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Usbekistan führt einen kompromisslosen Kampf gegen Korruption

Die Weltöffentlichkeit zeigt großes Interesse an Reformen, jüngsten Veränderungen und der Politik der Offenheit in Usbekistan. Ausländische Experten bestätigen, dass Usbekistan sich stetig in Richtung Entwicklung bewegt. Dies wird deutlich durch den Zuwachs der Investitionen in die Wirtschaft des Landes und den Zustrom von Touristen.

Natürlich sind uns Meinungen der Weltgemeinschaft wichtig. Vor allem aber sollten wir die Aufmerksamkeit unseres Volkes auf die Reformen nicht vergessen. Wenn alle Menschen in unserer Gesellschaft mit Zugehörigkeitsgefühl und Zusammenhalt eng zusammenarbeiten um die Ergebnisse der breit angelegten Reformen zu sehen, wird der Fortschritt beschleunigt und der Wohlstand der Bevölkerung weiter verbessert.

Es gibt noch viel zu tun, um Usbekistans Wirtschaft anzukurbeln. Dies wird vom Staatsoberhaupt jedes Mal wiederholt. Insbesondere in der Jahresbotschaft des Präsidenten Usbekistans an Oliy Majlis (Parlament) wurden konkrete Maßnahmen für die Weiterentwicklung des Landes festgelegt.

Ein besonderes Augenmerk für die Entwicklung des Landes wurde in der Jahresbotschaft vor allem auf Beseitigung der Vetternwirtschaft und Korruption gelegt.

Shavkat Mirziyoev hat seit den ersten Tagen seiner Wahl einen entscheidenden Kampf gegen die Korruption begonnen. Dafür spricht insbesondere das Gesetz der Republik Usbekistan zur Korruptionsbekämpfung (verabschiedet 2017). Dieses Gesetz wurde ein wichtiger Schritt bei der Bildung der gesellschaftlichen Intoleranz gegenüber Korruption und ihrer Bekämpfung. Gleichzeitig hat dieses Rechtsdokument eine klare Rechtsgrundlage für die gezielte und systematische Umsetzung einer einheitlichen staatlichen Antikorruptionspolitik geschaffen. Dieses Dokument ist eine systematisierte einheitliche Gesetzgebung, die den Sektor regelt und seine organisatorischen und rechtlichen Mechanismen sowie die prioritären Richtungen der Staatspolitik definiert.

Insbesondere die Ziele der Verbesserung des staatlichen und öffentlichen Aufbaus, der Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit und der weiteren Reformierung des Justiz- und Rechtssystems sowie der radikalen Verbesserung des öffentlichen Dienstes bestehen vor allem darin, Korruption und ihre Grundursachen in allen Bereichen zu beseitigen.

Die Gründung von Ausschüssen zur Bekämpfung von Korruption und für juristische Fragen in den Kammern des Oliy Majlis ist wichtig für die Durchführung einer wirksamen parlamentarischen Kontrolle in diesem Bereich. Es wurden entsprechende Rahmenbedingungen für die Korruptionsbekämpfung geschaffen, in allen Regierungsbehörden und -organisationen Rechtsdienste eingerichtet. Es wurden rund 20 Gesetze und 50 Präsidial- und Regierungsbeschlüsse verabschiedet, um systemische Probleme anzugehen, die in allen Bereichen des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens Korruptionfaktoren hervorrufen.

Die Hauptunzufriedenheit der Bevölkerung ist tatsächlich mit Korruption und Erpressung verbunden. Leider ist diese Krankheit in staatlichen Stellen ein Hindernis für laufende Reformen. Korruption behindert die Entwicklung. Ihre vielfältigen Formen haben unsere Gesellschaft jahrelang ruiniert.

Regierungsbehörden ergreifen praktische Maßnahmen, um den menschlichen Faktor zu reduzieren. Insbesondere die Gründung der Agentur für öffentlichen Dienst im Justizministerium wurde ein wichtiger Schritt in dieser Richtung.

Die auf hohen Touren laufenden Aktivitäten für die Umsetzung der Handlungsstrategie zu den fünf prioritären Richtungen der Entwicklung der Republik Usbekistan in den Jahren 2017-2021 und der Konzeption der Verwaltungsreform in Usbekistan betreffen unter anderem die Verbesserung des Lebensstandards, Geschäftsklimas und der Geschäftsentwicklung in unserem Land sowie Steigerung des nationalen Systems der öffentlichen Dienstleistungen auf ein qualitativ hohes Niveau.

