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Entstehung einer Verfassung

08.12.2017

Mit der Erlangung der Unabhängigkeit Usbekistans im Jahr 1991 entstand natürlich die Frage der Erarbeitung und Verabschiedung einer vollwertigen Verfassung, die allen Zielen und Aufgaben der Bildung einer neuen Staatlichkeit und einer demokratischen Neuordnung der Gesellschaft entsprechen wird.

Die Entstehung des Konstitutionalismus in Usbekistan begann eigentlich viel früher als bei der Verabschiedung der usbekischen Verfassung im 1992. Schon im März 1990 zogen Delegierten in der ersten Sitzung des Obersten Rates von Usbekistan der XII. Einberufung die Frage über die Erarbeitung einer neuen Verfassung auf. In der zweiten Sitzung am 20. Juni 1990 wurde die „Souveränitätserklärung“ angenommen und eine Verfassungskommission gebildet.

Die Notwendigkeit, eine neuen Verfassung zu verabschieden, wurde von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung Usbekistans erkannt. Konzepte und Inhalte der Verfassungsreform wurden in den Medien, bei Parlamentssitzungen und im Rahmen von wissenschaftlichen Diskussionen ständig diskutiert. An der Erläuterung des Wesens und der Bestimmungen des Entwurfs der neuen Verfassung und allgemeinen Diskussionen nahmen Selbstverwaltungsorgane, Arbeitskollektiven und Fachleute aus den Bereichen des Rechtswesens, der Ökonomie und der Politik teil.

Die erste Sitzung der Verfassungskommission fand am 21. April 1991 unter der Leitung des ersten Präsidenten Islam Karimov statt. Bei der Sitzung wurden die Arbeitsgruppen zur Erarbeitung des Verfassungsentwurfs und Hilfskreise (kleine Gruppen) gebildet und der Arbeitsplan der Kommission genehmigt. Bei der Entwicklung des Entwurfes wurde sich auf die grundlegenden Normen internationaler Rechtsakte, Verfassungsgesetze der entwickelten Demokratien, sowie auf die historische Erfahrung unseres Volkes bezogen.

Inzwischen, am 31. August 1991 erlang Usbekistan durch parlamentarische Mittel staatliche Unabhängigkeit. Die Erklärung der Staatsunabhängigkeit brachte tiefgreifende Veränderungen im politischen Leben Usbekistans und in der Organisation der Staatsgewalt mit sich. Von dieser Zeit an häuften sich Probleme, die eine grundsätzliche verfassungsrechtliche Lösung erforderten.

Am 2. Juli 1992 wurde vom Oliy Kengash, des jetzt unabhängigen Usbekistans, der neue Verfassungsentwurf, der von der Verfassungskommission vorgelegt wurde, behandelt und beschlossen, es zur öffentlichen Diskussion zu stellen. So wurde der Verfassungsentwurf außer der öffentlichen Meinung auch von ausländischen Experten und Fachleuten aus Industrieländern und internationalen Organisationen begutachtet.

Durch einen Beschluss der Verfassungskommission vom 26. September 1992 wurde der Entwurf in den Massenmedien zur weiteren Diskussion in der Öffentlichkeit veröffentlicht. Ungefähr zweieinhalb Monate wurde das Dokument unter Berücksichtigung der Bemerkungen und Vorschläge der Bürger der Republik bearbeitet, und am 21. November wurde der Entwurf mit Änderungen wieder in der Presse veröffentlicht. So ging die öffentliche Diskussion weiter. Während der ganzen öffentlichen Diskussionen wurden über sechs Tausend Sätze und Änderungen von den Bürgern vorgeschlagen. Dadurch wurden mehr als 60 Artikel der Verfassung nachbearbeitet und Präzisierungen eingebracht. Von der ursprünglichen Version des Entwurfs wurden vier Artikel gelöscht und mehrere neue Artikel wurden hinzugefügt.

Nach den intensiven Diskussionen der Delegierten (dabei wurden über 80 Änderungen, Nachbearbeitungen und Präzisierungen eingebracht) wurde am 8. Dezember 1992 in der 11. Sitzung des Oliy Kengash die Verfassung der Republik Usbekistan verabschiedet.

Diese Verfassung ermöglichte es, die vorrangigen Aufgaben in einer kritischen Übergangsphase zu lösen.

Erstens, sie ermöglichte, die Modernisierung des gesamten Rechtssystems zu beginnen und durchzuführen. So wurde eine qualitative Änderung der Gesetzgebung, bezogen auf die Welterfahrung, ohne dabei auf nationale Traditionen zu verzichten, durchgeführt.

Zweitens, die in der Verfassung verankerten Ideen hatten einen tiefgreifenden Einfluss auf die Bildung eines neuen Rechtsdenkens und einer neuen Kultur und auf die Anerkennung demokratischer Rechtswerte und Einstellungen im öffentlichen Bewusstsein.

Drittens, dieses Dokument wird im politischen und rechtlichen Kontext als legales, legitimes Interessengleichgewicht aller sozialen Schichten der Gesellschaft betrachtet.

In den vergangenen 25 Jahren seit der Verabschiedung der Verfassung in Usbekistan wurde der Staatsaufbau sozusagen erfolgreich abgeschlossen. Im Weiteren folgt eine ebenso wichtige Etappe der Bildung der demokratischen Staatlichkeit – die Verbesserung des öffentlichen Verwaltungssystems entsprechend den stetig steigenden Anforderungen und zunehmenden Veränderungen der Lebensweise der Gesellschaft und im Sinne der politischen und sozioökonomischen Entwicklung.