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Der Außenministerrat der SOZ-Mitgliedstaaten tagte in Taschkent

In Taschkent fand am 23.-24. Mai unter Vorsitz Usbekistans die ordentliche Sitzung des Außenministerrats der Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisationen für Zusammenarbeit (SOZ) statt.

An der Sitzung nahmen die Außenminister der Republik Kasachstan Erlan Idrisov, der Chinesischen Volksrepublik Wan Yi, der Kirgisischen Republik Erlan Abdildaev, der Russischen Föderation Sergey Lavrov, der Republik Tadjikistan Sirijiddin Aslov, der Republik Usbekistan Abdulaziz Kamilov, sowie der Generalsekretär der SOZ Rashid Alimov und Direktor des Exekutiven Komitees der Regionalen Antiterrorstruktur Evgeniy Sysoyev teil.

Im Rahmen der Vorbereitung auf die Sitzung des Rates von Staatschefs der SOZ-Mitgliedstaaten in Taschkent erörterten die Außenminister den aktuellen Stand und die Perspektiven der Entwicklung der Zusammenarbeit in verschiedenen Richtungen der Tätigkeit der Organisation, die Erhöhung ihrer Rolle sowie ihren Platz in internationalen und regionalen Angelegenheiten. Es wurde hervorgehoben, dass sich die SOZ in 15 Jahren seit ihrer Gründung als einer von einflussreichen Teilnehmern des modernen Systems internationaler Beziehungen etablierte, indem sie auf „den Shanghaier Geist“ stützte, der das gegenseitige Vertrauen, den gegenseitigen Vorteil, die Gleichberechtigung, gegenseitige Beratung, den Respekt vor Vielfalt der Kulturen und Bestrebungen zur gemeinsamen Entwicklung verkörperte.

Ausgetauscht wurden in der Veranstaltung über den Gang der Realisierung von Ergebnissen der Sitzung des Rates von Staatschefs der SOZ-Mitgliedstaaten am 9.-10. Juli 2015 in Ufa. In diesem Kontext wurde die Wichtigkeit der Annahme des Handlungsplans zur Realisierung der Entwicklungsstrategie der SOZ bis 2025, der bei der Bestätigung des Rates von SOZ-Mitgliedstaaten vorgestellt werden, betont.

Angenommen wurde der Beschluss über die Vorlegung der Frage über die Unterzeichnung des Memorandums über Verpflichtungen der Republik Indien und der Islamischen Republik Pakistan zur Erörterung des Rates von Staatschefs, um den Status des Mitgliedstaats der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu bekommen.

Die Außenminister begrüßten die Unterzeichnung der Memoranden über die Gewährung des Partner-Status im SOZ-Dialog mit der Republik Aserbaidschan, der Republik Armenien, dem Königreich Kambodscha und Nepal.

In der Sitzung wurde hervorgehoben die Notwendigkeit der weiteren Heranziehung von Beobachterstaaten bei der SOZ und die Partnern im SOZ-Dialog zur praktischen Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation.

Die Minister bestätigten, dass die Ausarbeitung und Realisierung von Maßnahmen zur gemeinsamen Gegenwirkung gegen Terrorismus, Separatismus, Extremismus in allen ihren Erscheinungsformen, gegen illegale Produktion und Handel von Drogen, grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, Verbrechen unter Einsatz von modernen Informationstechnologien, gegen illegale Migration und Menschenhandel gemäß den Verordnungen der Charta und anderer grundlegenden Dokumenten der SOZ als eine von vorrangigen Aufgaben der Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation bleiben.

Betont wurde die Wichtigkeit der Fortsetzung von Aktivitäten zur Vorbereitung der SOZ-Konvention über den Kampf gegen den Extremismus in Entsprechung mit dem Beschluss des Rates von Staatschefs der SOZ-Mitgliedstaaten vom 10. Juli 2015. In der Reihe der Shanghaier Konvention über den Kampf gegen den Terrorismus, Separatismus und Extremismus und des Programms für Zusammenarbeit von SOZ-Mitgliedstaaten im Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus in den Jahren 2016-2018 wird diese Konvention auch zur Stärkung der Rechtsbasis in diesem Bereich beitragen.

Die Teilnehmer der Sitzung tauschten sich zu aktuellen regionalen und internationalen Problemen, zu wichtigen Tendenzen ihrer Entwicklung, zu Fragen der Verstärkung der Sicherheit und Stabilität in der Region aus.

Bestätigt wurde die Ergebenheit von SOZ-Mitgliedstaaten zur sukzessiven Stärkung der zentralen koordinierenden Rolle der UNO in internationalen Beziehungen, die auf internationalem Recht, einschließlich auf ihren Zielen und den Prinzipien der UN-Charta basieren. Vor allem betrifft das gemeinsame Bestrebungen zur Unterstützung der Stabilität und Sicherheit in der Welt, Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den Staaten, die Unabhängigkeit und Gleichberechtigung, sowie die Gewährleistung des Selbstbestimmungsrechts bezüglich des gesellschaftlichen Aufbaus und Entwicklungswegs, die gegenseitige Achtung der Souveränität, territoriale Ganzheit, Nichtangreifen, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, friedliche Regulierung internationaler Streitigkeiten, Nichtanwendung der Gewalt oder Bedrohungen durch Gewalt.

Die Außenminister wiesen darauf hin, dass die schnelle Wiederherstellung des Friedens und der Stabilität in Afghanistan ein wichtiger Faktor für Erhaltung und Stärkung der Sicherheit in der Region ist. Sie unterstützen die Beilegung innerer Konflikte in Afghanistan durch Vorwärtsbewegung des Inklusionsprozesses der nationalen Versöhnung, und sie gehen davon aus, dass diese Bemühungen unter Leitung von Afghanen und von Afghanen selbst unternommen werden sollten. Die UNO sollte eine zentrale koordinierende Rolle in der internationalen Zusammenarbeit zu Afghanistan spielen.

Es wurde betont die Wichtigkeit einer engen Zusammenarbeit in Fragen der Abrüstung und Kontrolle über Aufrüstung, der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie friedliche Benutzung der Atomenergie. Aus dieser Sicht wird das Protokoll über Sicherheitsgarantien zum Vertrag über die Zone, frei von Kernwaffen, in Zentralasien, das bald für jeden Teilnehmerstaat in Kraft tritt, einen wesentlichen Beitrag zur Vertiefung des globalen Regimes der Nichtverbreitung von Kernwaffen leisten.

Die Außenminister bewilligten die Projekte der Taschkenter Erklärung zum 15. Jahrestag der SOZ und des Informationsberichts zu Ergebnissen der Sitzung des Rates von SOZ-Mitgliedstaaten, sowie den Bericht über die Arbeit der Sekretariat der Organisation in den vergangenen Jahren, der vom Generalsekretär der SOZ, R. Alimov, vorgelegt wurde.

Die Leiter von Delegationen nahmen den Beschluss zu mehreren Fragen der Tätigkeit der Organisation und der bevorstehenden Sitzung des Rates von Staatschefs der SOZ-Mitgliedstaaten in Taschkent an.

Die Außenminister würdigten die Vorbereitungen auf den SOZ-Gipfel in Taschkent, die unter Vorsitz Usbekistans durchgeführt wird.

UzA