Präsident von Usbekistan hielt auf der 78.Sitzung der UN-Vollversammlung eine Rede
Am 19. September begann die politische Generaldebatte der 78. Tagung der UN-Vollversammlung im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York, wo der Präsident der Republik Usbekistan, Shavkat Mirziyoyev, eine Rede hielt.
Am ersten Tag der Debatte, die unter der Leitung des Vorsitzenden der Sitzung Dennis Francis geführt wurden, nahmen der UN-Generalsekretär António Guterres, die Staatsoberhäupter der Mitgliedsstaaten - der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Joseph Biden, der Präsident der Föderativen Republik Brasilien Luiz Inácio Lula Da Silva, der Präsident der Republik Türkei Recep Tayyip Erdogan, der Präsident der Republik Südafrika Cyril Ramaphosa, der Emir des Staates Katar Sheikh Tamim bin Hamad Al-Thani sowie die Staatsoberhäupter anderer Staaten an der Debatte teil.
In seiner Rede sprach der Präsident der Republik Usbekistan, Shavkat Mirziyoyev, von der Notwendigkeit, den Geist der Harmonie und der praktischen Zusammenarbeit zu bewahren und die Länder auf der Grundlage zu vereinen, dass die gemeinsamen Interessen größer sind als die bestehenden Widersprüche.
- Im vergangenen Jahr haben wir die Samarkander-Initiative der Solidarität für gemeinsame Sicherheit und Wohlstand ins Leben gerufen. Unser Hauptziel ist ein tiefes Verantwortungsbewusstsein für die Gegenwart und Zukunft unserer Länder und Völker sowie die Einbeziehung aller Parteien in den globalen Dialog, die zu einer offenen und konstruktiven Zusammenarbeit bereit sind", sagte der usbekische Staatschef.
Präsident Shavkat Mirziyoyev äußerte seine Zuversicht, dass der Gipfel der Zukunft, der im nächsten Jahr auf Initiative des UN-Generalsekretärs stattfinden soll, dazu dienen wird, aktuelle Fragen der internationalen und regionalen Entwicklung zu lösen und den Einfluss und das Ansehen dieser Organisation weiter zu stärken.
Das Staatsoberhaupt hob besonders die umfassenden und unumkehrbaren Reformen hervor, die in Usbekistan in den letzten Jahren durchgeführt werden, und schlug eine Reihe von Initiativen vor, die auf die Lösung von wichtigsten Fragen der globalen und regionalen Agenda abzielen.
- Wir werden unsere Politik des Aufbaus eines neuen Usbekistan als Rechtsstaat, säkularer, demokratischer und sozialer Staat entschlossen fortsetzen. Ausgehend von der Idee "Um der Ehre und der Würde des Menschen willen" verfolgt unser Land selbstbewusst den Weg grundlegender Reformen zur Stärkung der Grundsätze der Demokratie und Gerechtigkeit, betonte der Präsident.
Es wurde hervorgehoben, dass das nationale Referendum über die aktualisierte Verfassung die Prioritäten der Entwicklung bestimmt hat. Im Grundgesetz wurde die Einhaltung der Grundsätze der Menschenrechte, der Rede- und Gewissensfreiheit und der Gleichheit aller Bürger unabhängig von ihrer Nationalität, Sprache und Religion bekräftigt. Die auf dieser Rechtsgrundlage angenommene Entwicklungsstrategie „Usbekistan – 2030“ steht im Einklang mit den Zielen der nachhaltigen Entwicklung der Vereinten Nationen.
Der Präsident Usbekistans hat erklärt, dass Usbekistan trotz globaler Herausforderungen stabiles Wachstumstempo vorweist. In den letzten sechs Jahren ist das Volumen des Bruttoinlandsprodukts um mehr als das Eineinhalbfache gestiegen. Das Hauptziel ist es, dieser Indikator bis 2030 zu verdoppeln.
Eine weitere vorrangige Aufgabe auf dem Weg der wirtschaftlichen Liberalisierung besteht darin, in naher Zukunft Vollmitglied der Welthandelsorganisation zu werden.
