DAS NEUE USBEKISTAN - EIN LAND DER DEMOKRATISCHEN TRANSFORMATION, DER GROSSEN CHANCEN UND DER PRAKTISCHEN HANDLUNGEN

Der Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev beantwortete Fragen von Salim Doniyorov, Chefredakteur der Zeitung „Yangi O’zbekiston“.

Frage. Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie sich bereit erklärt haben, unserer Zeitung ein Interview zu geben.

Wie Sie wissen, wurden in den letzten fünf Jahren in unserem Land weitreichende demokratische Reformen eingeleitet. Das Konzept des „Neuen Usbekistan“ wird in die Realität umgesetzt. Was sehen Sie als Staatsoberhaupt und oberster Reformer, der Initiator und Mittelpunkt all dieser öffentlichen und politischen Prozesse ist, als das Wesentliche einer solchen grundlegenden Erneuerung?

Antwort. Zuallererst ist festzustellen, dass jede Nation, jedes Volk, das sich zum Ziel gesetzt hat, eine gerechte Gesellschaft, ein freies und wohlhabendes Leben in seinem Land aufzubauen, einen schwierigen und dornigen Weg der Entwicklung durchläuft.

Und das usbekische Volk, das stets zuversichtlich und mit großer Hoffnung in die Zukunft blickte, überwand entschlossen alle Widrigkeiten und verwirklichte am 31. August 1991 seinen langgehegten Traum - unser Mutterland erlangte die staatliche Unabhängigkeit.

In wenigen Tagen werden wir den 30. Jahrestag dieses bedeutenden Ereignisses feierlich begehen.

Am Vorabend dieses glorreichen Feiertags werden im ganzen Land große Vorbereitungen getroffen. Vor Ort werden umfangreiche Gestaltungs- und Verschönerungsarbeiten durchgeführt. Insbesondere wird auf dem an die Hauptstadt angrenzenden Gelände mit einer Fläche von mehr als 100 Hektar der Park „Neues Usbekistan“ angelegt und der einzigartige Unabhängigkeitskomplex errichtet. In diesem Jahr werden wir hier unseren größten und schönsten Feiertag feiern.

Es besteht kein Zweifel daran, dass unser Land in den Jahren der Unabhängigkeit einen langen historischen Weg des Aufbaus eines neuen Staates und einer neuen Gesellschaft zurückgelegt und dank des ungebrochenen Willens und des enormen Potenzials unseres tapferen und edlen Volkes hohe Ziele erreicht hat. Es wurde das Grundgesetz, die Verfassung, ausgearbeitet und verabschiedet. Die Republik Usbekistan hat als souveräner Staat ihren rechtmäßigen Platz in der Weltgemeinschaft eingenommen. Die Grundlagen moderner Staatlichkeit und eine verfassungsmäßige Ordnung wurden geschaffen. Es entstanden drei unabhängige Gewalten - Legislative, Exekutive und Judikative. Ein Rechtsstaat wurde begründet.

Unsere neuen Streitkräfte sind in der Lage, die Souveränität und Unabhängigkeit des Landes, die Unverletzlichkeit seiner Grenzen, das friedliche Leben unseres Volkes und seine nationalen Interessen zuverlässig zu verteidigen. Eingeführt wurde eine nationale Währung, der Soum, Gold- und Devisenreserven wurden angelegt.

Unsere alte Geschichte, unser reiches kulturelles Erbe, unsere nationale Identität und unsere geistigen Werte wurden wiederbelebt.

Ich bin froh, dass ich die Chance hatte, aktiv an diesen unvergesslichen Prozessen unserer Zeitgeschichte mitzuwirken.

Wir sollten uns eingestehen, dass unser Weg neben den großen Errungenschaften der unabhängigen Entwicklung auch nicht ohne Fehler und Versäumnisse war. Unruhige und zweideutige Zeiten, Prozesse, die auf die Abschaffung des totalitären Regimes und die Errichtung einer demokratischen Gesellschaft abzielen, verschiedene Probleme, mit denen wir bisher nicht konfrontiert waren, haben uns vor neue und schwierige Herausforderungen gestellt. Dank unseres Wissens und unserer Erfahrung, unseres Willens und unserer Entschlossenheit konnten wir die meisten dieser Probleme lösen, aber nicht immer.

Daher ist es eine objektive Notwendigkeit, die wichtigste strategische Aufgabe für uns geworden, die Entwicklung des Landes auf eine neue, höhere Stufe zu bringen und zu diesem Zweck neue Reformen durchzuführen.

Ich muss sagen, dass das Wort "neu" für uns eine besondere Bedeutung hat. Erinnern wir uns zum Beispiel daran, dass einer unserer ältesten Feiertage Nowruz heißt - der neue Tag. Seine Werte und Traditionen sind so tief im Leben verwurzelt, dass unser Volk seit Jahrhunderten mit einer sanften Hoffnung und einem Traum lebt, dass, in den Worten des großen Dichters und Denkers Alisher Navoiy, jeder Tag wie Navruz ist.

Es ist bekannt, dass unsere Vorväter und Patrioten zu Beginn des letzten Jahrhunderts unter der Fahne der Ideen des Jadidismus, der Bewegung für Erneuerung und Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit, Aufklärung und Nationalbewusstsein, mutig in die Arena des Kampfes traten. Das Wort "Jadid" bedeutet übrigens übersetzt "neu". Das Ziel des ganzen Lebens dieser selbstlosen Menschen war es, die Menschen in Turkestan aus der Rückständigkeit auf den Weg der Entwicklung zu bringen und sie mit weltlichem Wissen und fortschrittlichen Berufen auszustatten.

Schulen neuen Typs, Theater, Bibliotheken und Museen, Zeitungen und Zeitschriften, die von den Dschadiden gegründet wurden, sowie Wohltätigkeitsvereine, die turkestanische Kinder zum Studium ins Ausland schickten, erweckten unser Volk aus seiner Unwissenheit und gaben ihm eine noch nie dagewesene Kraft für die nationale Befreiungsbewegung. Leider haben die Errichtung der bolschewistischen Diktatur in unserem Land und die Fortsetzung der zaristischen Kolonialpolitik in der neuen Formation es unseren Vorfahren nicht ermöglicht, ihre Ideen vollständig umzusetzen. Aber ihre edlen Bestrebungen haben im Blut und im historischen Gedächtnis unseres Volkes überlebt und sind auch heute noch lebendig.

