Der Präsident Usbekistans unterbreitete eine Reihe von Vorschlägen zu den Perspektiven der weiteren Zusammenarbeit zwischen den Staaten Zentralasiens
Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev ist am 14.September auf Einladung des Präsidenten der Republik Tadschikistan Emomali Rahmon zu einem Arbeitsbesuch in Dushanbe eingetroffen.
Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev nahm am fünften Konsultationstreffen der Staatschefs der zentralasiatischen Länder in Dushanbe teil.
An dem Gipfeltreffen unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik Tadschikistan, Emomali Rahmon, nahmen auch der Präsident der Republik Kasachstan, Kassym-Jomart Tokajew, der Präsident der Kirgisischen Republik, Sadyr Dschaparow, der Präsident Turkmenistans, Serdar Berdimuhamedow, sowie der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, als Ehrengast und der Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs und Leiter des UN-Regionalzentrums für Präventivdiplomatie für Zentralasien, Kaha Imnadze, teil.
Auf der Tagesordnung standen Fragen der weiteren Entwicklung der vielfältigen Zusammenarbeit in der Region, darunter die Entwicklung des politischen Dialogs, die Förderung gemeinsamer Programme und Projekte in den Bereichen Handel, Investitionen, Verkehr, Energie, Landwirtschaft und Ökologie, die Intensivierung des kulturellen und humanitären Austauschs sowie das Reagieren auf moderne Herausforderungen und Sicherheitsbedrohungen.
Präsident der Republik Usbekistan würdigte in seiner Rede die gemeinsamen Anstrengungen zur Stärkung der vertrauensvollen, gutnachbarschaftlichen und partnerschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern der Region.
„Dank unserer gemeinsamen Anstrengungen ist es uns gelungen, wesentliche Fortschritte bei der Lösung wichtiger Fragen zu erzielen und unsere Zusammenarbeit auf eine qualitativ neue Ebene zu erhöhen. Die politischen Kontakte und der interparlamentarische Austausch sind regelmäßig geworden. Es wurden verschiedene Plattformen für den Dialog und die Zusammenarbeit geschaffen", betonte das Staatsoberhaupt von Usbekistan.
Dass die Stabilität und Einheit in Zentralasien gestärkt werden, ist als wichtiges Ergebnis der Zusammenarbeit hervorgehoben. Unsere Region entwickelt sich zu einem der wichtigsten Zentren für Wirtschaftswachstum und Investitionen und nimmt ihre historische Rolle als Verkehrsknotenpunkt, der den Westen mit dem Osten und den Norden mit dem Süden verbindet, wieder ein.
Unter Berücksichtigung einer eingehenden Analyse der Auswirkungen globaler Prozesse auf die nachhaltige Entwicklung der Region wurde festgestellt, dass die Möglichkeit, diesen Bedrohungen wirksam zu widerstehen, unmittelbar von der Konsolidierung gemeinsamer Anstrengungen zur Vertiefung der multidimensionalen Partnerschaft abhängt.
In diesem Zusammenhang präsentierte der Präsident Usbekistans konkrete Vorschläge für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen den zentralasiatischen Staaten, um die Perspektiven einer gemeinsamen Entwicklung zu fördern.
- Die handels-wirtschaftliche Zusammenarbeit ist der wichtigste Motor der regionalen Partnerschaft und Integration. Wir in Usbekistan schaffen alle notwendigen Bedingungen für die Entwicklung der praktischen Zusammenarbeit in dieser Richtung mit allen Ländern der Region", betonte der Präsident von Usbekistan.
Um den Handelsumsatz zu steigern, schlägt Präsident Shavkat Mirziyoyev vor, in naher Zukunft eine vollwertige Freihandelszone ohne Ausnahmen und Beschränkungen zu errichten.
