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Gründer der Verfassung der Republik Usbekistan

01.02.2017

Normalerweise hat jeder Staat seine eigene Verfassung und auf deren Grundlage seine eigenen verfassungsrechtlichen Bestimmungen. «Der Gesetzeskodex von Temur» kann man als eine Verfassungsurkunde der Zivilisation des Ostens betrachten. Er hatte einen starken Einfluss auf die Völker Asiens, insbesondere in unserer Region.

Wenn wir uns die wichtige historische Chronik der Zusammenfassung der Verfassung der Republik Usbekistan betrachten, können wir erkennen, dass die Verfassung eine logische Folge des Strebens unseres Volks nach der Unabhängigkeit war. Bei der Zusammenfassung der Verfassung Usbekistans wurden Erfahrungen von fast dreitausendjähriger Staatlichkeit berücksichtigt.

Wie der Präsident Usbekistans Shavkat Mirziyoyev darauf hingewiesen hat, ist die Geschichte des modernen Usbekistans, die Geschichte eines extrem komplizierten und mühsamen Kampfes des usbekischen Volkes für die Verwirklichung der wahren Unabhängigkeit. Dieser Kampf wurde vom ersten Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov geleitet. Ihn kann man als der Hauptautor der Verfassung der Republik Usbekistan nennen.

Der erste rechtliche Schritt zur konstitutionellen Unabhängigkeit war die Verleihung der usbekischen Sprache den Status der Amtssprache. Damals als ein Mitglied der Regierungsarbeitsgruppe, die Sprachprobleme untersuchte, wurde ich ein direkter Teilnehmer in den historischen Prozessen, als am 23. Juni 1989 Islam Karimov sein Präsidentenamt antrat.

Am 21. Oktober im selben Jahr wurde das Gesetz „Über die staatliche Sprache“ angenommen und in der Presse veröffentlicht. An dem Gesetz festgelegte, wichtige rechtliche Bestimmungen wurden später in Artikel 4 der Verfassung wie folgendermaßen definiert: „Die Amtssprache der Republik Usbekistan ist Usbekisch. Die Republik Usbekistan hat eine respektvolle Haltung gegenüber den Sprachen, Sitten und Traditionen der Völker und Nationalitäten, die auf seinem Territorium leben, zu gewährleisten und Bedingungen für ihre Entwicklung zu schaffen“.

Der zweite Rechtsschritt zur konstitutionellen Unabhängigkeit ist mit der Gründung des Präsidentenamts verbunden. Dieses historische Ereignis geschah am 24. März 1990. Schon vor der Unabhängigkeitserklärung, in der ersten Sitzung des Obersten Rates der zwölften Einberufung wurde beschlossen, das Amt des Präsidenten zu etablieren. Auf dieser Tagung wurde Islam Karimov zum ersten Präsidenten der Republik Usbekistan gewählt.

Die Idee, die erste Verfassung des unabhängigen Usbekistans zu verfassen, wurde zum ersten Mal in dieser Sitzung vorgeschlagen. Die Gründung des Präsidentenamts ist ein echtes Beispiel für politischen und geistigen Mut der Republik Usbekistan auf dem Wege der staatlichen Souveränität und der Unabhängigkeit. Dies wird durch die Tatsache belegt, dass das Präsidentenamt innerhalb der ehemaligen Sowjetunion in Usbekistan gegründet wurde.

Der dritte wichtige Schritt auf dem Weg zur konstitutionellen Unabhängigkeit war die Bildung der Kommission für die Verfassungskontrolle. Der Gesetzentwurf zur Änderung und Ergänzung der Verfassung wurde an der gleichen Sitzung genehmigt und in diesem Gesetz wurde die Bildung der Kommission für die Verfassungskontrolle vorgesehen. Dabei wurde die Tatsache berücksichtigt, dass mit diesem obersten Staatsorgan die Machtbalance des Präsidentenamtes geschaffen wird. So wurde kurz vor der Erlangung der Unabhängigkeit die Grundlage für ein anderes Organ – für das heutige Verfassungsgericht der Republik Usbekistan gelegt.

Der vierte Rechtsschritt zur konstitutionellen Unabhängigkeit war die Einführung der Staatssymbole – die Nationalflagge, das Wappen und die Hymne der Republik Usbekistan.

Fünfter Rechtsschritt zur konstitutionellen Unabhängigkeit war die Ankündigung der Souveränitätserklärung. In Absatz 8 der Erklärung des Obersten Rates der Republik Usbekistan, vom 20. Juni 1990, wurde rechtskräftig festgelegt, dass Usbekistan seinen Entwicklungspfad und Landesnamen unabhängig bestimmt. In Absatz 12 der Erklärung heißt es, dass dieses Dokument als Grundlage für die Einführung der neuen Verfassung gilt.

Gemäß der Entscheidung des Obersten Rates vom 21. Juni 1990 wurde die Verfassungskommission aus Regierungsvertretern, Abgeordneten und verschiedenen Fachleuten gebildet. Der Entwurf einer neuen Verfassung wurde von der Kommission unter dem Vorsitz von Islam Karimov in zwei Jahren erarbeitet. In diesem historischen Prozess erwies sich der erste Präsident unseres Landes, als großer Staatsmann und befähigter politischer Führer.