In diesem Sinne ist es nicht falsch zu sagen, dass die Idee des "Neuen Usbekistan", die einen festen Platz in den Köpfen und Herzen unserer Landsleute eingenommen hat und heute zu einer nationalen Bewegung geworden ist, die Träume und Bestrebungen unserer großen Gelehrten und Denker verkörpert, die den Grundstein für die erste und zweite Renaissance gelegt haben - die Renaissance in unserem alten Land.

Die Geschichte der Menschheit bezeugt, dass die Prozesse des spirituellen Erwachens im Leben eines jeden Volkes zu einem Bewusstsein der nationalen Identität führen und der Entwicklung dienen.

Bekanntlich war das Gebiet des heutigen Usbekistan in der Antike die Wiege der beiden großen Renaissance-Epochen - der Ersten (Aufklärung - IX.-XII. Jahrhundert) und der Zweiten (Timuriden - XIV.-XV. Jahrhundert) Renaissance. Dies ist eine historische Tatsache, die von der Weltwissenschaft bewiesen und anerkannt ist.

Auch in unserem Land findet derzeit ein bedeutender Prozess der wirtschaftlichen, kulturellen und geistigen Wiedergeburt statt. Unter diesem Gesichtspunkt sind die Begriffe "Neues Usbekistan" und "Dritte Renaissance" harmonisch und passen zu unserem heutigen Leben. Dieses einzigartige soziale Phänomen eröffnet uns neue Perspektiven.

Heute ist Usbekistan ein Land des demokratischen Wandels, der großen Chancen und praktischen Handlungen. Ich glaube, dieser Prozess ist das wichtigste Ergebnis der laufenden Reformen. Schließlich ist die Klarheit der Zielsetzung der Schlüsselfaktor für ein wirksames Handeln.

Um das Wesen und den Inhalt der vor fünf Jahren verabschiedeten Handlungsstrategie kurz zu charakterisieren, haben wir in diesem politischen Dokument unser strategisches Ziel definiert: den Aufbau des neuen Usbekistan und die Begründung der dritten Renaissance.

Ich möchte betonen, dass der Aufbau des neuen Usbekistans kein subjektiver Wunsch, keine PR-Kampagne ist, sondern eine objektive Notwendigkeit, die auf grundlegenden historischen Fundamenten beruht, die von den gegenwärtigen politisch-rechtlichen, sozioökonomischen und kulturell-humanitären Bedingungen diktiert wird und den jahrhundertealten Bestrebungen und nationalen Interessen unseres Volkes entspricht.

Das neue Usbekistan ist ein Staat, dessen Hauptziel darin besteht, ein freies, gedeihendes und wohlhabendes Leben für unser multiethnisches Volk zu gewährleisten. Es ist ein Staat, der sich in strikter Übereinstimmung mit den allgemein anerkannten Normen auf dem Gebiet der Demokratie, der Menschenrechte und der Freiheiten entwickelt und auf den Prinzipien der Freundschaft und der Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft beruht.

Ich glaube nicht, dass wir viel über die Ergebnisse sagen müssen, die wir in einem historisch kurzen Zeitraum erzielt haben. In den in- und ausländischen Medien werden regelmäßig Stellungnahmen renommierter staatlicher und politischer Persönlichkeiten, Experten und Analysten zu diesem Thema veröffentlicht.

Wir freuen uns über solche objektiven Bewertungen. Gleichzeitig möchte ich betonen, dass wir demokratische Reformen nicht durchführen, um uns beliebt zu machen, nicht, um gelobt zu werden oder in verschiedene Ratings aufgenommen zu werden, sondern weil wir die demokratischen Prozesse brauchen wie die Luft, wir führen sie zum Wohle unseres Volkes durch und kümmern uns in erster Linie um die Gegenwart und Zukunft der jungen Generation.

Wir, die Bürgerinnen und Bürger Usbekistans, erleben am eigenen Leib die rasanten Veränderungen im politischen, rechtlichen und sozioökonomischen Leben unseres Landes sowie die Entstehung neuer gesellschaftlicher Verhältnisse und neuer Möglichkeiten. Es ist bemerkenswert, dass heute so grundlegende demokratische Begriffe und Werte wie „Menschenrechte und Freiheiten“, „Rechtsstaatlichkeit“, „Offenheit und Transparenz“, „Redefreiheit“, „Religions- und Gewissensfreiheit“, „öffentliche Kontrolle“, „Gleichstellung der Geschlechter“, „Unverletzlichkeit des Privateigentums“ und „Freiheit der wirtschaftlichen Betätigung“ in unserem Leben Realität werden.

Es sei darauf hingewiesen, dass sich der Reformprozess von Tag zu Tag ausweitet und der rasche Wandel der Zeit uns vor noch größere Herausforderungen stellt. Das Leben selbst lehrt uns eine Menge. Deshalb sind wir ständig auf der Suche. Natürlich gab es im Laufe dieser Arbeit neben Erfolgen auch Misserfolge und Versäumnisse.

Das Sprichwort sagt: „Der Weg wird von denen zurückgelegt, die ihn gehen“. Das Wichtigste ist, dass wir die schwierigste Phase überwunden haben, d.h. wir haben unseren Weg abgesteckt und die harte Arbeit begonnen. Jetzt müssen wir den Reformkurs entschlossen fortsetzen und zu Ende führen. Natürlich ist das nicht einfach, aber es liegt in unserer Macht. Es ist wichtig, dass in den letzten Jahren der notwendige politische und rechtliche, sozioökonomische und organisatorisch-institutionelle Rahmen für die Umsetzung einer solch umfangreichen und verantwortungsvollen Aufgabe geschaffen wurde.

Frage. Bei der Umsetzung dieser Reformen steht der Grundsatz im Vordergrund: „Nicht das Volk dient den staatlichen Organen, sondern die staatlichen Organe müssen dem Volk dienen“. Wie wird dieser Grundsatz heute in die Praxis umgesetzt?

