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Usbekistan – Deutschland: mit beiderseitigen Bestrebungen zur weiteren Vertiefung der Zusammenarbeit

22.01.2019

Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev ist am 20.Januar 2019 auf Einladung der Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem offiziellen Besuch in der Bundesrepublik Deutschland eingetroffen.

Am 21. Januar fand im Schloss Bellevue in Berlin die Zeremonie des offiziellen Treffens des Präsidenten der Republik Usbekistan statt. Shavkat Mirziyoyev wurde vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier getroffen.

Der Staatschef von Usbekistan trug sich ins Gästebuch ein. Auf Ehre des hochrangigen Gasts wurde eine Ehrenwache aufgestellt. Es ertönten die Hymnen von Usbekistan und Deutschland. Die Präsidenten gingen die Ehrenwache um.

Beim Treffen besprachen die Präsidenten die Fragen der weiteren Vertiefung des politischen Dialogs und der Entwicklung der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und Deutschland auf der bilateralen und multilateralen Grundlage.

Bestätigt wurde die Bestrebung nach Fortsetzung der gegenseitigen Unterstützung im Rahmen der UNO, OSZE und anderer angesehenen Organisationen.

Die Präsidenten wiesen auf die Wichtigkeit der Stärkung der Beziehungen auf der Basis der Umsetzung neuer Strategien der Europäischen Union für Zentralasien, die auf Initiative von Berlin entwickelt sind, hin.

Die beiden Seiten waren darin einig, dass es notwendig ist, im Kampf gegen moderne Herausforderungen und Bedrohungen, vor allem gegen den Terrorismus, Extremismus und Radikalismus eng zusammen gearbeitet werden soll. Bestätigt wurde die Einheit der Herangehensweisen in Fragen des baldigen Beginns des friedlichen Prozesses in Afghanistan.

Es wurde hervorgehoben, dass im Prozess der gründlichen Modernisierung der Wirtschaft von Usbekistan breite Heranziehung von führenden deutschen Erfahrungen und Technologien von besonderer Bedeutung sein wird.

Besprochen wurde auch die Zusammenarbeit im Bereich der Kultur. Es wurde darauf hingewiesen, dass der Einsatz effektiver deutscher pädagogischer Technologien im Bereich der Schulbildung, darunter der Umsetzung der Initiative „Schule: Partner der Zukunft“ PASCH, sowie die Eröffnung der Filiale deutscher Universitäten in Usbekistan zukunftsträchtig werden und zur Stärkung der kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Völkern beitragen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bestätigte erneut seinen Besuch nach Usbekistan im Frühjahr dieses Jahres.

Vor den Gesprächen des Präsidenten der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev und der Bundeskanzlerin von Deutschland Angela Merkel fand ein Briefing für die Massenmedien statt.

Angela Merkel betonte, dass dieser nach langer Pause stattfindende Besuch des Präsidenten von Usbekistan nach Deutschland ein wichtiges Ereignis sei, und einen großen Impuls für die Entwicklung der gegenseitigen Zusammenarbeit geben werde.

„Wir wollen ein zuverlässiger Partner von Usbekistan sein. Wir sehen eine Vielzahl von Möglichkeiten für den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den unseren Ländern“, sagte Bundeskanzlerin.

Shavkat Mirziyoyev äußerte seine tiefe Dankbarkeit für große Aufmerksamkeit auf die Delegation von Usbekistan, und gratulierte dem Volk von Deutschland zum 70.Jahrestag der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, der im Mai dieses Jahres begangen wird.

Mit Zufriedenheit wurde auf die in den letzten Jahren sich rasch entwickelnden gegenseitigen Beziehungen, auf ihre Bereicherung mit neuen Inhalten, Intensivierung des politischen Dialogs hingewiesen.

Präsident Shavkat Mirziyoyev betonte besonders, dass Deutschland ein zuverlässiger und zukunftsträchtiger Partner von Usbekistan sei. Usbekistan habe vor, die gegenseitigen Beziehungen auf ein qualitativ neues, höheres Niveau zu steigern.

Es wurde hervorgehoben, dass bei den Gesprächen der Stand und die Perspektive der Zusammenarbeit in Bereichen Politik und Sicherheit, Handel, Technologien und Innovationen, Investitionen, Bildung und Kultur besprochen werden.

