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Zentrale Wahlkommission veranstaltete Videokonferenz

05.10.2016

Zentrale Wahlkommission Usbekistans veranstaltete Videokonferenz mit Mitgliedern der Wahlkreiskommissionen, Vertretern der politischen Parteien und der Massenmedien.

Die Videokonferenz wurde vom Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission Mirza-Ulugbek Abdusalomov geleitet. Auf der Tagesordnung standen Themen wie Bildung der Wahllokale zu Präsidentschaftswahlen der Republik Usbekistan in den Auslandsvertretungen Usbekistans sowie andere organisatorische Fragen.

Gemäß Artikel 11 des Gesetzes „Über die Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan“ werden die Wahllokale im Ausland bei den Auslandsvertretungen der Republik Usbekistan durch Zentrale Wahlkommission auf Vorschlag des Außenministeriums der Republik Usbekistan gebildet.

Dementsprechend hat die Zentrale Wahlkommission, nachdem sie den Vorschlag des Außenministeriums über die Bildung der Wahllokale im Ausland geprüft hat, den Beschluss über die Bildung von 44 Wahllokale zum Präsidentenwahl der Republik Usbekistan gefasst. Alle Wahllokale werden zum 14. Stadtwahlkreis von Taschkent dazugezählt.

Außerdem wurde entschieden, Arbeitsgruppen bei der Zentralen Wahlkommission zu bilden, um die Richtigkeit der Unterschriftenliste der Parteien zu überprüfen. Die Arbeitsgruppen werden ihre Berichte vorliegen.

Thematisiert wurde unter anderem Zulassung der Medienvertreter, die bei der Zentralen Wahlkommission Usbekistans beantragt haben. Es wurde dabei betont, dass die Medien eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der Offenheit und Transparenz der Vorbereitung und Durchführung des Wahlprozesses und bei der rechtzeitigen Veröffentlichung von Informationen über die gesamte Wahlkampagne spielen.