Antwort. Ich habe viele Jahre lang in leitenden Positionen auf allen Ebenen der Regierung gearbeitet, von der unteren und mittleren bis zur höchsten Ebene, und ich war Abgeordneter des Oliy Majlis. Daher kann ich mit absoluter Gewissheit sagen, dass ich mehr als jeder andere alle Mängel und Schwächen des alten Regierungssystems kenne, die Probleme, die die Bevölkerung plagen.

Der weise Spruch, der auf dem Portal des Oqsaroy-Palastes von Amir Timur in Shakhrisabz eingraviert ist, hat eine tiefe Bedeutung: „Gerechtigkeit ist die Grundlage des Staates und das Gesetz für Herrscher“.

Wie wir wissen, haben unsere Vorfahren seit Jahrhunderten die jüngere Generation ermahnt: „Begeht kein Unrecht; baut einen Tempel der Gerechtigkeit und Fairness für das Volk“. Bei der Reform des Justiz- und Rechtssystems haben wir uns an diese einfachen und wichtigen Anforderungen gehalten. Insbesondere schlugen wir die Idee vor und begannen, sie umzusetzen, dass ein Richter nur ein Ziel haben sollte - Gerechtigkeit, nur Wahrheit auf seinen Lippen, Reinheit in seiner Seele.

Es sei darauf hingewiesen, dass die staatlichen Institutionen lange Zeit vom Leben der Menschen abgekoppelt waren.

Politisch und rechtlich ist der Staat definiert als „ein Organ, das den Willen des Volkes zum Ausdruck bringt“. Wer bildet eigentlich den Staat? Das Volk und seine bevollmächtigten Vertreter. Wem also sollten der Staat und seine Organe in erster Linie dienen? Natürlich den Menschen, den Bürgern, die die Beamten der verschiedenen Ebenen gewählt haben und ihnen ihr Vertrauen schenkten.

Nur eine Staatsmacht, die auf solchen Prinzipien beruht, ist eine wirklich volksnahe, demokratische Macht. Die politisch-rechtlichen, sozioökonomischen und geistig-erzieherischen Grundlagen eines solchen Staates und einer solchen Gesellschaft werden stark und mächtig sein. Deshalb haben wir als Hauptziel all unserer Reformen die Linderung der Sorgen der Menschen, die rechtzeitige und wirksame Lösung ihrer Probleme sowie die Verbesserung des Lebensstandards und der Lebensqualität definiert.

Ich denke, es ist leicht zu verstehen, dass dieses Bestreben der Hauptgrund dafür war, dass unser Land das Jahr 2017, mit dem meine Amtszeit als Staatsoberhaupt begann, zum Jahr des Dialogs mit dem Volk und den Interessen des Volkes erklärt hat.

Natürlich ist es noch zu früh, um zu sagen, dass wir das alte System vollständig verändert und unser Ziel erreicht haben. Ich wiederhole, wir sind noch auf der Suche und machen nur die ersten Schritte auf diesem Weg. Aber diejenigen, die sagen, dass diese Veränderungen nur eine zeitweise Kampagne sind, die vorübergeht und vergessen wird, irren sich gewaltig. Dies ist eine der Prioritäten der langfristigen, pragmatischen und menschenorientierten Politik, die mein Team und ich verfolgen. Wir werden den Weg der Reformen niemals verlassen. Wir werden unsere Ziele gemeinsam mit unserem Volk erreichen.

Die Tatsache, dass unsere demokratischen Reformen heute unumkehrbar geworden sind, ist das wichtigste Ergebnis.

Die Prozesse der Offenheit und Transparenz der staatlichen Organe werden ausgeweitet. Senatoren und Abgeordnete, Minister und Khokims (?), Beamte auf allen Ebenen treffen sich mit den Bürgern und sprechen ihre Probleme direkt an - nicht auf dem Papier, sondern in der Praxis. Mit anderen Worten: Die Behörden sind offen für die Bürger und führen einen aktiven Dialog mit ihnen.

Wir haben die Probleme der Zwangsarbeit in unserem Leben erkannt, insbesondere bei Kindern, Arbeitslosigkeit, Armut, Korruption, Wohnraum, Bildung und Gesundheitsversorgung, und wir lösen sie gemeinsam mit der Gesellschaft.

Heute wächst das Vertrauen der Menschen in Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Sie bewerten objektiv die Arbeit der Führungskräfte und Beamten auf den verschiedenen Ebenen und kritisieren offen deren Unzulänglichkeiten. Dies ist für die Entwicklung sehr wichtig. Denn, wie unser berühmter Dichter Erkin Vakhidov sagte: „Bittere Wahrheit ist besser als eine süße Lüge“.

Heute erwachen die Menschen, unsere gesamte Gesellschaft, und werden zu einer wirklich starken Kraft.

Hätte man sich solche Ergebnisse noch vor wenigen Jahren vorstellen können? Sicherlich nicht. Deshalb haben wir allen Grund zu erklären: Das Usbekistan von heute ist nicht das Usbekistan von gestern, und unser Volk ist heute nicht mehr dasselbe wie gestern.

Gleichzeitig dürfen wir nicht vergessen, dass das Usbekistan von heute noch nicht das Usbekistan ist, das wir uns wünschen. Wir haben einen langen und dornigen Weg vor uns. Unser Weg war nicht einfach, und er wird auch in Zukunft nicht einfach sein. Aber wir müssen mutig voranschreiten, wir dürfen uns nicht scheuen, unkonventionelle, wenn nötig auch unerwartete Entscheidungen zu treffen, die im Endergebnis wirksam und im Interesse unseres Volkes sein werden.

In letzter Zeit haben wir in vielen Fragen sehr wichtige Entscheidungen getroffen, die es uns ermöglicht haben, überholte Phänomene wie „Propiska“, „Sticker“ für die Ausreise ins Ausland, Zwangsarbeit, staatliche Aufträge für Baumwolle und Getreide abzuschaffen.

Wir haben dadurch nichts verloren. Im Gegenteil, Bürokratie, Machtmissbrauch und Erpressung haben abgenommen, die Gesellschaft ist freier geworden, die Menschen haben „aufgeatmet“. Diese Schritte wurden von unseren Bürgern und der internationalen Gemeinschaft positiv bewertet.

