• Deutsch
  • English
  • Русский
  • o'zbek

Entwicklung des E-Government in Usbekistan

Seit den ersten Tagen der Unabhängigkeit gilt die Einführung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in Usbekistan als eine der vorrangigen Aufgaben der Staatspolitik. Die Einführung von IKT leistet einen großen Beitrag zur Erreichung von mehr Effizienz in der Schaffung des nationalen Informationsraums und zur Steigerung der Wirksamkeit der Verwaltungssysteme.

Der Einsatz von IT-Technologien ermöglicht die Transparenz der öffentlichen Institutionen, aktive Beteiligung der Bürger an wichtigen Verwaltungsentscheidungen und die Berücksichtigung von deren Interessen. Darüber hinaus trägt die umfassende Nutzung von IKT zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, der Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Wirtschaft und der Lebensqualität der Bevölkerung bei.

Einen neuen Schwung für die Entwicklung von Kommunikationsmedien bringt das Inkrafttreten im Juni 2016 des kürzlich verabschiedeten „Gesetzes über das E-Government“. Dieser Rechtsakt schafft eine feste Grundlage für die weitere Vertiefung der Reform der öffentlichen Verwaltung und für die Verbesserung ihrer Effizienz. Das Gesetz sieht die konsequente Umsetzung und den Ausbau der Nutzung moderner IKT in der öffentlichen Verwaltung, die Einrichtung und den Betrieb von „E-Government-System“ sowie die Transparenz und Offenheit der Behörden und die Verantwortlichkeit der Beamten vor.

Die Ausführung des Gesetzes ermöglicht Bürgern und Wirtschaftsunternehmen die Effizienz der Beziehungen zu den Behörden zu steigern, bürokratische Barrieren drastisch zu reduzieren und Verfahren und Fristen der Online-Dienste von Regierungsbehörden zu vereinfachen.

Es ist zu erwähnen, dass bei der Vorbereitung des Rechtsakts die konzeptionellen Grundlagen des Völkerrechts und die besten Erfahrungen der USA, Deutschland, Österreich, der Republik Korea berücksichtigt.

Heute erfolgt der Informationsaustausch zwischen den Behörden und juristischen und Privatpersonen über ein Allgemeines Portal öffentlicher Online-Dienste. Es ermöglicht den Zugang zu Informationen über die Tätigkeit und Funktion der Staatsorgane, stellt Benutzern die Möglichkeit zum Datenaustausch in elektronischer Form zu Verfügung und bietet Bearbeitung von Anfragen über einen einzigen Zugangspunkt zu integrierten interaktiven öffentlichen Diensten.

Eines der wichtigsten Segmente des E-Government-Systems ist das Allgemeine Portal öffentlicher Online-Dienste. Durch dieses Portal werden 260 Arten von interaktiven Diensten geleistet. In den Jahren 2013-2014 wurden Unternehmern und Bürgern mehr als 102.000 Dienstleistungen erbracht und im Jahr 2015 wurde dieser Zahl um 420.000 überschritten. Das Portal wird aktiv benutzt für Online-Terminvereinbarung bei den Behördenleitern, für den Erhalt von Auskünften und Bescheinigungen sowie für die Übersendung von Anfragen per Online.

In 2015 startete das offene Datenportal data.go.uz. Auf Basis der Informationen des offenen Datenportals kann man eine Reihe von gemeinnützigen Dienstleistungen aufbauen. Um diese Idee zu popularisieren und die Entwickler auf das Portal aufmerksam zu machen, wurde zum ersten Mal in Usbekistan ein Wettbewerb für die Erstellung von Web-Anwendungen durchgeführt.

Neben dem offenen Datenportal wurde 2015 das Folgenabschätzungssystem der Rechtsakte unter regulation.gov.uz gestartet. Hier kann man die neu erlassenen Verordnungen bewerten.

Im Rahmen der Reformen von E-Government werden Maßnahmen ergriffen, um die Führung des elektronischen Datenverkehrs in der Rechtspflege zu entwickeln. So wurde im Jahr 2013 in Wirtschaftsrechtsstreitigkeiten die Möglichkeit eingeführt, die Klageeinreichung und die Gerichtsvorladung online zu schicken. Ab dem 1. September 2014 gibt es Möglichkeit, den Prozess durch Videoübertragung durchzuführen.

Im Jahr 2015 wurde im Rahmen des Projekts „Partnerschaft auf dem Gebiet der Rechtsstaatlichkeit in Usbekistan“ gemeinsam mit der US-Agentur für internationale Entwicklung und dem UN-Entwicklungsprogramm in drei Sitzungssälen des Obersten Wirtschaftsgerichts und dem Wirtschaftsgericht von Taschkent Gebiets die technische Ausrüstung für Audio- und Videoaufzeichnungen von Gerichtssitzungen installiert.

Die usbekische Steuerbehörde bemüht sich sehr die interaktiven öffentlichen Dienste für sie Bürger zu schaffen. Die Behörde bietet unter der Webadresse www.soliq.uz Zugang zu allen ihren Dienstleistungen für alle Benutzer, unabhängig von ihrem Standort, Status und der Tageszeit kostenlos. Auf offiziellen Webseiten der Steuerbehörden kann man alle notwendigen Informationen finden. Hier werden den Steuerzahlern ausführliche Informationen direkt aus Datenbank der Steuerbehörden oder die Daten von abgegebenen Berichten, Erklärungen und andere Anwendungen online zur Verfügung gestellt. Für Unternehmen sind Dienstleistungen nahezu in allen Bereichen der Steuerverwaltung online angeboten.

Diese Maßnahmen werden dazu beitragen, die Kosten für die Interaktion von natürlichen und juristischen Personen mit den Steuerbehörden zu reduzieren und die Transparenz ihrer Aktivitäten zu steigern.

So versucht man durch den Einsatz von modernen IK-Technologien mehr Transparenz zwischen Behörden und Bürgern in Usbekistan zu schaffen.