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Über den Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Taschkent

20.06.2016

Am 23.-24. Juni 2016 findet in Taschkent die 15. Jubiläumssitzung des Rates der Staatsoberhäupter – der SOZ-Gipfel statt.

Am Taschkenter Gipfel nehmen die Präsidenten der SOZ-Mitgliedstaaten wie Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und China teil.

Außerdem werden die Präsidenten von Afghanistan, Belarus, Mongolei, Pakistan, Turkmenistan sowie der Premierminister von Indien und der Außenminister von Iran in Taschkent erwartet.

Zur Teilnahme am SOZ-Gipfel werden auch die Leiter der internationalen Partnerorganisationen wie UNO, GUS, OVKS, ASEAN und der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien erwartet. Insgesamt etwa 1000 Vertreter der SOZ-Mitgliedsstaaten, der internationalen Organisationen und der ausländischen Medien kommen in Usbekistan an, um an diesem Gipfel teilzunehmen.

Auf dem Gipfel werden die Staats- und Regierungschefs die Fragen der weiteren Vertiefung der vielfältigen Zusammenarbeit im Rahmen der SOZ erörtern und tauschen ihre Gedanken über wichtige regionale und internationale Fragen aus.

Das wichtigste Abschlussdokument des Gipfeltreffens der Staatsoberhäupter wird die Taschkenter Erklärung zum fünfzehnten Jahrestag der SOZ sein. Diese Erklärung beinhaltet die Bewertung der Tätigkeit der Organisation in den letzten 15 Jahren, einer koordinierten Vorgehensweise der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Perspektiven für die Weiterentwicklung der SOZ sowie die Haltungen der Staaten zur aktuellen internationalen und regionalen Situation.

Die Staatschefs bestätigen auch den Aktionsplan für 2016-2020 über die Umsetzung der SOZ-Entwicklungsstrategie bis zum Jahr 2025 sowie die Absichtserklärungen über die Verpflichtungen von Indien und Pakistan, um den Status des Mitgliedstaats der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu bekommen. Gebilligt wird unter anderem auch das Programm zur Entwicklung der Zusammenarbeit der SOZ-Staaten im Bereich des Tourismus sowie eine Reihe von anderen Dokumenten, die darauf gerichtet sind, SOZ weiterzuentwickeln und die Zusammenarbeit zwischen den teilnehmenden Ländern zu stärken.

Die SOZ wurde am 15. Juni 2001 durch die Unterzeichnung in Shanghai von den Präsidenten Usbekistans, Chinas, Russlands, Kasachstans, Kirgisistans und Tadschikistans der Erklärung über die Entstehung der SOZ gegründet. Im Jahre 2004 wurde dieses Datum durch die Entscheidung des Rates der Oberhäupter der Mitgliedstaaten der Organisation als „Tag der SOZ“ festgelegt.

Seitdem hat sich die SOZ als eine einflussreiche regionale Struktur der Staatengemeinschaft auf der Weltbühne fest etabliert. Das internationale Interesse an Aktivitäten der Organisation wächst allmählich. Heute haben 6 Länder (Afghanistan, Belarus, Mongolei, Indien, Pakistan und Iran) einen Beobachterstatus bei der SOZ. Mit sechs Ländern wie Aserbaidschan, Sri Lanka, Türkei, Armenien, Aserbaidschan, Nepal und Kambodscha wird eine Zusammenarbeit im Format von „Dialogpartner“ gepflegt.

Eines der wichtigsten Prinzipien der SOZ ist ihre Offenheit für die Zusammenarbeit. In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert, dass unter dem Vorsitz Usbekistans bei der SOZ die Memoranden über die Gewährung eines Dialogpartner-Status für Aserbaidschan, Armenien, das Königreich Kambodscha und Nepal unterzeichnet wurden.

Die Bestimmung über das Verfahren für neue Mitglieder wurde 2010 in Taschkent, während der vorigen SOZ-Präsidentschaft Usbekistans, verabschiedet.

Aufgrund der wichtigen und unersetzlichen Rolle von Indien und Pakistan bei der Stärkung der regionalen Stabilität und Sicherheit hat Usbekistan im Rahmen seiner jetzigen SOZ-Präsidentschaft große Aufmerksamkeit der Umsetzung der von den Oberhäuptern der SOZ-Mitgliedsstaaten getroffenen Vereinbarungen geschenkt.

Zu diesem Zweck hat die usbekische Seite einen SOZ-Aktionsplan (Roadmap) für die Bereitstellung von Indien und Pakistan für eine Vollmitgliedschaft in der SOZ entwickelt und vorgelegt. Dieser Aktionsplan beinhaltet konkrete Maßnahmen, die im Rahmen der Organisation getroffen werden müssen.

Usbekistan plädiert für eine weitere Stärkung der Rolle der SOZ im Widerstand gegen globale und regionale Sicherheitsbedrohungen. In diesem Kontext spielt eine wichtige Rolle die regionale antiterroristische Struktur (RATS) der SOZ mit Sitz in Taschkent, die die Arbeit der Mitgliedstaaten in dieser Richtung koordiniert.

Usbekistan unterstützt die gemeinsamen Anstrengungen im Rahmen der SOZ zur Bekämpfung des Terrorismus, Separatismus, Extremismus, des illegalen Waffen- und Drogenhandels, der transnationalen organisierten Kriminalität sowie zur Gewährleistung der internationalen Informationssicherheit.

Usbekistan plädiert schrittweise auch für eine weitere Entwicklung der handelswirtschaftlichen Beziehungen, für die Erweiterung der gegenseitigen Lieferungen von Industriegütern, für die eine große Nachfrage in den Märkten der Mitgliedsländer der Organisation besteht sowie für die Schaffung von günstigen Voraussetzungen für die Förderung des gegenseitigen Handels und für die Umsetzung weiterer Maßnahmen in diesem Bereich.