Das neue Usbekistan bedeutet in erster Linie neue Wirtschaftsbeziehungen und eine neue wirtschaftliche Vision. Das Wirtschaftssystem unseres Landes wird vollständig umstrukturiert, und so schwierig dies auch ist – wir haben mit der praktischen Einführung von Marktmechanismen begonnen.

Heute gehören solche Probleme der Vergangenheit an wie: das Abheben von Geld mittels Plastikkarten an Geldautomaten, unterschiedliche Kurse der Landeswährung auf dem „Schwarzmarkt“ und in Banken, Kauf von Fremdwährungen, Erlangung der Staatsbürgerschaft, Kauf und der Registrierung von Wohnraum und Eigentum in allen Regionen Usbekistans.

Die Reformen haben sich positiv auf das Leben aller Bevölkerungsgruppen ausgewirkt: Unternehmer haben Freiheiten und neue Möglichkeiten zur Entwicklung ihrer Unternehmen erhalten; Dekhkan und bäuerliche Haushalte und Gruppen sind zu Herren über die von ihnen angebauten Feldfrüchte geworden. Denn unter dem totalitären Regime waren wir nicht berechtigt, auch nur einen einzigen Schritt ohne Anweisungen von „oben“ zu tun. Das ging so weit, dass wir auf den Dächern unserer Häuser Baumwolle anpflanzten, aber das machte die Situation nicht besser. Die Schulkinder wurden auf die Baumwollfelder gedrängt. Wie unser geliebter Dichter Abdullah Aripov mit tiefem Schmerz und Bedauern schrieb, haben „Usbeken auf Millionen von Beeten verteilt“ jahrzehntelang in gebückter Haltung Baumwolle gepflückt.

Und bis vor kurzem wurden jedes Jahr etwa 6-7 Millionen Menschen zur Baumwollernte zwangsverpflichtet. Vor drei Jahren fiel diese Zwangsarbeit weg. So schwierig es auch war, wir haben in diesem Bereich bewährte und wirksame Methoden der Marktwirtschaft eingeführt, darunter das Clustersystem. Mit Hilfe von Clustern wollen wir von jedem Hektar 50 Zentner Baumwolle und 100 Zentner Getreide ernten.

Leider haben sich auch in anderen Bereichen akute Probleme angesammelt, die dringend gelöst werden müssen. Man könnte sie übersehen, sie ignorieren. Aber es wäre ein Verrat an unserem Volk, an seiner Zukunft.

Ich möchte ganz offen sagen: Ich dulde absolut keine Lügen und keine Verstellung. Das ist mein Credo im Leben. Ich habe die Verantwortung für das Schicksal von Millionen von Menschen auf mich genommen. Das hohe Vertrauen der Menschen zu rechtfertigen, für sie menschenwürdige Bedingungen zu schaffen – das ist der Sinn und Zweck meines Lebens.

Ich wiederhole: Wir müssen unsere Probleme selbst lösen, durch unsere eigenen Anstrengungen, denn niemand wird von außen kommen und die Aufgabe für uns erledigen.

Frage. Welches sind die dringendsten Aufgaben in der gegenwärtigen Entwicklungsphase des Landes?

Antwort. Ich habe darüber in meiner Rede vor dem Oliy Majlis im vergangenen Dezember ausführlich gesprochen. Deshalb werde ich kurz antworten.

Die erste vorrangige Aufgabe: Die Sozialpolitik war, ist und wird auch in Zukunft eine der wichtigsten Prioritäten der staatlichen Politik in Usbekistan sein.

Die wichtigsten Bereiche unserer Wirtschaftsstrategie sind heute die Verbesserung des Wohlbefindens und des Lebensstandards der Menschen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und Einkommensquellen für die Menschen, die Verringerung der Armut und die Entwicklung unserer Städte und Dörfer.

In dem Land wurde ein völlig neues System zur Bewältigung sozialer Probleme geschaffen. Sie, die Journalisten, wissen das sehr gut. Zu diesem Zweck wurden vor kurzem in den Mahallas und Haushalten Arbeitsmethoden eingeführt, die üblicherweise als „Eisernes Heft“, „Frauenheft“ und „Jugendheft“ bezeichnet werden. Die Probleme werden objektiv untersucht und vor Ort zeitnah und effizient gelöst, wobei nicht irgendwelche abstrakten Indikatoren zugrunde gelegt werden, sondern die Probleme der einzelnen Familien, Frauen und jungen Menschen, die Hilfe und Unterstützung benötigen.

Unsere edlen Traditionen, ältere Menschen, Behinderte und Menschen in schwierigen Situationen zu unterstützen, ihnen Aufmerksamkeit zu schenken und sich um sie zu kümmern, werden nun mit neuen Inhalten und praktischen Maßnahmen gefüllt und verbessert. In diesem Zusammenhang zeigen Programme wie „Obod Qishloq“, „Obod Mahalla“, „Fünf Initiativen“, „Jede Familie ist ein Unternehmer“ und „Jugend ist unsere Zukunft“ positive Ergebnisse.

Im Jahr 2021 werden allein im Rahmen der Programme "Obod Qishloq" und "Obod mahalla" in 7.794 Dörfern und Mahallas aller Bezirke und Städte Bau-, Reparatur- und Verbesserungsarbeiten im Wert von 20,8 Billionen Soum durchgeführt werden. Es ist festzustellen, dass noch nie in der Geschichte unseres Landes so viele Mittel für die Verbesserung der Dörfer und Mahallas bereitgestellt wurden, und vor allem, dass ihrer Entwicklung keine so große Aufmerksamkeit geschenkt wurde.

Um diese umfangreichen Arbeiten durchführen zu können, sitzen die Führungskräfte nicht in ihren Büros, sondern arbeiten direkt in den Makhallas.

Die soziale Unterstützung ist zielgerichtet, so dass jeder Bedürftige die Hilfe erhält, die er wirklich braucht. Wir legen besonderen Wert darauf, dass niemand aus dieser Bevölkerungsgruppe zurückgelassen wird.

Vorschläge und Initiativen kommen zunehmend von unten und nicht mehr wie früher von oben. Die Zusammenarbeit der unteren, mittleren und höheren Machtebenen wirkt sich positiv auf ihre Umsetzung aus. Auf dieser Grundlage ändert sich das soziale Bild unserer Gesellschaft vollständig, die Verwaltungseffizienz steigt, und vor allem gewinnen die Menschen mehr Vertrauen in das Leben, in die Arbeit, in ihr Schicksal und in die Zukunft.