In kurzer Zeit ist die Zahl der nach dem Single-Window-Prinzip erbrachten öffentlichen Dienstleistungen auf über 130 gestiegen und die Zahl der Bürger, die sich um diese Dienstleistungen bewerben, hat sich um das 50-fache erhöht. Dabei wird eine Verdoppelung der Zahl der öffentlichen Dienstleistungen aufgrund der Einführung zusätzlicher öffentlicher Dienstleistungen erwartet.

Wenn die Bürger früher auf eine einfache Bescheinigung in verschiedenen Behörden wochenlang warten mussten, werden heute solche Taten verhindert. Heute werden solche Sachen von staatlichen Diensten sekundenschnell erledigt.

Es ist auch verboten, diverse Bescheinigungen anzufordern und auszustellen wie es früher der Fall war.

Gleichzeitig schlug das Staatsoberhaupt Usbekistans ein neues Konzept für öffentliche Dienstleistungen vor, um Probleme der Bevölkerung zu lösen und Bequemlichkeit und Transparenz in Öffentlich-Privaten-Partnerschaften zu schaffen. Dies wiederum ermöglicht die Lebensqualität der Bevölkerung, das Investitions- und Geschäftsklima und das Unternehmertum weiter zu verbessern und zu entwickeln. Die Einführung einer völlig neuen Institution im System der Staatsmacht – des virtuellen Empfangs des Präsidenten der Republik Usbekistan und der lokalen Bürgerstellen in ländlichen Regionen – ist zu einem neuen System der Zusammenarbeit der staatlichen Behörden und der örtlichen Selbstverwaltungsorgane mit den Bürgern geworden, das eine wirksame und schnelle Lösung dringender Probleme der Bevölkerung darstellt.

In den von Menschen zunehmend angesprochenen Bereichen wie Gesundheit, Bauwesen und Bildung, werden eine Reihe von Änderungen vorgenommen. Zwecks Bekämpfung der Korruption in diesen Bereichen wurde die soziale Versorgung der Beamten wesentlich verbessert. Trotzdem bleibt das Ausmaß der Korruption in diesen Bereichen weiterhin hoch.

Strategische Ziele zur Verbesserung des Wohlstands der Menschen und zur Verbesserung des Investitionsklimas im Land erfordern systematische Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption. Eine davon ist die Umsetzung des Projekts „Unkorrumpierter Bereich“ im Bau- und Bildungswesen gemäß dem Präsidialerlass vom 27. Mai 2019 „Über Maßnahmen zur weiteren Verbesserung des Korruptionsbekämpfungssystems in der Republik Usbekistan“. In Übereinstimmung mit Anhang 2 des Präsidialerlasses wurde seitens des Vorsitzenden der Republikanischen Interbehördenkommission für Korruptionsbekämpfung beziehungsweise seitens des usbekischen Generalstaatsanwalts ein Fahrplan für die Umsetzung des Projekts „Unkorrumpierter Bereich“ im Bau- und Bildungswesen“ verabschiedet.

Unter der Leitung der Generalstaatsanwaltschaft wurde eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Ministerien und Behörden eingerichtet und entsprechende Umsetzungsmechanismen entwickelt.

Um die Korruptionslage im Bausektor zu verbessern wurde insbesondere in der Region Taschkent ein „Rundtischgespräch“ organisiert, an dem Kunden, Designer, Inspektionsinspektoren, Bauunternehmer und Geschäftsleute aus der Bauindustrie teilnahmen. Gemäß den Ergebnissen der anonym durchgeführten Umfragen wurden konkrete Anweisungen festgelegt. Solche anonymen Umfragen werden landesweit geführt.

Zwecks Forschung der öffentlichen Meinung zu Mängeln und Korruption in diesem Bereich, besucht die Arbeitsgruppe auf freiwilliger Basis die im Bau befindlichen Einrichtungen und führt dort soziale Umfragen unter Bauunternehmern und Bauherren durch.

Außerdem wird derzeit daran gearbeitet, eine Inventur normativer Rechtsakte im Bereich Bauwesen durchzuführen und korruptionsbezogene Normen zu ermitteln. Dieser Erlass wird sicherlich dazu beitragen, die Korruption in unserem Land auszurotten.

Um das System der Korruptionsbekämpfung weiter zu verbessern, wurde im Bereich der Hochschulbildung eine Reihe von Aufgaben festgelegt. Die zuständigen Ministerien, Rektoren von Hochschuleinrichtungen, gesellschaftlichen Organisationen und Massenmedien beteiligen sich aktiv an deren Umsetzung.