Betont wurde auch das Interesse an der weiteren engen Zusammenarbeit im Rahmen der UNO, OSZE und anderer Organisationen. Die beiden Seiten äußerten ihr Vorhaben, die Beziehungen auf der Basis der neuen Strategien der Europäischen Union für Zentralasien sowohl durch die Linie Europäische Union –Zentralasien, als auch im Format Deutschland –Zentralasien zu stärken.

Es wurde bekannt gemacht, dass im Gespräch auf die Stärkung der Zusammenarbeit im Kampf gegen moderne Herausforderungen und Bedrohungen, vor allem gegen den Terrorismus, Extremismus besonderes Augenmerk gelegt wird. Der Beginn des friedlichen Prozesses in Afghanistan sei eine wichtige Frage.

Es wurde betont, dass Usbekistan für den konstruktiven Dialog im Bereich der Gewährleistung der Rechte und Freiheiten der Menschen, sowie für die Zusammenarbeit zur Erzielung der Transparenz des Systems der Staatsverwaltung und komplette Beseitigung der Korruption offen ist.

Die Seiten äußerten die Bereitschaft, die investitionspolitische und technologische Zusammenarbeit zu erweitern. Es wurde mitgeteilt, dass an der Schwelle des Besuchs des Präsidenten von Usbekistan ein Geschäftsforum erfolgreich durchgeführt wurde, als Ergebnis des Forums wurden über die Realisierung neuer Projekte im Wert von über 8 Milliarden Euro vereinbart. Jetzt wird an anderen Vereinbarungen gearbeitet.

Betont wurde auch das große Potential der Zusammenarbeit bei der Erweiterung der Schulen mit vertieftem Deutschunterricht, die Entwicklung der Beziehungen mit führenden deutschen Hochschulen.

Bei Gesprächen des Präsidenten der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev und der Bundeskanzlerin Angela Merkle standen die Fragen der Entwicklung der handelswirtschaftlichen, investitionspolitischen und technologischen Zusammenarbeit im Mittelpunkt.

Betont wurde die Ähnlichkeit der Positionen zu Schlüsselfragen der internationalen und regionalen Tagesordnung. Geäußert wurde die beiderseitige Bestrebung, den fruchtbaren Dialog im bilateralen und multilateralen Format, einschließlich im Rahmen internationaler Organisationen fortzusetzen.

Bundeskanzlerin schätzte die Reformen unter Leitung des Präsidenten der Republik Usbekistan hoch, die auf die Modernisierung der Wirtschaft und weitere Demokratisierung der Gesellschaft gerichtet sind.

Sie begrüßte die neue regionale Politik von Usbekistan zur Schaffung der Atmosphäre der Freundschaft und des gegenseitigen Vertrauens in Zentralasien, friedliche Lösung vieljähriger Streitfragen sowie zur Integrierung der Region in die globale Wirtschaft.

Die Seiten betrachteten auch die Fragen des Schutzes der Menschenrechte und der Umwelt. Präsident von Usbekistan bedankte sich bei der Regierung von Deutschland für die Unterstützung bei der Beseitigung der Folgen der Aralsee Katastrophen und rief Berlin zur aktiven Teilnahme an der Aktion der Viel-Partner-Stiftung für die Region am Aralsee auf.

Beim Treffen wurde auch über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit, darunter unter Berücksichtigung des afghanischen Problems gesprochen. Es wurde auf die Notwendigkeit der friedlichen Regelung unter Einsatz aller Konfliktseiten und unter Leitung von Afghanen hingewiesen.

Deutschland ist einer der Schlüsselpartnern von Usbekistan im Bereich der Technologien und Investitionen. Zwischen den beiden Ländern funktioniert die Meistbegünstigung im Handel. Letztes Jahr überstieg der gegenseitige Warenaustausch 700 Millionen Euro.

Beim Gespräch ging es um die Steigerung dieser Zahl bis einer Milliarde Euro, anschließend wurden zukunftsträchtige Richtungen der Zusammenarbeit in diesem Bereich besprochen.

Erzielt wurden auch Vereinbarungen über die Realisierung von gegenseitig vorteilhaften gemeinsamen Projekten im Bereich Handel, Gas- und Chemie, Baubranche, über den Ausbau der finanziell-technischen Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch.

Mit besonderer Zufriedenheit wurde betont, dass im Rahmen des Besuchs über die Realisierung neuer Projekte im Werte von Milliarden Euro in Partnerschaft mit deutschen Konzernen: «Siemens», «Thyssen Krupp», «Class», «MAN», «Knauf», «Linde», «Papenburg», «Humana», «Volkswagen», die in Bereichen Chemie, Bauwesen, Energiebereich, Hüttenindustrie und Lebensmittelbereich führend sind, vereinbart wurden.