Ich betrachte solche Veränderungen als die wichtigsten qualitativen Indikatoren für die Entwicklung der Gesellschaft.

Natürlich weist die soziale Absicherung noch einige Mängel auf. Wir werden uns konsequent darum bemühen, die Gesellschaft zusammenzubringen, um alle Mängel dieses Systems zu beseitigen, es zu verbessern, bis es zum gewünschten Ergebnis führt.

Bei der Umsetzung systemischer Maßnahmen, die auf eine direkte, gezielte finanzielle Unterstützung der Armen abzielen, liegt der Schwerpunkt nicht auf der Subventionierung der Schwachen, sondern auf der Schaffung der notwendigen Voraussetzungen, Arbeitsplätze und Einkommensmöglichkeiten für sie.

Zweite Priorität: Im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung spielen die Ermittlung von Wachstumspunkten und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft des neuen Usbekistan eine wichtige Rolle.

Zum Beispiel ist die Textilindustrie wichtig für uns. Unsere Unternehmen werden nur dann mit den Herstellern aus den führenden Ländern konkurrieren können, wenn sie alle technologischen Prozesse – vom Baumwollanbau über die Weiterverarbeitung bis hin zum Endprodukt – beherrschen und das Exportvolumen deutlich steigern.

Damit unsere reichen Rohstoffe und Bodenschätze den Interessen der Menschen dienen, werden hocheffiziente Industrien auf der Grundlage moderner Technologien aufgebaut. Dank unserer Bemühungen wurden in den letzten Jahren so große und einzigartige Anlagen wie der Gasverarbeitungskomplex in Kandym und das Metallurgiewerk in Taschkent in Betrieb genommen, die Produktionskapazitäten des Bergbau- und Metallurgiekombinats in Navoiy und des Usbekischen Metallurgiekombinats wurden erweitert. Wie Sie wissen, haben wir kürzlich in Zusammenarbeit mit führenden ausländischen Unternehmen mit dem Bau einer neuen Kupferverarbeitungsanlage im Bergbau- und Metallurgiewerk Almalyk begonnen, deren Kosten sich auf zwei Milliarden US-Dollar belaufen.

Bei der Privatisierung, die für die Modernisierung und Diversifizierung unserer Wirtschaft von besonderer Bedeutung ist, konzentrieren wir uns nicht so sehr auf den Verkauf staatlicher Unternehmen, sondern auf die Anwendung völlig neuer Ansätze, die der Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und der Stärkung der Volkswirtschaft insgesamt dienen. Es ist äußerst wichtig, Garantien zu schaffen, um Transparenz und Effizienz beim Verkauf von Staatsvermögen und die Beteiligung der Öffentlichkeit an diesem Prozess zu gewährleisten.

Die dritte Priorität: Angesichts der Pandemie und der dadurch ausgelösten weltweiten Wirtschaftskrise dürfen wir die Unternehmer nicht mit ihren Problemen allein lassen. Denn hinter jedem Unternehmen, hinter jeder Unternehmensstruktur stehen Arbeitsplätze, die Einkommen von Tausenden von Familien.

Die Zahl der Kleinunternehmen und privaten Unternehmer in Usbekistan hat sich in letzter Zeit verdoppelt. Bemerkenswert ist, dass über 50 % dieser Unternehmen erst in den letzten drei Jahren gegründet wurden. Es ist besonders wichtig, dass dies als solide Grundlage für die Stärkung der Mittelschicht in unserem Land dient.

In dieser Hinsicht bleibt die Unterstützung der Unternehmen, der Schutz des Unternehmertums und des Privateigentums eine Priorität aller Wirtschaftsreformen. Die Unternehmer haben viele schöne Worte zu diesem Thema gehört, aber jetzt müssen sie die praktischen Ergebnisse dieser Arbeit in der Tat sehen.

Die Zeiten, in denen Unternehmen nur dann erwähnt wurden, wenn es um die Zahlung von Steuern und die Durchführung von Inspektionen ging, sind vorbei. Wir haben also viel getan, um die Steuergesetzgebung zu optimieren, aber es liegen noch große Herausforderungen vor uns und wir werden sie definitiv lösen.

Leider gibt es immer noch Fälle, in denen sich lokale Behörden in die Arbeit von Unternehmern einmischen und sie mit Hilfe des „Telefonrechts“ unter Druck setzen. Dies muss anerkannt werden. Wir tun alles, um solche Phänomene ein für alle Mal auszumerzen. Wenn wir die Unternehmer nicht unterstützen, keine Bedingungen für sie schaffen, damit die Zahl der privaten Unternehmen wächst, werden die lokalen Haushalte der Kreise und Städte weiterhin subventioniert.

Wir alle müssen uns darüber im Klaren sein, dass die Förderung des Unternehmertums der wirksamste Weg ist, um das Wohlergehen der Bevölkerung zu sichern, was letztlich das Ziel des Aufbaus eines neuen Usbekistan ist.

Ich bin sicher, dass die weitere Liberalisierung des Lebens im Lande, die Stärkung der Atmosphäre der Offenheit und der Öffentlichkeit und die Ausweitung der öffentlichen Kontrolle eine Schlüsselrolle bei der Beseitigung der bestehenden Mängel in diesem wichtigen Bereich spielen werden.

Die vierte prioritäre Aufgabe: Wir haben einen radikalen Wandel in der Landwirtschaft eingeleitet, der leider zeitlich mit der Pandemie zusammenfiel. Sie hat überzeugend gezeigt, dass die Gewährleistung der Ernährungssicherheit und die Entwicklung des Agrarsektors entsprechend den modernen Anforderungen zu den dringendsten Aufgaben für die gesamte Menschheit gehören, und natürlich auch für uns.

Unser Land verfügt über ein großes Potenzial, reiche Erfahrungen und alte Traditionen im Bereich der Landwirtschaft. Allerdings wurden lange Zeit keine Marktansätze und finanziellen Anreizmechanismen in diesem Sektor eingeführt, und es wurden nicht genügend Mittel und Innovationen für seine Entwicklung bereitgestellt. Infolgedessen nahm die Bodenfruchtbarkeit ab.