Dank der Politik, die auf die Verbesserung des Lebensstandards abzielt, ist die Armutsquote im Land seit 2017 um die Hälfte gesunken. Es ist geplant, sie bis 2030 auf 7 Prozent zu senken.
- Wir unterstützen die Initiative des Generalsekretärs der Vereinten Nationen zum "Climate Action for Jobs" (die Schaffung angemessener Arbeitsplätze und den Schutz der Lebensgrundlagen). In diesem Rahmen schlage ich vor, im Jahr 2024 in unserem Land unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen die Weltkonferenz “Sozialschutz: der Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung“, durchzuführen, um Erfahrungen auszutauschen, sagte Shavkat Miyziyoyev.
Den Teilnehmern der Sitzung wurden die Ergebnisse vorgestellt, die beim Schutz der Menschenrechte und dem vollständigen Verbot von Zwangs- und Kinderarbeit in Usbekistan erzielt wurden.
- Im vergangenen Jahrhundert wurden Millionen von Menschen in Usbekistan gezwungen, Baumwolle zu pflücken. Jedes Jahr vom September bis Dezember war der Großteil der Bevölkerung - Lehrer und Ärzte, Geschäftsleute, Arbeiter und Angestellte und leider auch Schüler und Studenten - an der Baumwollernte hingezogen.
Daraufhin wurde ein Boykott gegen usbekische Baumwolle verhängt, und das Land stand viele Jahre lang auf der «schwarzen Liste». Dank unseres starken Willens gehört dies alles der Vergangenheit an. Unser Volk wurde vollständig von der Baumwollsklaverei befreit, betonte das Staatsoberhaupt.
Wie der Präsident betonte, ist die Entwicklung des Humankapitals und die Heranbildung einer kreativen jungen Generation eine der strategischen Aufgaben, die sich Usbekistan gestellt hat.
In dieser Hinsicht wurden in den letzten Jahren viele Erfahrungen gesammelt, und es wird eine grundlegende Umwandlung des Bildungssystems umgesetzt. In den letzten sechs Jahren ist die Einschulungsrate im Vorschulbereich von 21 Prozent auf 70 Prozent und im Hochschulbereich von 9 Prozent auf 38 Prozent gestiegen. Bis zum Jahr 2030 werden Möglichkeiten geschaffen, damit jedes Kind einen Kindergarten besuchen und jeder zweite Abgänger einer Schule studieren kann.
Der Staatschef bekundete die feste Absicht, den Weg der Stärkung von guter Nachbarschaft, Stabilität, Zusammenarbeit und Entwicklung in Zentralasien weiter zu gehen.
Dank gemeinsamer Anstrengungen ist es Usbekistan und allen Nachbarländern gelungen, viele Probleme, verbunden mit Staatsgrenzen, Verkehrskorridoren und Wassernutzung, zu lösen.
Der gegenseitige Handel zwischen den Ländern der Region ist von um das Zweieinhalbfache und die Zahl der Joint-Ventures um das Fünffache gestiegen. Die Region entwickelt sich zu einem Zentrum der wirtschaftlichen Entwicklung, zu einer Verkehrs- und Kommunikationsbrücke, die Ost und West, Nord und Süd verbindet.
- Wir können mit Zuversicht sagen, dass das Bewusstsein einer regionalen Identität unsere Völker vereint, und dieses Gefühl wird immer stärker, sagte Shavkat Mirziyoyev. - Wir haben nicht nur die gleiche Vergangenheit, sondern auch eine gemeinsame Zukunft und übereinstimmende Interessen. Wir haben keine andere Wahl, als die regionale Zusammenarbeit auszubauen!
Es wurde darauf hingewiesen, dass Zentralasien mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft den Weg der Konsolidierung fortsetzen wird. Die Umwandlung der Region in eine friedliche und wohlhabende Region wird ein vorrangiges Ziel der Außenpolitik Usbekistans bleiben.
Es wurde betont, dass für Zentralasien, wo fast die Hälfte der Bevölkerung Jugend ist, Fragen im Zusammenhang mit der jungen Generation und der Verwirklichung ihres Potenzials von besonderer Bedeutung sind.
