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Parlamentarier tauschen Erfahrungen aus

Am 21. Januar fand in der Gesetzgebungskammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan ein Rundtischgespräch zum Thema "Die Rolle des Parlaments bei der Vertiefung von Wirtschaftsreformen, sozialem Schutz der Bevölkerung und bei der Entwicklung des Privatunternehmertums: die Erfahrung von Usbekistan und Deutschland" statt.

Die Veranstaltung wurde von der Gesetzgebungskammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan und der Vertretung der Konrad Adenauer Stiftung in Taschkent organisiert.

Der Vorsitzende des Komitees der Gesetzgebungskammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan für Fragen Haushalt und Wirtschaftsreformen Adkham Shodmonov und andere wiesen darauf hin, dass die Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und Deutschland in allen Richtungen ausgebaut wird. Und diese Veranstaltung war die nächste Möglichkeit, sie allseitig zu analysieren und noch weiter zu intensivieren.

Die Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und Deutschland ist vielseitig. Die handelswirtschaftlichen, investitionspolitischen und kulturhumanitären Beziehungen zwischen unseren Ländern entwickeln sich sukzessiv. In Usbekistan sind mehr als 100 Unternehmen, die unter Beteiligung deutschen Kapitals gegründet sind, sowie Vertretungen von ca. 40 Firmen und Kompanien von Deutschland.

Bei der Entwicklung der Wirtschaft von Usbekistan, bei der Umsetzung struktureller Umwandlungen und Modernisierung wird auf das Lernen der Erfahrung entwickelter Staaten großen Wert gelegt.

Die Verordnung des Präsidenten von Usbekistan „Über die Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils und der Bedeutung des privaten Eigentums in der Wirtschaft“ vom 28.April 2015 und der Erlass „Über die Maßnahmen zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes des privaten Eigentums, zur Abschaffung von Hürden für ihre beschleunigte Entwicklung“ vom 15.Mai 2015 schufen noch weitere Bedingungen und Garantien für den Schutz des privaten Eigentums und der Rechte von Eigentümern, für die Entwicklung des kleinen und privaten Unternehmertums.

2015 veröffentlichte die Weltbank das Rating „Geschäftsführung“, wo Usbekistan für ein Jahr auf 16 Punkte nach oben gestiegen war und den 87.Platz belegte. Usbekistan gehört zu der Reihe von zehn Ländern, die im letzten Jahr die besten Ergebnisse im Bereich der Verbesserung des Geschäftsmilieus für unternehmerische Tätigkeit erreichte.

Großen Wert wird gelegt im Land auch auf die Fragen der Reduzierung der Teilnahme des Staats an der Wirtschaft, auf die Entwicklung der kooperativen Verwaltung. Das Forschungszentrum für kooperative Verwaltung, das unter Beteiligung der Europäischen Schule für Management und Technologien (Deutschland) organisiert war, spielt eine wichtige Rolle bei der Heranbildung und Qualifizierung von Leitungspersonal und Spezialisten von Aktiengesellschaften. Letztes Jahr wurden über 80 Leitungspersonal von Aktiengesellschaften, Banken und großen Kompanien von Usbekistan in deutschen Betrieben und Kompanien im Bereich der kooperativen Verwaltung weitergebildet.

Während des Treffens wurden die Gäste über Maßnahmen und Aktivitäten zur Vertiefung von Wirtschaftsreformen, zur Entwicklung und Unterstützung des kleinen und privaten Unternehmertums, zur Stärkung der Rolle des Parlaments im Leben des Staats und der Gesellschaft, zur Verstärkung des sozialen Schutzes und Erhöhung der Rechtskultur der Bevölkerung, zur Gewährleistung von Rechten, der Freiheit und von gesetzlichen Interessen des Menschen informiert.

Die wirtschaftliche Entwicklung des Landes trägt zur Vervollkommnung sozialer Bereiche, zur Erhöhung des Lebensstandards bei. Neue Industriebetriebe, Betriebe des kleinen Unternehmens werden in Betrieb gesetzt, es werden neue Arbeitsplätze geschaffen.

Es wurde besonders betont, dass das kleinen Business und das private Unternehmen über großes Potential verfügt. Heute wuchs der Anteil dieses Sektors im BIP des Landes um 56,7 Prozent. Im Bereich arbeiten über 77 Prozent aller beschäftigten Einwohner.

„In Deutschland wird ein großes Interesse an der weiteren Erweiterung der Zusammenarbeit mit Usbekistan beobachtet. Deutschland sieht Usbekistan als ein stabiler Staat in der Region. Wir sind froh, dass wir uns mit der Erfahrung von Usbekistan im Bereich der Entwicklung der Marktwirtschaft, der sukzessiven Umsetzung von Reformen, der Realisierung der starken sozialen Politik vertraut machten. Die Erweiterung der wirtschaftlichen Partnerschaft ist vorteilhaft für beide Länder. Die Einführung von Know-how und Technologien aus Deutschland in die konsekutiv entwickelnde Industrie von Usbekistan dient zur Erweiterung des Sortiments und Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit herstellender Produkte“, sagte der Abgeordnete des deutschen Bundestags, Mitglied des Komitees für Arbeit und soziale Fragen, für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Mitglied der Parlamentsversammlung des Europäischen Rates, Tobiach Zech.

Die Mitglieder des deutschen Parlaments hoben hervor, dass Usbekistan in kurzer Zeit große Ergebnisse bei der Entwicklung der sozialen, wirtschaftlichen und politischen Bereiche sowie bei Verbesserung der Rechtsbasis erreichte. Sie würdigten die Reformen in verschiedenen Richtungen des gesellschaftlichen Lebens, die Maßnahmen zum sozialen Schutz aller Bevölkerungsschichte, zur sukzessiven Stärkung von Rechtsgrundlagen des Arbeitsschutzes, zur Gewährleistung der Beschäftigung der Einwohner.

Das Rundtischgespräch verlief sehr konstruktiv. Wir waren überzeugt von Ähnlichkeiten in Usbekistan und Deutschland in mehreren Bereichen, darunter, im Bereich des sozialen Schutzes der Bevölkerung und Entwicklung des Arbeitsmarkts. Es ist bemerkenswert, dass eine Reihe von angenommenen Gesetzakten für Bürger mit besonderen Bedürfnissen Bequemlichkeiten schafft und ihre Interessen gewährleistet“, sagt Abgeordneter des Deutschen Bundestags, Mitglied des Komitees für Arbeit und soziale Fragen, Albert Stegemann.

Die Teilnehmer des Rundtischgesprächs tauschten sich über die Erfahrung von Usbekistan und Deutschland im Bereich der Vertiefung von Wirtschaftsreformen, Verstärkung des sozialen Schutzes, der Entwicklung des kleinen und privaten Unternehmertums aus.

Die Mitglieder der deutschen Delegation führten auch Gespräche in vielen Ministerien und Behörden des Landes.

Quelle: UzA