In diesem Zusammenhang sollte man ein umfassendes regionales Programm annehmen, das die Etablierung von nachhaltigen Handels- und Logistikketten in der Region, die Eröffnung und den Ausbau grenzüberschreitender Handels- und Kooperationszentren, die Harmonisierung der Rechtsvorschriften und die Beseitigung von Hindernissen für den gegenseitigen Handel, die Schaffung einheitlicher elektronischer Plattformen für die Zollverwaltung, die gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Kontrolle, die Zertifizierung des Warenursprungs sowie die Einrichtung einer regionalen Plattform für den elektronischen Handel vorsieht.
Als es um die Entwicklung der industriellen Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region ging, führte Präsident Shavkat Mirziyoyev Beispiele für erfolgreiche Partnerschaften im Bereich der Herstellung von Autos, Haushaltsgeräten, Textilprodukten und Lebensmitteln sowie grenzüberschreitende Kooperationszonen mit Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Turkmenistan und Aserbaidschan an.
Als vielversprechende Richtungen für eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit und die Implementierung großer Industrieprojekte wurden folgende Bereiche genannt: die Herstellung von mineralischen Düngemitteln, Polymeren sowie Fertigprodukten aus Metall, Montage landwirtschaftlicher Maschinen sowie die Produktion von Textilien- und Lebensmittelprodukten für den Export in Drittländer.
Um die gemeinsamen Bemühungen systematischer zu gestalten, hat der Präsident Usbekistans vorgeschlagen, eine Strategie zur langfristigen Entwicklung der industriellen Zusammenarbeit der zentralasiatischen Länder zu erarbeiten.
Besonderes Augenmerk wurde auf die Interkonnektivität des Verkehrs gelegt. Es wurde betont, dass die Kosten für den Gütertransport in zentralasiatischen Ländern aufgrund der geografischen Entfernung zu den großen ausländischen Märkten bis zu 50% der Endkosten der Waren ausmachen können. Weltweit beträgt dieser Anteil im Durchschnitt weniger als 11%. Das bedeutet, dass unsere Volkswirtschaften eine zwei- bis dreifach höhere Verkehrsbelastung tragen müssen als in den entwickelten Ländern.
Um das Verkehrspotenzial zentralasiatischer Länder weiter zu erhöhen, hat der Präsident Usbekistans vorgeschlagen, im Rahmen der Treffen der Branchenminister ein Abkommen über Verkehr und Transit in Zentralasien zu entwickeln. Ziel ist es, konkrete Mechanismen zu schaffen, die effiziente Verkehrskorridore für den Zugang zu den Märkten Chinas, Südasiens, des Nahen Ostens und der Europäischen Union ermöglichen. Dabei sollen für Unternehmen günstige Durchgangstarife angewendet werden.
Zudem schlug der Staatschef von Usbekistan vor, ein Maßnahmenprogramm zur Liberalisierung des Marktes für Verkehrsdienstleistungen, zur Optimierung des Genehmigungsverfahrens zu erarbeiten und die Fragen zur Schaffung einer integrierten digitalen Plattform für den internationalen Verkehr zu besprechen.
„Leider hält die Entwicklung der Energieinfrastruktur in der Region nicht mit der Geschwindigkeit der Industrialisierung, Urbanisierung und des Bevölkerungswachstums Schritt. Diese Situation stellt heute eine ernsthafte Herausforderung für die langfristige nachhaltige Entwicklung unserer Länder dar", betonte der Staatschef von Usbekistan in Bezug auf die Gewährleistung der Energiesicherheit.
Es wurde betont, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen den Branchenministerien und nationalen Unternehmen in den folgenden Bereichen ist: geologische Exploration und Erschließung zukunftsträchtiger Rohstoffvorkommen, Ausbau der vorhandenen Infrastruktur und Schaffung einer modernen Infrastruktur für Energiespeicherung und -versorgung.
Darüber hinaus sollten der Bau neuer Übertragungsleitungen und die Nutzung des erheblichen Potenzials für die Entwicklung der Wasserkraft wichtige Bereiche der Zusammenarbeit darstellen.