In den Jahren der Unabhängigkeit, d. h. in den letzten 30 Jahren, ist die Bevölkerung Usbekistans um 15 Millionen Menschen gewachsen, was mit der Bevölkerung eines durchschnittlichen Landes vergleichbar ist. Aber die Zeit vergeht, das Leben ändert sich, die Nachfrage der Verbraucher und die Bedürfnisse der Menschen wachsen. Die Boden- und Wasserressourcen bleiben jedoch gleich. Sie sind nicht nur hier, sondern überall auf der Welt begrenzt. Deshalb müssen wir von nun an unser intellektuelles Potenzial, unser Wissen und unsere Erfahrung ausbauen und genau diese Faktoren zu Quellen des Wirtschaftswachstums und zu einer Ressource für die Entwicklung machen.

Wie können wir dies erreichen? Sicherlich durch ständige Selbstoptimierung, Ausweitung der wissenschaftlichen Forschung, Einführung von Innovationen und Hochtechnologien sowie effektive Umsetzung von Reformen.

Deshalb haben wir eine umfassende und systematische Umstrukturierung des Agrarsektors eingeleitet. Unser Ziel ist, sie zu einem der wichtigsten Motoren der Wirtschaft zu machen. Zu diesem Zweck werden in der Strategie für die Entwicklung der Landwirtschaft für den Zeitraum 2020-2030 die Aufgaben für die Entwicklung des Sektors klar definiert. Insbesondere gibt es einen Plan für die beschleunigte Entwicklung der Landwirtschaft, des Lebensmittelsektors und der Dörfer in den nächsten zehn Jahren.

Es werden wichtige Schritte unternommen, um die Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit des Agrarsektors zu verbessern, indem die Arbeit auf einer völlig neuen Grundlage organisiert wird, Tausende von Arbeitsplätzen in diesem Bereich geschaffen werden und der Lebensstandard in ländlichen Gebieten erhöht wird.

Fünfte Priorität: Während der Pandemie bleibt der Schutz der Gesundheit und des Lebens der Bevölkerung von größter Bedeutung. Zu diesem Zweck wurde im Staatshaushalt für 2021 eine Reserve von drei Billionen Sums gebildet. Auf Kosten dieser Mittel werden die notwendigen Maßnahmen im medizinischen Bereich ergriffen, einschließlich der Impfung der Bevölkerung gegen das Coronavirus.

Besonderes Augenmerk wird auf den Ausbau von Ferndiensten in allen Gesundheitseinrichtungen, die Einführung des elektronischen Fallmanagements in Polikliniken und Krankenhäusern wie auch der Telemedizin in spezialisierten Zentren und deren Niederlassungen sowie den weiteren Ausbau der lokalen Diagnose- und Behandlungskapazitäten gelegt.

Es werden Maßnahmen zur Stärkung der primären Gesundheitsversorgung ergriffen, insbesondere zur Verbesserung der Qualität der medizinischen Versorgung in ländlichen Gebieten und Makhallas. Insbesondere werden medizinische Teams eingeführt, die aus einem Hausarzt und fünf medizinischen Fachkräften der mittleren Ebene bestehen und den Hausarzt ersetzen.

Trotz der in unserem Land geschaffenen Bedingungen für die Eröffnung von Privatkliniken mangelt es an medizinischen Einrichtungen, die Hämodialyse-, Diagnose- und Rehabilitationsdienste vor Ort anbieten. In diesem Zusammenhang wurde damit begonnen, die Zahl der öffentlich-privaten Partnerschaftsprojekte zu erhöhen, 170 Kreis- und Stadtärztekammern mit Computertomographen auszustatten und das Personal in deren Gebrauch zu schulen.

Ein weiteres schwieriges Problem im medizinischen Bereich ist der Mangel an hochqualifiziertem Personal. Daher wird ab dem neuen Studienjahr die Quote für die Zulassung zur klinischen Facharztausbildung verdoppelt. Die regionalen Khokimiyats werden Zuschüsse aus dem lokalen Haushalt für die Ausbildung der in ihrer Region gefragten Fachkräfte bereitstellen.

Wir haben auch mit der Entwicklung des rechtlichen Rahmens für Organtransplantationen im Lande begonnen. Aufgrund des fehlenden Rechtsrahmens in diesem Bereich war eine Transplantation bisher nur zulässig, wenn der Spender ein naher Verwandter des Patienten war. Viele unserer Bürger waren gezwungen, ins Ausland zu reisen, um diese Operationen durchführen zu lassen, und diejenigen, die dazu nicht in der Lage waren, befanden sich in einer ausweglosen Situation.

Ein Thema, das große Sorgen bereitet, ist die anhaltende Korruption im Gesundheitswesen. Allein im letzten Jahr wurden in diesem Bereich über 30 Milliarden Sums veruntreut und die Täter vor Gericht gestellt. Deshalb wird der Schaffung eines wirksamen Kontrollsystems in diesem Bereich große Aufmerksamkeit gewidmet, vor allem der Stärkung der öffentlichen Kontrolle.

Die Förderung der medizinischen Kultur, die breite Durchsetzung der Grundsätze einer gesunden Lebensweise in der Bevölkerung ist eine dringende Aufgabe nicht nur für das Gesundheitssystem, sondern auch für die Gesellschaft insgesamt. Jeder muss in erster Linie an seine Gesundheit denken und sich um sie kümmern. Dies ist heute besonders wichtig, da die Coronavirus-Pandemie weltweit anhält, auch in unserem Land.

Wir haben kein Recht, in dieser Frage nachlässig zu sein. Leider hält die Pandemie an. Zu diesem Zweck wurde im Land eine ausreichende Reserve an Betten, Medikamenten und Schutzausrüstung gebildet. Derzeit wird daran gearbeitet, 60 Sauerstoffstationen in den Regionen in Betrieb zu nehmen und eine ununterbrochene Versorgung der Intensivstationen mit Sauerstoff zu gewährleisten. Die praktische Arbeit an der Impfstoffproduktion in unserem Land hat begonnen.