Hervorgehoben wurde auch die Wichtigkeit der Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich der Bildung und Wissenschaft, Erweiterung des kulturellen und touristischen Austausches.

Es wurde betont, dass in Usbekistan über 8 tausend ethnische Deutschen leben, für die alle Bedingungen für die Entwicklung der nationalen Kultur und Traditionen geschaffen sind. Über 400 Schülerin und Schüler lernen Deutsch. Vor kurzem wurden den Schulen in Taschkent, Samarkand und Bukhara die Namen der bekannten deutschen Persönlichkeiten der deutschen Kultur verliehen.

Zur Stärkung der kulturellen Beziehungen tragen Goethe-Institut in Taschkent, Vertretung der Stiftungen Konrad Adenauer und Friedrich Ebert, DAAD und andere Organisationen bei. Das deutsche Kulturzentrum „Wiedergeburt“ führt seine Tätigkeit in vielen Regionen mit dem Hauptsitz in Taschkent. Die Freundschaftsgesellschaft „Usbekistan-Deutschland“ ist auch tätig im Kulturbereich.

In Usbekistan ist für die Bürger von Deutschland eine visumfreie Einreise bis 30 Tage eingeführt. Das wird zusätzliche Bequemlichkeiten für deutsche Touristen und Investoren schaffen, die Interesse an Usbekistan haben.

Im Rahmen des Besuchs wurden 9 Regierungsdokumente und zwischenstaatlichen Dokumente in Bereichen Wirtschaft, Handel, Finanzen, Bildung, Wissenschaft und Innovationen unterzeichnet.

Die Seiten bestätigten das gegenseitige Interesse an der weiteren Entwicklung und Vertiefung der bilateralen Beziehungen zum Wohl der beiden Länder und Völker.

Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev führte auch Gespräche mit dem Vorsitzenden des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland Wolfgang Schäuble.

Der Bundestag ist das Einkammerparlament Deutschlands, dessen wichtigste Aufgaben neben der Verabschiedung von Gesetzen auch die Wahl des Bundeskanzlers und die Kontrolle der Tätigkeiten der Regierung sind.

Zwischen den Parlamenten von Usbekistan und Deutschland werden eine enge Verbindung gehalten. In der gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis arbeitet eine Gruppe "Usbekistan - Deutschland" in Zusammenarbeit mit dem Bundestag, im Bundestag, eine Gruppe "Deutschland - Zentralasien".

Shavkat Mirziyoyev wies auf die wichtige Rolle der Parlamente von Usbekistan und Deutschland bei der rechtlichen Unterstützung der usbekisch-deutschen Zusammenarbeit, der Förderung der Interessen beider Völker hin.

Der Vorsitzende des Bundestages würdigte hoch die Veränderungen in Usbekistan, die auf den Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer starken Zivilgesellschaft gerichtet snd.

Beim Treffen wurden die Fragen des Erfahrungsaustausches zur Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit, zur Umsetzung der parlamentarischen Kontrolle und zur Erhöhung der Effektivität sozialer und wirtschaftlicher Reformen besprochen. Es wurde die Wichtigkeit der interparlamentarischen Zusammenarbeit im Rahmen der "Straßenkarte" hingewiesen, die in Zukunft zur Umsetzung der Vereinbarungen in den Bereichen Handel, Wirtschaft und Investitionen angenommen wird, die im Rahmen dieses Besuches erzielt wurden.

Es wurde betont, dass der offizielle Besuch des Präsidenten von Usbekistan nach Deutschland neue Ausrichtungen der Zusammenarbeit auf allen Ebenen, auch zwischen den Regierungen der beiden Länder festlegte.

Der Staatschef von Usbekistan machte sich mit dem Haus des Bundestags vertraut. Der usbekischen Delegation wurde über die Geschichte und Tätigkeit des Bundestags erzählt.

An diesem Tag kam Präsident Shavkat Mirziyoyev in München an. Da traf Präsident Shavkat Mirziyoyev mit jungen Leuten aus Usbekistan, die in Bayern studieren und arbeiten.

Am 22. Januar sind die Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Bayern Markus Söder und den Leitern führender deutscher Kompanien und Banken geplant.

Der offizielle Besuch des Präsidenten von Usbekistan in Deutschland geht weiter.

Quelle: UzA.uz/de