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Taschkenter Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

25.06.2016

In der Residenz Kuksaroy fand am 23.-24.Juni 2016 die ordentliche Sitzung des Rates von Staatschefs der SOZ-Mitgliedstaaten statt. Die Sitzung wurde unter Vorsitz der Republik Usbekistan durchgeführt.

Das Gipfeltreffen der SOZ fing mit dem Treffen von Staatschefs der Mitgliedstaaten der Organisation im engen Kreis. An der Sitzung unter Vorsitz des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov nahmen Präsident der Republik Kasachstan Nursultan Nazarbaev, Vorsitzende der Volksrepublik China Xi Jinping, Präsident der Republik Kirgisistan Almazbek Atambaew, Präsident der Russischen Föderation Vladimir Putin, Präsident der Tadjikistan Emomali Rahmon teil.

Besprochen wurden die Fragen der weiteren Entwicklung der handelswirtschaftlichen Partnerschaft zwischen den SOZ-Mitgliedstaaten, der Erweiterung der Tätigkeit der SOZ, der Stärkung der regionalen Sicherheit und Stabilität, des Kampfs gegen den Terrorismus, religiösen Extremismus und Separatismus.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit wurde am 15.Jui 2001 in der Stadt Shanghai aufgrund der Erklärung über die Gründung der SOZ, die von Usbekistan, Kasachstan, China, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan unterzeichnet war, gestiftet. Als Hauptzielen und Aufgaben der Organisation wurden festgelegt die Verstärkung des gegenseitigen Vertrauens, der Freundschaft und guter Nachbarschaft, die Entwicklung der Zusammenarbeit in politischen, handelswirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen, kulturpolitischen Bereichen, sowie auf dem Gebiet Energetik, Verkehr, Sicherung des Friedens, der Sicherheit und Stabilität in der Region.

In der Charta der SOZ ist festgelegt, dass die Mitgliedstaaten die Prinzipien wie die Achtung der Unabhängigkeit, territorialer Ganzheit und der Unantastbarkeit von Grenzen, die Gleichberechtigung, die gegenseitige Verständigung und Berücksichtigung von Meinungen, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, Nichtanwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen und die Lösung von Spaltungen durch friedlichen Weg einhalten.

In den vergangenen 15 Jahren wurde eine feste Rechtsbasis der Organisation gebildet, ihr Sekretariat und Struktureinheiten haben ihre Tätigkeit etabliert. Derzeit belegt die SOZ als eine angesehene zwischenstaatliche Organisation einen festen Platz auf der internationalen Arena, und wurde zum effektiven Mechanismus der vielseitigen Zusammenarbeit.

Usbekistan als einer von den Gründern der Organisation, als ein Staat, der über großes wirtschaftliches und geopolitisches Potential verfügt, spielt eine besondere Rolle bei der Tätigkeit der Organisation. Usbekistan betrachtet die SOZ als ein wichtiges Mittel der Entwicklung von handelswirtschaftlichen Beziehungen, der kulturpolitischen Zusammenarbeit, sowie der Stärkung der regionalen Sicherheit, des Kampfs gegen den Terrorismus, Extremismus, illegalen Drogen- und Waffenhandel.

Usbekistan nimmt zum dritten Mal den Vorsitz in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Usbekistan führte im Jahre 2003-2004 und 2009-2010 den Vorsitz.

Usbekistan hat bereits in seinem ersten Vorsitz in der Organisation die Tätigkeit der SOZ mit neuen Inhalten bereichert. Im Rahmen des am 17. Juni 2004 stattgefundenen Gipfeltreffens in Taschkent wurde ein ständig funktionierendes Organ der Organisation - das Exekutivkomitee der Regionalen antiterroristischen Struktur eröffnet. Das Treffen von Sekretären der Sicherheitsräte wurde etabliert. Das dient als ein wichtiger Faktor zur Stärkung des Friedens und der Stabilität, zur Verhinderung verschiedener Bedrohungen und Herausforderungen, was eines der wichtigsten Ziele der SOZ ist.