Auf Initiative des Präsidenten von Usbekistan haben die Staaten der Region kürzlich ein Abkommen über allgemeine Leitlinien der Jugendpolitik unterzeichnet, um die Zusammenarbeit in diesem Bereich zu verstärken.
Um eine effektive Zusammenarbeit in diesem Bereich mit den Vereinten Nationen und ihren Sonderorganisationen aufzubauen, wurde vorgeschlagen, eine Arbeitsgruppe zur Förderung der Jugendentwicklung in Zentralasien einzurichten und ein Programm mit dem Titel "Jugend-Agenda von Zentralasien - 2030" zu entwickeln.
Ein weiteres aktuelles Thema war die Beteiligung der Frauen an der Verwaltung der gesellschaftlichen und staatlichen Angelegenheiten.
- Das edle Ziel, das unserer nationalen Politik in diesem Bereich zugrunde liegt, besteht darin, die Stärke der Familie, den rechtlichen Schutz und das Wohlergehen der Frauen zu gewährleisten", betonte der Staatschef Usbekistan.
Es wurde Interesse an einem weiteren Ausbau der Zusammenarbeit mit der Einheit der „UN-Frauen“ geäußert, und als gemeinsame Initiative wurde vorgeschlagen, im nächsten Jahr in Usbekistan das Asiatische Frauenforum durchzuführen, um die Verwirklichung ihres kreativen Potenzials zu besprechen und Erfahrungen in diesem Bereich auszutauschen.
Hinweisend auf die akute Umweltsituation und die Verschärfung der dreifachen planetarischen Krise, die durch den Klimawandel, den Verlust der Biovielfalt und die Umweltverschmutzung verursacht sind, betonte der Präsident, dass Zentralasien zu einer der am stärksten vom Klimawandel betroffenen Regionen wird.
Das Staatsoberhaupt von Usbekistan berichtete über die Anstrengungen von Usbekistan zur Beseitigung der Folgen der Aralsee-Tragödie, über die Angaben über die negativen Auswirkungen des Klimawandels in dieser Region und die Tendenz der abnehmenden Wasserverfügbarkeit.
Ausgehend von dieser Situation wurden die Einrichtung des Postens eines Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Wasserressourcen, die Einrichtung der Plattform für wassersparende Technologien in Zentralasien und die Schaffung einer systemischen Zusammenarbeit im Rahmen des Programms für grüne Entwicklung in der Region unterstützt.
- In diesem Zusammenhang halte ich es für zweckmäßig, den „Zentralasiatischen Klimadialog“ zu gründen. Wir ergreifen die Initiative zur Verabschiedung der Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen "Zentralasien angesichts globaler klimatischer Bedrohungen: Solidarität zum gemeinsamen Wohlstand".
Wir schlagen vor, die wichtigsten Bestimmungen dieser Resolution auf dem internationalen Klimaforum zu erörtern, das nächstes Jahr in Samarkand stattfinden wird", so der Shavkat Mirziyoyev.
Es wurde betont, dass die strategische Aufgabe nach wie vor darin besteht, die wichtigsten Wirtschaftssektoren Usbekistans an den Klimawandel anzupassen, Kohlenstoffneutralität zu erreichen und den Anteil "grüner" Energie deutlich zu erhöhen.
Das Staatsoberhaupt ging auch auf die Intensivierung der gemeinsamen Anstrengungen zur Verhinderung der Ausbreitung des Extremismus und der Radikalisierung der Jugend ein.
Im Rahmen der Nationalen Strategie zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus werde im Land besonderes Augenmerk auf die Rückkehr von Personen, die zuvor unter dem Einfluss extremistischer Ideen standen, in ein normales Leben und die Wiedereingliederung in die Gesellschaft gelegt. Es wurden fünf humanitäre Missionen „Mehr“ (Barmherzigkeit) durchgeführt, in deren Rahmen mehr als 530 Bürger, insbesondere Frauen und Kinder, aus bewaffneten Konfliktgebieten zurückgekehrt sind.
- Im Juni dieses Jahres hörte die internationale Gemeinschaft hier am Sitz der Vereinten Nationen aus erster Hand die Geschichten von Rückkehrerinnen, die nach ihrer Rückkehr in unser Land ein neues Leben begonnen haben.