Usbekistan stützt sich außerdem auf eine grundlegende Entwicklung der Investitionszusammenarbeit zwischen den SOZ-Ländern, auf die Umsetzung der gegenseitig vorteilhaften Projekte und Programme in den vorrangigen Sektoren und Bereichen.

In diesem Kontext wird großer Wert auf eine möglichst breite Nutzung der Möglichkeiten des Wirtschaftsrates und der Interbank-Union der Shanghai Organisation für Zusammenarbeit gelegt. Die usbekische Seite unterstützt die allgemeine Ansicht bezüglich der Wichtigkeit der Unterbreitung von Vorschlägen zur Miteinbeziehung dieser Strukturen zur Umsetzung konkreter Investitionsvorhaben im Rahmen der Organisation.

Am Vorabend des SOZ-Gipfels findet in Taschkent die Tagung des Wirtschaftsrates und der Interbank-Union der SOZ statt.

Außerdem betrachtet Usbekistan im Rahmen seiner SOZ-Präsidentschaft die Entwicklung der Verkehrsverbindungen und den gründlichen Ausbau des großen Transitpotentials der Länder der Region als strategische Ausrichtung der Zusammenarbeit.

Es geht hier vor allem um Projekte zur Entwicklung von effizienteren Transport- und Transitkorridoren, um die Schaffung von günstigen Bedingungen für die Steigerung des Güterverkehrsvolumens, den Ausbau von Eisenbahn-, Straßen- und Flugverkehrsnetzen sowie um die Schaffung einer geeigneten Infrastruktur. Dies ermöglicht uns, unsere Region in ein wichtiges globales Transitverkehr- und Logistikzentrum zu verwandeln.

Ein besonderes Augenmerk legt man auch auf die Entwicklung der kulturellen und humanitären Zusammenarbeit im Rahmen der SOZ. Heute wurde in Tashkent das ordentliche Treffen der Kultusminister der SOZ-Staaten abgeschlossen. Im Laufe des Treffens wurden die Fragen der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur und Kunst in der Zwischenzeit erörtert. Außerdem fand ein Meinungsaustausch über die Umsetzung der Vereinbarungen, die im Rahmen der letzten Sitzung der Kultusminister der Mitgliedstaaten erreicht wurden, statt.

Usbekistan übernahm den nächsten, dritten Vorsitz in der SOZ im Juli letzten Jahres. Es ist bemerkenswert, dass die gegenwärtige Präsidentschaft der Republik Usbekistan in der SOZ mit dem 15. Jahrestag der Organisation zusammenfiel. In den Jahren 2015-2016 hat unser Land während seiner Präsidentschaft sich strikt an die Grundsätze der Kontinuität und einer konsequenten Stärkung der gegenseitig vorteilhaften Entwicklung der SOZ eingehalten, die die Interessen aller Mitgliedstaaten berücksichtigt. Usbekistan hat eine systematische Arbeit zur Gewährleistung des stetigen Wachstums des Ansehens der Organisation in der internationalen Arena fortgesetzt.

In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten wurde eine erhebliche Arbeit geleistet, um die Tätigkeit der SOZ weiter zu verbessern sowie die Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation in den Bereichen Politik, Sicherheit, Wirtschaft und humanitäre Beziehungen weiter zu vertiefen. Im vergangenen Jahr wurden konkrete Ergebnisse in Schlüsselbereichen der Tätigkeit der SOZ erreicht und mehr als 50 verschiedene Veranstaltungen auf der Ebene von Ministern und Experten durchgeführt. Zu den bedeutendsten Veranstaltungen zählen unter anderem die Sitzung des Rates der Regierungschefs der SOZ-Mitgliedstaaten (Zhengzhou, Dezember 2015); das Treffen der Sekretäre von Sicherheitsraten der SOZ-Mitgliedstaaten (Taschkent, April 2016); die Sitzung des Rates der Außenminister der SOZ-Staaten (Taschkent, Mai 2016); die Sitzung des Rates der nationalen Koordinatoren (Peking, Oktober 2015 und Taschkent, Juni 2016); die Sitzung des Rates der regionalen antiterroristischen Struktur (RATS) der SOZ (Taschkent, September 2015 und April 2016); die Beratung der Justizminister der SOZ-Staaten (Duschanbe, August 2015); die Hauptversammlung der Generalstaatsanwälte (Astana, August 2015) und andere.

Fortgesetzt werden Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, gegenseitig die vorteilhafte vielfältige Zusammenarbeit zu intensivieren, insbesondere im Bereich des Kampfes gegen die modernen Herausforderungen und Bedrohungen für die Sicherheit, des weiteren Ausbau der handelswirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie die Erhaltung des gewählten Kurses der SOZ. Entsprechend diesem Kurs ist die Tätigkeit der SOZ nicht gegen Interessen anderer Länder gerichtet. Dieser Punkt ist gemeinsam festgelegt und in der SOZ-Charta und anderen Gesetzakten verankert.

Es muß betont werden, dass das Staatsoberhaupt Usbekistans Islam Karimov die Wichtigkeit des Ausschlusses von einer „Block-Herangehensweise“ und der Verhinderung der Umwandlung der SOZ in ein militärisch-politisches Bündnis immer wieder unterstreicht.

Der bevorstehende SOZ-Gipfel ist die Abschlussveranstaltung der Präsidentschaft der Republik Usbekistan. Im Rahmen ihres Vorsitzes hat die usbekische Seite eine beträchtliche Menge Arbeit getan, um die Tätigkeit der SOZ weiter zu verbessern, die Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation in den Bereichen Politik, Sicherheit, Wirtschaft Kultur und Humanitäres weiter zu vertiefen.