Die Impfung der Bevölkerung gegen das Coronavirus wird seit dem 1. April dieses Jahres kontinuierlich durchgeführt.

Ich nutze diese Gelegenheit, um unsere Landsleute noch einmal aufzufordern, Verantwortung für ihre Gesundheit zu übernehmen und sich gegen diese gefährliche Krankheit impfen zu lassen.

Sechste Priorität: Unter den neuen Bedingungen widmen wir der geistig-aufklärerischen Arbeit besondere Aufmerksamkeit. Dieser Ansatz ist eine solide Grundlage für unsere gegenwärtige und zukünftige Entwicklung.

In diesem Sinne ist der Aufbau des neuen Usbekistans eine Fortsetzung der unabhängigen nationalen Entwicklung in einer neuen Phase, in der unsere alte und jüngste Geschichte und unser einzigartiges kulturelles Erbe noch tiefer erforscht werden.

Ich bin überzeugt, dass unsere Öffentlichkeit sehr wohl weiß, was wir in den letzten Jahren im kulturellen und humanitären Bereich geleistet haben – in der Entwicklung der Kultur, der Filmkunst, der Literatur, des Tanzes und anderer Künste. Insbesondere die Organisation und die hochrangigen internationalen Festivals für Maqom, Bakhshi und Volkskunst haben eine wichtige Rolle bei der Förderung des Images vom Neuen Usbekistan in der Welt gespielt.

Das Zentrum für das Studium der Kulturschätze Usbekistans im Ausland, das Zentrum für Zeitgeschichte Usbekistans an der Akademie der Wissenschaften und der Fernsehsender Yzbekiston Tarikhi bemühen sich nun um eine objektive und umfassende Untersuchung der nationalen Geschichte.

Das Internationale Imam-Buchari-Forschungszentrum in Samarkand und das Internationale Imam-Temezi-Forschungszentrum in Surkhandarya sowie die Internationale Islamische Akademie Usbekistans in Taschkent und das Internationale Imam-Maturidi-Forschungszentrum bemühen sich um die Erforschung und Verbreitung des wissenschaftlichen und geistigen Erbes unserer großen Theologen und Denker, die einen unschätzbaren Beitrag zur islamischen Zivilisation geleistet haben.

Das Zentrum für islamische Zivilisation, das in der Hauptstadt gebaut wird, soll eine wichtige Rolle bei der eingehenden Untersuchung und internationalen Förderung des reichen geistigen Erbes unseres Volkes und bei der Erziehung der jungen Generation auf der Grundlage nationaler und universeller menschlicher Werte spielen.

In Anbetracht der zunehmenden Bedeutung und des Einflusses dieser Sphäre in der heutigen komplexen und sich schnell verändernden Zeit legen wir besonderes Augenmerk auf die weitere Stärkung unserer Aktivitäten in dieser Richtung. Die im März 2021 verabschiedeten Präsidialdekrete „Über die Einrichtung des Treuhandfonds zur Förderung von Spiritualität und Kreativität“ und „Über Maßnahmen zur grundlegenden Verbesserung der geistig-aufklärerischen Arbeit“ zielen darauf ab, die Aufgaben in diesem Bereich wirksam anzugehen.

Von der Tribüne angesehener internationaler und regionaler Organisationen aus hat Usbekistan viele einschlägige Initiativen vorgebracht, auch im Bereich der geistig-aufklärerischen Arbeit. So hat beispielsweise die von unserem Land auf der 72. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen eingebrachte Initiative zur Verabschiedung einer Resolution über „Bildung und religiöse Toleranz“ in der internationalen Gemeinschaft breite Unterstützung gefunden. Es sei darauf hingewiesen, dass die Resolution erst kürzlich angenommen wurde.

Auf dem per Videokonferenz abgehaltenen Gipfeltreffen des Kooperationsrates der turksprachigen Staaten wurde außerdem eine weitere wichtige Initiative unseres Landes angenommen, nämlich die Gründung des Turk-Rates für den nach Alisher Navoiy benannten internationalen Preis zur Auszeichnung herausragender Persönlichkeiten, die einen großen Beitrag zur Entwicklung von Wissenschaft, Bildung, Kultur und Kunst sowie zur Stärkung der Einheit der turksprachigen Welt geleistet haben. Wir betrachten dies als Ausdruck der Hochachtung vor unserem Volk, das eine so große Persönlichkeit wie Alisher Navoiy hervorgebracht hat, auf den alle Turkvölker stolz sind.

Frage. Im Zuge der Reformen in der neuen Entwicklungsphase Usbekistans wird der Außenpolitik und der Stärkung der Freundschaft und Zusammenarbeit mit dem benachbarten und fernen Ausland besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Könnten Sie bitte näher erläutern, wie die Innen- und Außenpolitik unseres Staates miteinander verbunden sind?

Antwort. Vor allem sei darauf hingewiesen, dass wir seit den ersten Tagen, an denen unser Land den Weg der Transformation und Erneuerung eingeschlagen hat, der Umsetzung einer offenen, pragmatischen und konstruktiven Außenpolitik und dem Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen und der Zusammenarbeit mit allen fortschrittlichen Ländern, vor allem mit den Nachbarstaaten, Priorität eingeräumt haben. Usbekistan ist und bleibt diesem strategischen Kurs verpflichtet und kommt seinen Verpflichtungen gegenüber Partnern und internationalen Organisationen in vollem Umfang nach.

In letzter Zeit haben die politische Rolle und der Status unseres Staates in der zentralasiatischen Region und auf der internationalen Bühne erheblich zugenommen. In der Welt erstarkte das Vertrauen in Usbekistan und der Wunsch nach Zusammenarbeit mit unserer Republik.

Vor allem aber wurden die Probleme in den Beziehungen zu den Nachbarländern, die sich seit Jahren aufgetürmt hatten, gelöst. Die Grenzen wurden geöffnet, die Beziehungen zwischen Verwandten wurden wiederhergestellt, die Menschen begannen, sich frei von einem Land zum anderen zu bewegen. Die Visaprobleme wurden gelöst. Im beschleunigten Tempo entwickeln sich der Handel, die wirtschaftliche, kulturelle und humanitäre Interaktion.

