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Ergebnisse der Präsidentenwahlen bekannt gegeben

11.12.2016

Am 9. Dezember fand die Sitzung der Zentralen Wahlkommission der Republik Usbekistan statt, in der die Ergebnisse der am 4. Dezember 2016 stattgefundenen Präsidentschaftswahlen besprochen wurden.

Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der Republik Usbekistan Mirzo-Ulugbek Abdusalomov betonte, dass die Wähler ihrer bürgerlichen Position und politischen Aktivität durch die aktive Teilnahme an den Wahlen, das Teilhabegefühl zum Schicksal ihrer Heimat

Durch ihre Teilnahme an den Präsidentenwahlen unterstützten die Bürgerinnen und Bürger die umsetzenden Reformen in Usbekistan.

Die Zentrale Wahlkommission bestimmte auf Grund des vorgelegten Protokolls von den Wahlkreiskommissionen, dass von den in die Wählerliste eigetragenen 20 Millionen 461 Tausend 805 Bürgerinnen und Bürger 17 Millionen 951 Tausend 667 an den Präsidentenwahlen teilnahmen. Das beträgt 87,73 Prozent der Gesamtzahl von Wählern.

Die Ergebnisse der Wahlen zeigten, dass für den Kandidaten der Demokratischen Partei Usbekistans „Milliy tiklanish“ Sarvar Sadullaevich Otamuratov, 421 055 Wähler, oder 2,35 Prozent der Gesamtzahl von Wählern, für Shavkat Miromonovich Mirziyoyev, den Kandidaten von der Bewegung von Unternehmern und Geschäftsleuten – der Liberal-demokratischen Partei Usbekistans, 15 Millionen 906706, oder 88,61 Prozent der Gesamtzahl von Wählern, für Khatamjon Abdurakhmanovich Ketmonov, den Kandidaten der Volks-demokratischen Partei Usbekistans, 669 187, oder 3,73 Prozent der Gesamtzahl von Wählern, und für Narimon Majitovich Umarov, den Kandidaten der Sozial-demokratischen Partei Usbekistans „Adolat“, 619 972 oder 3,46 Prozent der Stimmen der Wahlberechtigten abgegeben haben.

So, nach den Ergebnissen der Wahlen zum Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan, die am 4.Dezember 2016 stattgefunden haben, siegte der Kandidat von der Bewegung von Unternehmern und Geschäftsleuten – der Liberal-demokratischen Partei Usbekistans Shavkat Mirziyoyev.

Gemäß den Artikeln 90, 117 der Verfassung der Republik Usbekistan, den Artikeln 14, 35, 36 des Gesetzes „Über die Wahlen für das Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan“, den Artikeln 5, 9 des Gesetzes der Republik Usbekistan „Über die Zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan“ nahm die Zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan den Beschluss darüber, dass Shavkat Miromonovich Mirziyoyev bei den Präsidentenwahlen in das Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan mit großer Mehrheit der Stimmen gewählt wurde.

Im Laufe der Sitzung wurde hervorgehoben, dass die Wahlen in Entsprechung mit der Verfassung der Republik Usbekistan, mit den Gesetzen „Über die Garantien der Wahlrechte der Bürger“ und „Über die Wahlen für das Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan“ bei der Gewährleistung der Rechte der Bürger auf freie Willenserklärung und unter Einhaltung der Prinzipien des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts bei geheimer Abstimmung durchgeführt wurden.

Die Teilnahme von 600 Beobachtern aus den 46 Ländern von Amerika, Europa, Asien und Afrika und auch von fünf internationalen Organisationen wie Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten, Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, Weltassoziation der Wahlkörperschaft und Organisation für Islamische Zusammenarbeit an den Wahlen zeugt davon, dass die Wahlen demokratisch und transparent durchgeführt wurden. Am Monitoring des Wahlprozesses nahmen auch mehr als 37 Tausend Beobachter von politischen Parteien teil.

Bei der Gewährleistung der Offenheit und Transparent der Wahlen spielten die Massenmedien eine große Rolle. Die Präsidentenwahlen beleuchteten 615 einheimische und über 272 ausländische Massenmedien, darunter 315 ausländische und nationale Onlinemedien. Vom Republikanischen Presszentrum für Beleuchtung der Präsidentenwahlen der Republik Usbekistan mit der Teilnahme von mehr als 1400 einheimischen und ausländischen Journalisten wurden über 180 Presskonferenzen, die den wichtigen Etappen der Wahlkampagne gewidmet sind, durchgeführt. Veröffentlicht und gesendet wurde in den ausländischen und nationalen Massenmedien über 22 700 Artikel und Datenmaterialien, ausgegeben wurden Fernseh-und Radiosendungen, die die Vorbereitung und Durchführung der Präsidentenwahlen der Republik Usbekistan betreffen.

Die am 4. Dezember 2016 stattgefundenen Präsidentenwahlen der Republik Usbekistan wurden ein weiterer wichtiger Schritt zur Erreichung der festgelegten großen Ziele.

UzA