Präsident Shavkat Mirziyoyev betonte, dass eine nachhaltige Entwicklung der Region nur mit einer Diversifizierung der Energiequellen, Heranziehung von Investitionen und Technologien im Bereich der alternativen Energien sowie der Produktion von "grünem" Wasserstoff möglich ist.
Der Präsident Usbekistans wies auf die Schwachstellen bei der Gewährleistung der Ernährungssicherheit in der zentralasiatischen Region hin. Dazu gehören unzureichende wissenschaftliche und technologische Entwicklung des Agrarsektors, akuter Mangel an Wasserressourcen, lange und ineffiziente Wertschöpfungsketten, Instabilität aufgrund der Klimakrise und logistische Unterbrechungen sowie Fragen der gesunden Ernährung.
Es ist von großer Bedeutung, gemeinsame Anstrengungen zu bündeln und mithilfe der UN FAO ein regionales Partnerschaftsprogramm zu entwickeln. Denn zentralasiatische Länder sind nicht nur in der Lage, den Bedarf des intraregionalen Marktes vollständig zu decken, sondern können auch zu wichtigen Lebensmittelexporteuren werden.
-Die Entgegenwirkung gegen die klimatischen Herausforderungen wird zum wichtigsten Faktor für die Gewährleistung einer nachhaltigen Entwicklung der Region. In diesem Zusammenhang haben wir vor, im nächsten Frühjahr das erste internationale Forum in Samarkand, gewidmet der Klimaagenda Zentralasiens, durchzuführen", so lud das Staatsoberhaupt von Usbekistan die Delegationen der Länder der Region nach Usbekistan ein.
Als praktischer Beitrag zu Sicherung der Klimaresistenz und „grüner“ Entwicklung hat der Staatschef von Usbekistan die Annahme der Regionalen Strategie zur Anpassung an den Klimawandel initiiert.
Es wurde auch von Usbekistan vorgeschlagen, eine multilaterale Plattform "Zentralasiatischer Klimadialog" auf Ebene der Umweltminister zu schaffen, um eine gemeinsame Klimaagenda in der Region festzulegen und gemeinsam wirksame Maßnahmen zu ergreifen.
Unsere wichtigste Priorität ist traditionell die kulturelle und humanitäre Zusammenarbeit, die auf der gemeinsamen Geschichte, den Traditionen, der Kultur und den Werten - der Einheit und Vielfalt der einzigartigen zentralasiatischen Zivilisation - beruht", so der Staatschef von Usbekistan.
Um eine systematische Arbeit in dieser Richtung zu gewährleisten, wurde vorgeschlagen, einen Handlungsplan zur Vertiefung der kulturellen und humanitären Zusammenarbeit zwischen den Ländern Zentralasiens anzunehmen.
Gleichzeitig müssen die Möglichkeiten der Massenmedien und der Nichtregierungsorganisationen sowie der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien aktiv genutzt werden, um das einzigartige kulturelle, historische und geistige Erbe von Zentralasien auf der internationalen Bühne bekannt zu machen.
Ein praktischer Schritt in diese Richtung wird die Schaffung einer internationalen Medienplattform "Geschichte und Kultur Zentralasiens: Eine Vergangenheit und eine gemeinsame Zukunft". Diese Plattform sollte in Zusammenarbeit mit Experten und Vertretern der Öffentlichkeit entstehen, um einen regional orientierten Inhalt zu kreieren, der dazu dient, das gegenseitige Verständnis und die allgemeine Identität in der Region zu stärken.
Besonderes Augenmerk wurde vom Präsidenten Usbekistans auf die Jugendpolitik der zentralasiatischen Staaten gelegt.