Um diese Tätigkeit fortzusetzen, haben wir praktische Schritte unternommen, um unter der Schirmherrschaft des UN-Büros für Terrorismusbekämpfung einen Regionalen Expertenrat für die systematische Arbeit mit Rückkehrern aus Kriegsgebieten einzurichten", sagte der Präsident.
Um diese Tätigkeit fortzusetzen, haben wir praktische Schritte unternommen, um einen regionalen Expertenrat unter der Schirmherrschaft des UN-Büros für Terrorismusbekämpfung für die systematische Arbeit mit Rückkehrern aus Kriegsgebieten einzurichten", sagte der Präsident.
Darüber hinaus rief das Staatsoberhaupt von Usbekistan dazu auf, Fälle religiöser Intoleranz und Islamophobie, die in letzter Zeit in einigen Ländern zu beobachten sind, zu verhindern.
Um die Ideen der interreligiösen Toleranz und Harmonie in der Welt zu fördern, hat Shavkat Mirziyoyev vorgeschlagen, in Usbekistan ein Internationales Zentrum für interreligiösen Dialog und Toleranz unter der Schirmherrschaft der UNESCO zu gründen.
- Wir sind zu Recht stolz darauf, dass unser Land die Geburtsstätte solcher großer Wissenschaftler und Denker wie Al-Khorezmi, Beruni, Ibn Sino, Imam Bukhari, Mirzo Ulugbek und Alisher Navoi ist, die einen unschätzbaren Beitrag zur Entwicklung der Wissenschaft und Kultur der Welt geleistet haben. Sie hatten gezeigt, dass der Islam eine Religion des Friedens, des Wissens und der Aufklärung ist", so das Staatsoberhaupt.
Um das reiche Erbe dieser großen Persönlichkeiten zu erforschen und den humanistische Hintergrund des Islams zu tief zu entdecken, ergriff Präsident die Initiative, im Jahr 2024 in Usbekistan eine internationale Konferenz zum Thema "Der Islam als Religion des Friedens und des Guten" durchzuführen.
Es wurde betont, dass die internationale Sicherheit unmittelbar mit den Vorgängen in Afghanistan zusammenhängt. In diesem Land ist eine neue Situation entstanden, die besondere Ansätze erfordert. Ignorieren, Isolieren und Verhängen von Sanktionen verschlimmert die Lage der einfachen afghanischen Bevölkerung.
Der Präsident sagte, dass man die humanitäre Hilfe für das afghanische Volk nicht nachlassen darf. Er rief die Weltgemeinschaft dazu auf, entsprechende Mechanismen zu entwickeln, um die eingefrorenen internationalen Guthaben Afghanistans zur Lösung akuter sozialer Probleme in diesem Land zu verwenden.
- Wir brauchen ein friedliches und stabiles Afghanistan, das sich an regionalen Kooperationsprozessen beteiligt und offen für eine gegenseitig vorteilhafte Partnerschaft mit seinen Nachbarn und anderen Ländern ist", betonte das Staatsoberhaupt.
In seiner Rede auf der Tribüne der Vereinten Nationen rief der Präsident Shavkat Mirziyoyev die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich bei der Lösung des Problems Afghanistan zu einigen und unter der Leitung der Vereinten Nationen eine angestimmte und konstruktive Position zu Afghanistan zu entwickeln.
Zum Schluss seiner Rede hob Präsident von Usbekistan hervor, dass in diesem kritischen historischen Moment jeder darüber nachdenken sollte, was für einen Planeten wir den zukünftigen Generationen hinterlassen werden: "Nur durch gemeinsame Bestrebungen und gemeinsame Anstrengungen können dauerhafter Frieden und Wohlstand erreicht werden. Wir brauchen mehr denn je gegenseitiges Vertrauen, Solidarität und Zusammenarbeit.
Der Staatschef Usbekistans erklärte die Bereitschaft Usbekistans, eine umfassende und langfristige Partnerschaft mit den Institutionen der Vereinten Nationen und allen Staaten zu vertiefen.