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Parteitag der Demokratischen Partei Usbekistans "Milliy tiklanish"

18.10.2016
Am 15. Oktober 2016 fand der ordentliche Versammlung der Demokratischen Partei Usbekistans "Milliy tiklanish" statt. Im Mittelpunkt der Versammlung stand die Aufstellung des Kandidaten dieser Partei für die Präsidentschaftswahlen am 4. Dezember 2016.

In Übereinstimmung mit der Wahlgesetzgebung haben nur die politischen Parteien das Recht auf die Aufstellung der Kandidaten fürs Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan zu nominieren. Laut der Gesetzgebung und Parteiordnung die Nominierung des Kandidaten für Präsidenten der Republik Usbekistan wird vom obersten Organ der Partei - ihrem Kongress verwirklicht.

Die Abgeordneten des Pateitages bestätigten des im VII. Plenum der Zentralrat der Partei als Kandidaten nominierten Vorsitzenden von der Demokratischen Partei Usbekistans "Milliy tiklanish", den Leiter der Parteifraktion in der Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis Sarvar Sadullaevich Otamurtaov als Kandidat für Präsidenten der Republik Usbekistan.

Auf dem Kongress machte der Kandidat den Abgeordneten mit dem Vorwahlprogramm vertraut. Die Delegierten äußerten ihre Meinungen zu diesem Vorwahlprogramm.

Der Kongress stellte fest, dass die als Ergebnis in Usbekistan durchgeführten demokratischen Reformen von politischen Parteien gleiche Rechte und Bedingungen gewährleistet sind. Deshalb ist die heutige wichtigste Aufgabe die geschaffenen Möglichkeiten völlig zu nutzen und zu gewährleisten eine würdige Teilnahme der Partei an den bevorstehenden Wahlen für Präsidenten der Republik Usbekistan, aufgrund der Interessen der Wähler, der Programmziele und Parteiideen.

Auf dem Parteitag sind auch die entsprechenden Aufgaben für Organisation auf hohem Niveau besprochen und bestimmt und in Übereinstimmung mit den Rechtsnormen der Treffen des Kandidaten und seiner Vertrauenspersonen mit den Wählern, breiter Agitation des Vorwahlprogramms von Kandidaten während der Wahlkampagne, effizienter Nutzung des Reglements im Fernsehen und des Umfangs in Printmedien, Gewährleistung der aktiven Teilnahme von Parteiorganisationen auf allen Ebenen, der Wahl-Beobachter aus der Partei in Wahllokalen.

Auf dem Kongress sind auch andere Themen auf der Tagesordnung besprochen, vor den Leitern regionaler Parteiorganisationen wurden die entsprechenden Aufgaben gestellt.

Zum Schluss der Veranstaltung sind für alle betrachteten Fragen der Tagesordnung die entsprechenden Beschlüsse angenommen worden.

Gemäß dem Gesetz "Über die Wahlen des Präsidenten" werden von der Demokratischen Partei Usbekistans "Milliy tiklanish" die entsprechenden Dokumente über die Registrierung der Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan bei der Zentralen Wahlkommission vorgestellt.

Anschließend fand ein Briefing für Vertreter der Massenmedien statt.

UzA