Unsere Länder, die seit jeher durch die Bande der Freundschaft und Brüderlichkeit verbunden sind, haben begonnen, in vielen regionalen und globalen Fragen sowie bei der sozioökonomischen Entwicklung eng zusammenzuarbeiten. Im politischen Vokabular der Welt hat sich der Begriff "zentralasiatischer Geist" etabliert.

Bemerkenswert ist, dass jüngste Konsultationstreffen der Staatsoberhäupter der zentralasiatischen Staaten, das am 5. und 6. August dieses Jahres in Turkmenistan stattfand, diesen Prozess mit neuem Inhalt erfüllte.

All diese Beispiele zeigen, wie sehr Innen- und Außenpolitik miteinander verknüpft sind und sich gegenseitig ergänzen. Am wichtigsten ist, dass diese Harmonie von Innen- und Außenpolitik dazu beiträgt, die Interessen unseres Volkes zu sichern.

Heute ist Usbekistan dank seiner weitsichtigen Politik zu einem aktiven Teilnehmer an den politischen Prozessen in der Region und der Welt geworden. Die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, der Interparlamentarischen Union, der Europäischen Union, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, der Organisation für Islamische Zusammenarbeit und anderen internationalen und regionalen Strukturen hat ein qualitativ neues Niveau erreicht.

Das Land wurde Mitglied des Kooperationsrats der turksprachigen Staaten und erhielt Beobachterstatus bei der Eurasischen Wirtschaftsunion. Usbekistan wurde zum ersten Mal in seiner Geschichte in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt und nahm erfolgreich an dessen 46. Sitzung teil, die am 22. Februar 2021 per Videokonferenz stattfand.

Im vergangenen Jahr hatte unser Land zum ersten Mal den Vorsitz der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten inne, und trotz der Pandemie wurden über 60 internationale Veranstaltungen, die in der GUS vorgesehen waren, erfolgreich durchgeführt und etwa 70 einschlägige Dokumente verabschiedet.

Usbekistan spielt eine immer wichtigere Rolle bei der Förderung von Integrations- und Kooperationsprozessen. Auf der internationalen Konferenz „Zentral- und Südasien: Regionale Verflechtungen. Herausforderungen und Möglichkeiten“ haben wir neue Vorschläge und Initiativen unterbreitet, die nicht nur in den Staaten der beiden Regionen, sondern auch in der internationalen Gemeinschaft ein breites Echo gefunden haben. Insbesondere wurde die Frage der Schaffung neuer Verkehrskorridore zwischen Zentralasien und dem Indischen Ozean erörtert. Die Konferenz hat einmal mehr den „Taschkenter Geist“ der Zusammenarbeit unter Beweis gestellt.

Derzeit wird das außenpolitische Konzept der Republik Usbekistan vervollkommnet. Dieses wichtige Dokument legt besonderes Augenmerk auf die Stärkung der jahrhundertealten Bande der Freundschaft und guten Nachbarschaft, der strategischen Partnerschaft und des gegenseitigen Vertrauens mit den Staaten Zentralasiens, was eine Priorität unserer Außenpolitik darstellt. Die vielfältigen und für beide Seiten vorteilhaften Beziehungen zu den wichtigsten Partnern Usbekistans werden ausgebaut: mit Russland, China, den Vereinigten Staaten von Amerika, der Türkei, Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Südkorea, Japan, Indien, Pakistan, den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen Ländern.

Als Nachbar Afghanistans ist Usbekistan an der baldigen Herstellung von Frieden und Stabilität in diesem Land interessiert.

Es ist bekannt, dass Usbekistan 2021-2022 den Vorsitz der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit übernehmen wird. Wir treffen ernsthafte Vorbereitungen für dieses wichtige politische Ereignis auf hoher Ebene.

Gemeinsam mit internationalen Organisationen bauen wir die Arbeit zur Gewährleistung der Menschenrechte und Freiheiten, der Rede- und Gewissensfreiheit sowie der Gleichstellung der Geschlechter konsequent aus.

Um Landsleute in anderen Ländern zu unterstützen und die Beziehungen zu ihnen weiter zu stärken, wurde die Stiftung „Vatandoshlar“ gegründet.

Unsere Arbeit zur Stärkung der interethnischen und interreligiösen Harmonie und Toleranz hat ein neues Niveau erreicht. Am 30. Juli wird weltweit der Internationale Tag der Freundschaft begangen, während in Usbekistan dieses Datum zum Tag der Völkerfreundschaft erklärt wurde. In diesem Jahr wurde er in unserem Land zum ersten Mal groß gefeiert. Ich bin zuversichtlich, dass dies zu einer guten Tradition wird.

Wie im Rest der Welt wird auch in unserem Land der Lösung von Umweltproblemen große Aufmerksamkeit gewidmet. Gemeinsam mit den Nachbarstaaten und der internationalen Gemeinschaft führen wir weiterhin Maßnahmen durch, um die Auswirkungen der ökologischen Katastrophe, die durch die Austrocknung des Aralsees verursacht wurde, zu mildern. Auf Tausenden von Hektar des ausgetrockneten Meeresbodens werden Wälder und Strauchplantagen angelegt. Der unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen eingerichtete Mehrpartner-Treuhandfonds für menschliche Sicherheit in der Aralsee-Region spielt dabei eine wichtige Rolle.

An dieser Stelle sei auf die wichtige Initiative Usbekistans hingewiesen, eine Sonderresolution der UN-Generalversammlung anzunehmen, welche die Aralsee-Region zu einem Gebiet für Umweltinnovation und -technologie erklärt und die von der Versammlung am 18. Mai 2021 einstimmig angenommen wurde. 50 Länder trugen die Resolution als Koautoren mit, darunter die Vereinigten Staaten, Russland, China, die Türkei und Aserbaidschan, was das große Interesse der internationalen Gemeinschaft an unserer Initiative beweist.

Frage. Wie Sie wissen, hängt die Wirksamkeit von Reformen weitgehend vom intellektuellen Potenzial, dem politischen Bewusstsein und der Kultur der Führungspersönlichkeiten, insbesondere der Khokims, ab. Sind Sie unter diesem Gesichtspunkt mit der Arbeit der Khokims, den Vertretern des Präsidenten vor Ort, zufrieden?

Antwort. Ich habe dieses Thema in mei