• Deutsch
  • English
  • Русский
  • o'zbek

Entwicklung der Wahlgesetzgebung ist eine Grundvoraussetzung für weitere Demokratisierung des Staates

Die Zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan hat ein internationales Rundtischgespräch zum Thema „Demokratisierung des Wahlsystems und der Wahlgesetzgebung: Erfahrungen Usbekistans und Auslands“ organisiert.

Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit dem Senat und der Gesetzgebungskammer des Oliy Majlis Usbekistans, dem Weltverband für Wahlorgane und OSZE-Projektkoordinator in Usbekistan durchgeführt.

Das Hauptziel dieses Rundtischgesprächs war es, über die Entwicklung der nationalen Wahlgesetzgebung und über die Auslandserfahrungen zu diskutieren und die internationale Gemeinschaft mit den Wahlsystemreformen in Usbekistan vertraut zu machen.

An dem Rundtischgespräch nahmen Mitglieder der Zentralen Wahlkommission der Republik Usbekistan, Senatoren, Abgeordneten, Wissenschaftler und Experten aus Frankreich, der Republik Korea, Lettland, dem Weltverband der Wahlorgane, der OSZE sowie Vertreter der politischen Parteien, Ministerien, NGOs und Medien teil.

Es wurde betont, dass durch konsequente Modernisierung des politisch-rechtlichen Systems in Usbekistan für eine kurze Zeit ein nationales demokratisches Wahlsystem geschaffen wurde. Auf Grundlage dieses Wahlsystems wird das Recht auf Teilnahme aller Bürger an der Verwaltung der staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten in vollem Umfang umgesetzt. Dabei spielt die Verankerung der demokratischen Prinzipien der Wahl in der Verfassung und den Gesetzen der Republik Usbekistan eine wichtige Rolle. Wählen und gewählt zu werden gilt als Grundrecht eines jeden usbekischen Bürgers. Die Parlamentswahlen in 2014 und die Präsidentschaftswahlen in 2015 bestätigten die Wirksamkeit umgesetzten Reformen in diesem Bereich. Ihre Ergebnisse waren ein wichtiger Meilenstein bei der Bildung der staatlichen Organe und bei der Stärkung der Demokratie.

Die wichtigste Besonderheit des nationalen Wahlsystems ist die Tätigkeit der unabhängigen Wahlausschüsse. Sie gewährleisten offene und transparente Organisation und Durchführung von Wahlen in voller Übereinstimmung mit dem Gesetz. Thematisiert wurde außerdem die Rolle der Selbstverwaltungsorgane und anderer zivilgesellschaftlichen Institutionen bei der Durchführung freier Wahlen.

Der Status eines Verfassungsorgans verleiht der Zentralen Wahlkommission der Republik Usbekistan die Eigenständigkeit bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen. Die Tätigkeit der Zentralen Wahlkommission ohne behördliche Einmischung wurde als eine weitere wichtige Garantie für Demokratie, Offenheit und Transparenz der Wahlen bezeichnet.

Durch Ausweitung ihrer Befugnisse und Stärkung des Status bekam die Zentrale Wahlkommission die Möglichkeit, mit nationalen und internationalen Partnern effektiver und enger zu kooperieren. Heute ist die Zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan Vollmitglied des Weltverbands für Wahlorgane. Sie etablierte Zusammenarbeit mit den Wahlkommissionen in den GUS-Staaten, Europa, Asien und mit UNDP, OSZE sowie SCO.

Die Teilnehmer des Rundtischgespräches tauschten ihre Meinungen zu verschiedenen Aspekten des Wahlsystems und Wahlgesetzes, einschließlich zu aktuellen Fragen der Strafverfolgung, Wahlkampffinanzierung und des Parteienwettbewerbs aus. Die Alle Teilnehmer waren der Meinung, dass die Entwicklung des politischen Pluralismus und ein Mehrparteiensystem im Parlament das Ergebnis der demokratischen Reformen in Usbekistan ist.

Die Experten haben auch die Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologien in den Wahlprozessen hervorgehoben. Heute bilden die IKT nicht nur technologische Rahmenbedingungen für die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, sondern tragen auch zur Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft bei. Dabei ging es auch um ausländische Rechtsanwendungspraxis im Bereich der Sammlung von Wählerdaten, um die Rechtsgrundlagen für die Einrichtung einer einheitlichen Bürgerdatenbank.

Das Rundtischgespräch verlief offen und konstruktiv. Am Rande der Veranstaltung wurden Empfehlungen für weitere Demokratisierung des Wahlrechts erarbeitet.

Quelle: Nachrichtenagentur Jahon