollar zur Förderung des weiblichen Unternehmertums bereitgestellt. Wir werden dieses Volumen noch weiter erhöhen und im kommenden Jahr Bedingungen schaffen, damit weitere 2 Millionen Frauen ein stabiles Einkommen erhalten.

Ab dem nächsten Jahr werden wir, um Frauen gleichberechtigte Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt zu gewährleisten, die Reichweite des Systems der Sozialversicherung grundlegend erweitern. Ein solches System wird eine Garantie zur Verhinderung von Armut unter Frauen darstellen.

Ich lade Sie alle herzlich zum Forum der Geschäftsfrauen Asiens ein, das im kommenden Jahr in Namangan stattfinden wird, um neue Erfahrungen über die weitere Stärkung der Rolle und des Status von Frauen in der Gesellschaft auszutauschen.

Viertens: Ohne die Sicherstellung der Gesundheit des Menschen ist eine vollständige Entfaltung seines Potenzials unmöglich. In diesem Bereich haben wir 140.000 arme Familien Ärztinnen und Ärzten zugeteilt und die Durchführung einer vollständigen medizinischen Untersuchung einmal im Jahr organisiert. Künftig werden wir, durch die Ausweitung des Umfangs der garantierten medizinischen Leistungen, die Ausgaben armer Familien dafür halbieren. Dabei werden ihnen kostenlose Medikamente und ein Paket garantierter medizinischer Leistungen bereitgestellt.

Fünftens: Die gezielte Arbeit mit der Bevölkerung, die soziale Unterstützung benötigt, ist eine der Hauptrichtungen im Kampf gegen die Armut. Wir haben dieses System grundlegend reformiert und die zuvor auf sechs staatliche Organisationen verteilten Befugnisse in der Nationalen Agentur für Sozialschutz gebündelt.

In kurzer Zeit wurden in jedem Bezirk und jeder Stadt „Inson (Mensch)“-Zentren geschaffen, die auf der Grundlage des „Ein-Fenster-Prinzips“ mehr als 100 Arten sozialer Dienstleistungen anbieten. In jeder Mahalla arbeitet ein Sozialarbeiter in proaktiver Form. Allein in diesem Jahr wurden 2,7 Millionen Bürgerinnen und Bürgern soziale Dienstleistungen und Hilfen bereitgestellt. Insbesondere wurden neue Arten sozialer Dienstleistungen für pflegebedürftige Mitglieder armer Familien eingeführt und für 50.000 arbeitsfähige Bürger Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen.

Auch künftig werden wir diese Arbeit in noch größerem Umfang fortsetzen. Gemeinsam mit der Weltbank haben wir zur Verbesserung der Qualität und Ausweitung des Angebots sozialer Dienstleistungen mit der Umsetzung eines Projekts im Wert von 100 Millionen US-Dollar begonnen.

Sechstens: Der Ausbau der Infrastruktur und die Schaffung günstiger Lebensbedingungen in den Regionen sind ein wichtiger Schritt zur Verringerung der multidimensionalen Armut. Zu diesem Zweck wird die Infrastruktur in 1.000 Mahallas mit schwierigen Bedingungen verbessert, in denen mehr als 3,5 Millionen Menschen leben. Allein in diesem Jahr wurden die Hausgärten von 470.000 Haushalten mit Wasserversorgung ausgestattet, in weiteren 790.000 Haushalten wurde die Energieversorgung verbessert.

Im kommenden Jahr werden wir zur Verbesserung der Infrastruktur in den Mahallas, zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Unterstützung des Unternehmertums weitere 400 Millionen US-Dollar bereitstellen. Dabei werden 32 Bezirke und 328 Mahallas mit schwierigen Bedingungen ausgewählt und ein separates Entwicklungsprogramm für sie verabschiedet. All dies wird für uns ebenfalls eine neue Erfahrung darstellen.

Darüber hinaus werden im Jahr 2026 in 810 Mahallas Projekte zum Bau von Trinkwasserversorgungs- und Abwassernetzen, Straßen, Schulen und Kindergärten im Wert von 1,3 Milliarden US-Dollar umgesetzt. Jährlich werden einkommensschwachen Bevölkerungsschichten, die Wohnraum benötigen, Hypothekensubventionen in Höhe von 200 Millionen US-Dollar bereitgestellt.

In diesem Zusammenhang halte ich es für zweckmäßig, wenn internationale Finanzinstitute bei der Finanzierung von Infrastrukturprojekten in Entwicklungsländern die Bedingung der Armutsbekämpfung einführen.

Siebtens: Mehr als 70 Prozent unserer Staatsausgaben werden direkt für die Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung verwendet. Im globalen Maßstab benötigen die Entwicklungsländer mehr als 4 Billionen US-Dollar, um die Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Unter solchen Bedingungen entsteht der Bedarf nach einer „neuen Finanzarchitektur zur Armutsbekämpfung“, die auf einer objektiven Risikobewertung, der Mobilisierung finanzieller Ressourcen und der Steigerung ihrer Effizienz beruht.

Zur Lösung dieser Fragen schlagen wir vor, im Jahr 2026 in der alten Stadt Chiwa eine hochrangige Konferenz mit der Teilnahme internationaler Finanzinstitute, Geberorganisationen und Partnerstaaten durchzuführen.

Sehr geehrte Teilnehmer des Forums!

Die Schaffung der besten Bedingungen für den Menschen durch die Gewährleistung seiner Interessen, Würde und seines Wohlergehens sowie die Verringerung der Armut bilden die Grundlage aller Transformationen im Neuen Usbekistan.

Usbekistan schreitet selbstbewusst auf dem Weg unumkehrbarer Reformen voran, und ich bin überzeugt, dass unser Land in vielerlei Hinsicht ein Vorbild sein wird – sowohl bei der Armutsbekämpfung als auch bei der Erreichung aller Ziele für nachhaltige Entwicklung.

Ich hoffe, dass das heutige Forum eine Plattform für einen fruchtbaren und konstruktiven Dialog zu all diesen aktuellen Fragen wird.

Ich wünsche Ihnen allen gute Gesundheit, neue Erfolge in Ihrer Tätigkeit sowie eine erfolgreiche Arbeit des Forums.