Um unsere Anstrengungen zur Entwicklung der Kompetenzen junger Menschen, zur Förderung ihrer Berufsausbildung und zu Gewährleitung ihrer Beschäftigung zu konsolidieren, schlagen wir vor, unter Beteiligung internationaler Profil-Organisationen ein Zentrum für die Erweiterung der Möglichkeiten und Selbstverwirklichung junger Menschen von Zentralasien ins Leben zu rufen. Wir halten es auch für wichtig, zu Ehren großer zentralasiatischer Denker, Wissenschaftler und Philosophen wie Al-Khorezmi, Farabi, Dschami, Mahtumkuli und Chingiz Aitmatov regionale Forschungs- und Bildungsstipendien für begabte Jugend unserer Länder einzurichten", so der Präsident Usbekistans.
Der Ausbau der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit wurde als ein wichtiger Bereich festgelegt. Der Vorschlag des Präsidenten von Usbekistan über die Durchführung regelmäßiger Sitzung zu Fragen der Sicherheit unter der koordinierenden Rolle der Sekretäre der Sicherheitsräte der zentralasiatischen Staaten wurde unterstützt.
Initiiert wurde von Usbekistan das Zwischenstaatliche Programm zum Schutz und zur Stärkung der Grenzen der zentralasiatischen Länder und die Bildung des regionalen Systems für Vorhersage, Prävention, Frühwarnung und gemeinsames Reagieren auf Notsituationen.
Einer der wichtigsten Faktoren, die sich unmittelbar auf die Sicherheit und Stabilität in Zentralasien auswirken, ist nach wie vor die Lage in Afghanistan.
Es wurde hervorgehoben, dass Usbekistan beabsichtigt, dem afghanischen Volk weiterhin die notwendige Unterstützung zukommen zu lassen, zu diesem Zweck das internationale Drehkreuz in Termez für humanitäre Hilfe zur Verfügung zu stellen und die Ausbildung afghanischer Bürger in speziell geschaffenen Bildungszentrum fortzusetzen.
Es wurde betont, dass neben dem weiteren Ausbau des Transafghanischen Eisenbahnprojekts auch die Sanierung der inneren Verkehrswege von Afghanistan notwendig ist.
Darüber hinaus wurde die Wichtigkeit der Bedeutung des Dialogs mit der afghanischen Seite über Grenzsicherheit, Wasserwirtschaft und Handelsentwicklung hervorgehoben.
Am Ende seiner Rede bekundete der Präsident der Republik Usbekistan seine Unterstützung für den Vorschlag, einen Rat der nationalen Koordinatoren für Konsultationstreffen zu schaffen. Darüber hinaus schlug er vor, einen Wirtschaftsrat für die zentralasiatischen Staaten zu gründen.
Das Staatsoberhaupt Usbekistan äußerte seine Zuversicht, dass die Ergebnisse des Treffens zur weiteren Stärkung der Freundschaft, der guten Nachbarschaft und der strategischen Partnerschaft der zentralasiatischen Länder sowie zur Entwicklung einer umfassenden regionalen Zusammenarbeit beitragen werden.
Auf dem Gipfeltreffen haben auch die Präsidenten der zentralasiatischen Länder und Aserbaidschans Reden gehalten und der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat eine Videobotschaft an die Teilnehmer gerichtet.
Als Ergebnis des zentralasiatischen Gipfeltreffens wurden folgende Dokumente angenommen: Gemeinsame Erklärung zu den Ergebnissen des Fünften Konsultationstreffens der Staatschefs Zentralasiens, Abkommen zwischen der Republik Kasachstan, der Kirgisischen Republik, der Republik Tadschikistan, Turkmenistan und der Republik Usbekistan über die gemeinsame Ausrichtung der Jugendpolitik, Abkommen über die Stärkung der Interkonnektivität des Landverkehrs in Zentralasien, Satzung über den Rat der nationalen Koordinatoren für die Konsultationstreffen der Staatsoberhäupter Zentralasiens, "Fahrplan" zur Förderung von Gesundheit und Wohlbefinden in Zentralasien für die Jahre 2022-2025.