Korruption und Bestechung in der Hochschulbildung wird vom Staatspräsident Usbekistans heftig kritisiert. In unserem Land wird aktiv daran gearbeitet, das Hochschulbildungssystem entscheidend zu verbessern, die Qualität und Effizienz der Hochschulausbildung deutlich zu steigern sowie die Transparenz und den Zugang zur Hochschulbildung nachhaltig zu sichern.

In den letzten drei Jahren wurden mehr als 200 Gesetze zur Hochschulbildung verabschiedet und 6 Hochschuleinrichtungen, 17 Zweigstellen und 14 ausländische Universitäten neu organisiert, was zu einer 20-prozentigen Erhöhung der Abdeckung junger Menschen mit Hochschulbildung führte.

Außerdem wurde das Konzept der Entwicklung des Hochschulsystems der Republik Usbekistan bis 2030 angenommen, um den Prozess der Ausbildung hochqualifizierter Fachkräfte mit erforderlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten und hohen moralischen und ethischen Qualitäten zu beschleunigen. In seinem Rahmen wird besonderes Augenmerk auf die Einführung wirksamer Mechanismen zur Bekämpfung und Prävention von Korruption und zur Gewährleistung von Transparenz gelegt, um diese Krankheiten in jeglicher Form zu beseitigen und die Anzahl erfahrener, ehrlicher und verantwortungsbewusster Mitarbeiter an Hochschulen zu erhöhen.

Dabei legt man großen Wert auf internationale Erfahrung und auf die Steigerung der Verantwortung der Hochschuleinrichtungen für Bildungsqualtität und deren Verantwortung gegenüber der Gesellschaft zwecks Beseitigung bürokratischer Elemente zwischen Dozenten und Studenten.

Mit einem entsprechenden Dekret des Präsidenten der Republik Usbekistan vom 1. September 2018 wurde die Praxis der Zusammenarbeit zwischen einheimischen und ausländischen Universitäten eingeführt. Diese Kooperation ermöglicht unter anderem den Studentenaustausch und Vergabe von Doppeldiplomen. Dies hilft auch, eventuelle Missbräuche zu verhindern. In der vergangenen Zeit wurden alle vorhandenen Ressourcen vor Ort zweckmäßig eingesetzt, um dieses Problem zu bekämpfen, und es werden signifikante Ergebnisse erzielt. Aber es gibt noch viel zu tun. Natürlich wird eine konsequente Verfolgung solcher Anstrengungen dazu verhelfen, die Korruption in jeder Form möglichst wirkungsvoll vorzubeugen.

Verbesserung der Rechtskultur von Dozenten und Studenten durch Prüfung bestehender Rechtsmechanismen, Korruptionsbekämpfungspraktiken im Bereich der Hochschulbildung sowie durch Verwendung allgemein anerkannter internationaler Bildungsstandards und besten internationalen Praktiken bleiben wichtige Themen. Informationstechnologien müssen optimal eingesetzt werden, um bei der Aufnahme in eine Hochschule, bei der Ausbildung von Studenten und bei der Einstellung von Fachkräften der Korruption wirkungsvoll entgegenzutreten.

Es ist erwähnenswert, dass die in Usbekistan in den letzten drei Jahren getroffenen praktischen Maßnahmen zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den Medien, Schaffung der notwendigen Bedingungen für freie Ausübung der beruflichen Tätigkeit von Journalisten und Stärkung der Rolle der Zivilgesellschaft zur Verhütung und Bekämpfung der Korruption entscheidend beigetragen haben.
Die Stärkung der öffentlichen Kontrolle ist ein wichtiges Mittel zur Verhinderung und Bekämpfung der Korruption.

Derzeit arbeitet Usbekistan daran, abteilungsinterne Beschränkungen für das Korruptionsmanagement in 65 Governance-Systemen einzuführen. Das Justizministerium, alle Strafverfolgungsbehörden und Verwaltungsstrukturen sowie öffentliche Organisationen sind in diese Angelegenheit voll einbezogen.

Nun zurück zur Botschaft des usbekischen Staatspräsidenten an das Oliy Majlis. In diesem Programmdokument schlug das Staatsoberhaupt die Schaffung einer Antikorruptionsagentur vor. Diese Idee ist nicht von selbst entstanden. Sie war ein jahrelang durchdachter Vorschlag. Die Gründung dieser Agentur wird dazu beitragen, mögliche Korruptionsdelikte in unserem Land sowie deren Ursachen und Bedingungen rechtzeitig zu erkennen, zu verhindern und zu beseitigen.