Der nächste Rechtsschritt war die Ankündigung der Unabhängigkeit. Am 31. August 1991 kündigte Islam Karimov auf der außerordentlichen sechsten Sitzung des Obersten Rates der Republik Usbekistan den 1. September als Tag der Unabhängigkeit, als Nationalfeiertag an.

Am selben Tag verkündete der Oberste Rat die Deklaration über die staatliche Unabhängigkeit der Republik Usbekistan. Dabei wurde festgestellt, dass ab sofort auf dem Territorium der Republik Usbekistan ihre Verfassung und ihre Gesetze unbestritten überlegen sind. An dem Tag wurde das Verfassungsgesetz „Über die staatliche Unabhängigkeit der Republik Usbekistan“ verabschiedet.

Am 29. Dezember 1991 wurden die neue Präsidentenwahlen und das Referendum über die Unabhängigkeit durchgeführt. Das Volk stimmte für die Unabhängigkeit und wählte seinen ersten Präsidenten.

Die Verfassungskommission verabschiedete am 8. September 1992 einen Beschluss über die Veröffentlichung des Entwurfs der neuen Verfassung für die öffentliche Diskussion. Der erste Entwurf der neuen Verfassung wurde am 26. September 1992 in der Presse veröffentlicht.

Die Veröffentlichung des Verfassungsentwurfs wurde von der breiten Volksmasse unterstützt. An der Volksaussprache über den Entwurf nahmen große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern aktiv teil.

Entsprechend den eingegangenen Vorschlägen wurde der Verfassungsentwurf geändert und am 21. November 1992 in der Presse wieder veröffentlicht. So wurde der Verfassungsentwurf zweites Mal zur Volksaussprache gestellt und in der Öffentlichkeit breit diskutiert.

Die Verfassungskommission debattierte am 6. Dezember 1992 über den Entwurf der Verfassung zum letzten Mal. Der Präsident bezeichnete die Verfassung auf der Sitzung als „Volksenzyklopädie“.

Islam Karimov bearbeitete den Verfassungsentwurf viermal vor der ersten Veröffentlichung und zweimal bis zur nächsten Veröffentlichung. Die letzte Bearbeitung erfolgte bevor der Verfassungsentwurf zur Diskussion in der Tagung vorgelegt wurde.

Alle Änderungen und Ergänzungen waren sehr wichtig. Die Ergänzungen des Artikels über die Gleichstellung von Männern und Frauen, den staatlichen Schutz von Kulturdenkmälern, den Schutz der Mutterschaft und Kindheit, waren von Islam Karimov vorgeschlagen. Bei der Erfassung des Grundgesetzes widmete er auf Artikel, in denen die Freiheit des Menschen und die Pflichten aller Bürger festgeschrieben wurden, einen großen Raum. Bis zur abschließenden Diskussion der Abgeordneten wurde der Verfassungsentwurf sieben Mal geändert.

An dem vorgelegten Verfassungsentwurf wurden etwa 80 Änderungen und Ergänzungen umgesetzt. Nach vielen Diskussionen und dementsprechenden Änderungen wurde die Verfassung der Republik Usbekistan am 8. Dezember 1992 verabschiedet. Seitdem wurde der 8. Dezember zum Nationalfeiertag erklärt.

Die Verfassung der Republik Usbekistan war im wahrsten Sinne des Wortes neu und basierend auf den Prinzipien der demokratischen Verfassungen einer Reihe von entwickelten Ländern. Die Verfassung Usbekistans wurde durch ihre demokratischen Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit und einer gerechten Zivilgesellschaft in den schwierigen Bedingungen des Übergangs in das neue System, das wichtigste Rechtsinstrument, das die Umsetzung der radikalen demokratischen Reformen gewährleistet hat.

Die Schaffung eines demokratischen Rechtsstaates und einer starken Zivilgesellschaft in Usbekistan wird systematisch und schrittweise umgesetzt.

Die Verfassungsnormen definieren die rechtlichen Kriterien für die Entwicklung der Staatsorgane und der zivilgesellschaftlichen Institutionen. Die Verfassung der Republik Usbekistan ist ein Spiegel des politischen und rechtlichen Lebens unseres Landes.

Abschließend kann man sagen, dass der Prozess der Entwicklung, Diskussion und Verabschiedung der Verfassung sowie die 25 Jahre Wirksamkeit der Verfassung, die Gedanken des ersten Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov eindeutig bestätigen, dass die Verfassung eine Enzyklopädie ist.

Die Verfassung spiegelt den Willen, das gesellschaftliche Bewusstsein, die Spiritualität und die Kultur unseres Volkes wider. Sie ist das Ergebnis des menschlichen Denkens und menschlicher Kreativität.

Die Verfassung ist eine feste Grundlage für die Schaffung der Rechtsgrundlage unseres souveränen Staates, Grundpfeiler der Unabhängigkeit Usbekistans.

Autor: Prof. Dr. Akmal Saidov