Auf dem Gipfeltreffen im Jahre 2004 wurden die Konvention über die Vollmächte und Immunitäten der SOZ, das Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des illegalen Drogenhandels, psychotroper Stoffe, die Verordnung über den Status der Beobachter bei der SOZ und eine Reihe anderer Dokumente unterzeichnet. Pakistan, Indien, der Iran und die Mongolei erhielten den Beobachterstatus in der SOZ. Auf Initiative des Präsidenten Islam Karimov auf dem Gipfel war das Staatsoberhaupt von Afghanistan zum ersten Mal als Gast eingeladen worden. Später erhielt Afghanistan den Beobachterstatus in der SOZ.

Die während des zweiten Vorsitzes von Usbekistan realisierten Arbeiten erhöhten auch die Tätigkeit der SOZ auf eine neue Ebene. Während des Besuchs von Ban Ki-moon, des Generalsekretärs der Organisation der Vereinten Nationen in Usbekistan im April 2010 wurde eine Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen den Sekretariaten der SOZ und der Vereinten Nationen unterzeichnet, was als eine Grundlage für die gegenseitigen Beziehungen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit mit dieser globalen Organisation diente.

Im Tashkenter Gipfeltreffen am 11. Juni 2010 wurden auch wichtige Dokumente wie Geschäftsordnung der SOZ und die Verordnungen über das Aufnahmeverfahren neuer Mitglieder in die SOZ - unterzeichnet.

Seit 11. Juli 2015 führt die Republik Usbekistan den Vorsitz in der Organisation. Usbekistan setzt einer Reihe anderer Mitgliedstaaten der SOZ große Maßnahmen zum Ausbau der Zusammenarbeit im Rahmen der SOZ, zur Verbesserung der Koordinierung von gegenseitigen Beziehungen, zur Stärkung der Rolle der Organisation auf der internationalen Arena ein.

Usbekistan legte ein besonderes Augenmerk auf die Erhöhung der Effektivität der Tätigkeit Organisation durch die Entwicklung von internationalen Beziehungen der SOZ, durch die Ausarbeitung und die Umsetzung von Initiativen, die mit der Sicherung der Sicherheit und Stabilität verbunden waren.

Die Staatsoberhäupter betrachteten die wichtigsten Ergebnisse der 15-jährigen Tätigkeit der SOZ. Es wurde festgestellt, dass die Position der SOZ als ein bedeutender und vertrauenswürdiger Akteur auf der internationalen Arena gestärkt ist.

In der Sitzung wurde betont, dass heute der internationale Terrorismus, Extremismus und andere in ihren Erscheinungsformen für alle Länder der Welt eine gleiche wachsende Bedrohung bereiten. Gegenwirkung gegen diese Herausforderungen ist nur durch die Verstärkung des gemeinsamen Kampfs und durch die Konsolidierung der Bemühungen der Weltgemeinschaft möglich.

Gemäß den Verordnungen der Charta und anderen Dokumenten der SOZ werden die Entwicklung und die Realisierung von Maßnahmen zum gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus, Separatismus und Extremismus, illegale Drogenproduktion und Drogenhandel, illegalen Waffenhandel, Munitionen und Sprengstoffe, gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihre Liefermittel auch weiterhin als vorrangige Aufgaben der Zusammenarbeit innerhalb der Organisation bleiben.

Hervorgehoben wurde die Notwendigkeit der Intensivierung gemeinsamer Bemühungen zur Schaffung eines sicheren, objektiven und offenen Informationsraums, mit der Stütze auf den Grundsätzen der Zusammenarbeit, der Achtung der staatlichen Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.

In der Sitzung wurden die aktuellen Fragen vorrangiger Richtungen der multilateralen Zusammenarbeit, sowie über die Situation in der Region und in der Welt besprochen.

Ein besonderes Augenmerk wurde auf den Erfahrungsaustausch im Bereich der effektiven Zuwiderhandlung gegen die Wirtschaftsverlangsamung, auf die Einführung innovativer Technologien, auf die Etablierung günstiges Investitions- und Geschäftsklimas, auf die Umsetzung langfristiger gegenseitig vorteilhafter Projekte in den vorrangigen Bereichen der Zusammenarbeit und Entwicklung der Infrastruktur gelegt.

Eine besondere Aufmerksamkeit wurde auf Fragen der Entwicklung der Zusammenarbeit in solchen Bereichen wie Verkehrskommunikation, Energiewirtschaft, Kultur und andere geschenkt.

