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Präsident von Usbekistan empfing den UNO-Hochkommissar für Menschenrechte

12.05.2017

Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev empfing am 10.Mai den Hochkommissar der Organisation der Vereinten Nation für Menschenrechte Zeid Ra'ad Al Hussein.

Den Gast willkommen heißend betonte Präsident von Usbekistan die Wichtigkeit der weiteren Entwicklung und Vertiefung des konstruktiven und offenen Dialogs zwischen Usbekistan und der UNO, zwischen den Institutionen dieser angesehenen internationalen Organisation, darunter mit der Verwaltung der Hochkommissariat der UNO für Menschenrechte.

Es wurde hervorgehoben, dass jeder möglicher Schutz von Menschenrechten den Vorrang von im Land einsetzenden tiefen strukturellen Reformen bilden.

In Usbekistan etablierte sich ein effektives gesetzgebendes System der Gewährleistung der Menschenrechte. Neben der Verfassung der Republik Usbekistan wurden auch 16 Gesetzbücher und über 400 entsprechende Gesetzakten angenommen. Das Regierungs-Ombudsman und das Nationale Zentrum Zentrum für Menschenrechte führen ihre Tätigkeit. Gegründet wurde der neue Mechanismus des Schutzes der Rechte von Unternehmern – Business-Ombudsman.

In der neulich bestätigten Handlungsstrategie für weitere Entwicklung der Republik Usbekistan in den Jahren 2017-2021, die „eine Verkehrskarte“ der Realisierung der Ziele des stetigen Entwicklung der UNO wurde, ist das Programm für konkrete Maßnahmen zur Vervollkommnung des Aufbau eines demokratischen Rechtsstaats und einer starken Zivilgesellschaft fest bestimmt.

Zudem schloss Usbekistan an mehr als 70 internationalen Dokumenten für Menschenrechte, darunter an zehn UNO-Verträgen an. Heute wird eine systematische Arbeit zu ihrer Implementierung in die nationale Gesetzgebung und in die Praxis geführt.

Beim Treffen fand ein konstruktiver Meinungsaustausch zu vorrangigen Richtungen der Zusammenarbeit statt.

Zeid Ra'ad Al Hussein äußerte seine herzliche Dankbarkeit beim Präsidenten des Landes Shavkat Mirziyoyev für den herzlichen Empfang, für die große Aufmerksamkeit und praktische Maßnahmen in Fragen des Schutzes der Menschenrechte in Usbekistan. Er bestätigte die Bereitschaft der Verwaltung des UNO Hochkommissars für Menschenrechte zur Entwicklung der langfristigen und systematischen gegenseitigen Zusammenarbeit.

UzA