• Deutsch
  • English
  • Русский
  • o'zbek

Offenheit und Transparenz sind die wichtigen Kriterien des Wahlvorgangs

22.09.2016

Die Zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan unterzeichnete mit dem Nationalen Fernseh- und Rundfunkkompanie Usbekistans, der Nationalen Informationsagentur Usbekistan und der Informationsagentur „Jahon“, Die Nationale Assoziation für elektronische Massenmedien, der Nachrichtenagentur «Uzreport» die gegenseitigen Abkommen über die Beleuchtung des Gangs der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen fürs Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan.

Vorsitzender der Zentralen Wahlkommission M. Abdusalomov betonte, dass in den letzten Jahren in Usbekistan ein effektives Wahlsystem gebildet ist und die sozialpolitische Aktivität der Bürger gestiegen ist. Im Laufe der Wahlkampagnen der letzten Jahre ist eine große Erfahrung im Bereich der Zusammenarbeit zwischen der Zentralen Wahlkommission und den Massenmedien zur Informierung der Öffentlichkeit in allen Etappen der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen gesammelt.

Gemäß dem Artikel 5 des Gesetzes „Über die Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan“ und dem vom Zentralen Wahlkommission bestätigten Programm für Hauptveranstaltungen der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen für das Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan berichten die Massenmedien intensiv über den Wahlprozess.

Die Unterzeichnung der Abkommen mit nationalen Informationsagenturen sind gerichtet auf die Organisierung der effektiven Arbeit zur Erklärung der nationalen Wahlgesetzgebung – entsprechender Verordnungen der Verfassung des Landes, der Gesetze „Über die Garantien der Wahlrechte der Bürger“, „Über die Präsidentenwahlen der Republik Usbekistan“, „Über die Zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan“ und anderer normativen Rechtsakten, die den Wahlprozess regulieren, unter der Bevölkerung.

Die Möglichkeiten bei der rechtzeitigen Informierung und Verbreitung der Informationen über den Gang der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen werden durch Fernseh- und Rundfunkkanäle der Nationalen Fernseh- und Rundfunkkompanie Usbekistans, sowie von den führenden Informationsagenturen und Printmedien des Landes breit gebraucht.

Im Rahmen der Realisierung der unterzeichneten Abkommen wird eine besondere Aufmerksamkeit auf die Schaffung breiter und gleicher Möglichkeiten für Kandidaten zum Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan bei der Benutzung von Massenmedien zur Wahlkampagne gewidmet. Das betrifft die Bereitstellung des gleichen Reglements im Fernsehen und des gleichen Umfangs in Printmedien, um die Wählern über das eigene Wahlprogramm zu informieren, wo Ansichten und Bestimmungen zu Fragen der öffentlich-politischen, sozial-ökonomischen Entwicklung des Landes enthalten sind.

UzA