An der erweiterten Sitzung nahmen die Leiter der Delegationen der Beobachterstaaten der SOZ - Präsident der Islamischen Republik Afghanistan Ashraf Ghani, Präsident der Republik Weißrussland Alexander Lukashenko, Ministerpräsident der Republik Indien Narendra Modi, Präsident der Republik Mongolei Tsachiagiin Elbegdordsch, Präsident der Islamischen Republik Pakistan Mamnoon Hussain, Außenminister der Islamischen Republik Mohammad Zarif, und der Gast des Gipfels Präsident der Republik Turkmenistan Gurbanguli Berdimuhamedov teil. An der Sitzung beteiligten sich auch der Generalsekretär der SOZ Rashid Alimov, Direktor des Exekutiven Komitees der Regionalen Antiterrorstruktur Evgeniy Sysoyev.

Anwesend waren auch der Stellvertreter des Generalsekretärs der Organisation von Vereinten Nationen Jeffrey Feltman, der Vorsitzende des Exekutiven Komitees der Gemeinschaft unabhängiger Staaten, Sergey Lebedev, Generalsekretär der Organisation für Vertrag über kollektive Sicherheit, Nikolai Bordjuscha, Generalsekretär der АСЕАН Le Long Meng und Exekutiver Direktor der Tagung für Zusammenarbeit und Vertrauensmaßnahmen in Asien Zhenwei Wang.

Ein wichtiges Ereignis des Erweiterungsprozess der SOZ ist die Unterzeichnung der Memoranden über die Verpflichtungen der Republik Indien und der Islamischen Republik Pakistan zur Erhaltung des Status von SOZ-Mitgliedstaaten auf dem Tashkenter Gipfel.

Betont wurde, dass die Erhaltung von Indien und Pakistan den Status eines Vollmitglieds der SOZ das Potenzial der Organisation steigert und wird zur weiteren Erhöhung ihrer Rolle auf der internationalen Arena als multilateraler Mechanismus zur Lösung aktueller Gegenwartsfragen, zur Sicherung der Sicherheit, Stabilität und nachhaltiger Entwicklung in der Region und in der ganzen Welt im Ganzen beitragen.

Die Staatsoberhäupter begrüßten die Unterzeichnung der Memoranden über die Verleihung des Partnerstatus im SOZ-Dialog der Republik Aserbaidschan, der Republik Armenien, dem Königreich Kambodscha und Nepal.

Als Ergebnis des Gipfeltreffens wurden die Taschkenter Erklärung des fünfzehnten Jahrestages der SOZ, der Beschluss über die Bestätigung des Handlungsplans für den Zeitraum 2016-2020 zur Realisierung der Entwicklungsstrategie der Shanghaier Organisation bis zum Jahr 2025, das Programm zur Entwicklung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit im Bereich des Tourismus und andere Dokumente unterzeichnet.

In der Sitzung wurden die Aktivitäten der Republik Usbekistan während seines Vorsitzes in der SOZ hoch geschätzt.

Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov betonte beim Treffen mit Vertretern von Massenmedien, dass die Sitzung im Geist des gegenseitigen Vertrauens und der Achtung, in der Arbeitsatmosphäre verlief und erreichte Vereinbarungen zu Interessen der SOZ-Mitgliedstaaten und Beobachterstaaten dienen werden.

Generalsekretär der SOZ Rashid Alimov wies auf die historische Bedeutung des Vorsitzes von Usbekistan in der Organisation, auf das hohe Organisationsniveau der Durchführung aller Maßnahmen im Rahmen seines Vorsitzes sowie des Taschkenter SOZ-Gipfeltreffens im Ganzen hin. Er äußerte seine Dankbarkeit beim Volk und bei der Regierung von Usbekistan.

Damit endete das Taschkenter Gipfeltreffen seine Arbeit. Zweifellos wird es einen besonderen Platz in der Geschichte der SOZ einnehmen, indem wichtige Vereinbarungen zur Erhöhung der Effektivität der Tätigkeit der Organisation, der Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit und Stärkung der Sicherheit erreicht sind.

Der Vorsitz in der SOZ ging an die Republik Kasachstan.

UzA