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Präsident Usbekistans traf sich mit dem Vorsitzenden des Bundestages

22.01.2019

Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev führte am 21. Januar 2019 auch Gespräche mit dem Vorsitzenden des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland Wolfgang Schäuble.

Der Bundestag ist das Einkammerparlament Deutschlands, dessen wichtigste Aufgaben neben der Verabschiedung von Gesetzen auch die Wahl des Bundeskanzlers und die Kontrolle der Tätigkeiten der Regierung sind.

Zwischen den Parlamenten von Usbekistan und Deutschland werden eine enge Verbindung gehalten. In der gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis arbeitet eine Gruppe "Usbekistan - Deutschland" in Zusammenarbeit mit dem Bundestag, im Bundestag, eine Gruppe "Deutschland - Zentralasien".

Shavkat Mirziyoyev wies auf die wichtige Rolle der Parlamente von Usbekistan und Deutschland bei der rechtlichen Unterstützung der usbekisch-deutschen Zusammenarbeit, der Förderung der Interessen beider Völker hin.

Der Vorsitzende des Bundestages würdigte hoch die Veränderungen in Usbekistan, die auf den Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer starken Zivilgesellschaft gerichtet snd.

Beim Treffen wurden die Fragen des Erfahrungsaustausches zur Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit, zur Umsetzung der parlamentarischen Kontrolle und zur Erhöhung der Effektivität sozialer und wirtschaftlicher Reformen besprochen. Es wurde die Wichtigkeit der interparlamentarischen Zusammenarbeit im Rahmen der "Straßenkarte" hingewiesen, die in Zukunft zur Umsetzung der Vereinbarungen in den Bereichen Handel, Wirtschaft und Investitionen angenommen wird, die im Rahmen dieses Besuches erzielt wurden.

Das Staatsoberhaupt von Usbekistan besichtigte das Gebäude des Bundestages. Der usbekischen Delegation wurde über die Geschichte und Tätigkeit des Bundestages erzählt.

Präsident Shavkat Mirziyoyev flog nach München ab. Am 22. Januar sind die Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Bayern Markus Söder und den Leitern führender deutscher Kompanien und Banken geplant.

Quelle: UzA.uz/de