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Sitzung des Ministerkabinetts der Republik Usbekistan

16.01.2017

Am 14. Januar 2017 fand die erweiterte Sitzung des Ministerkabinetts, die den Ergebnissen der umfassenden Analyse der Ergebnisse der sozialwirtschaftlichen Entwicklung im Jahr 2016 sowie der Bestimmung der wichtigsten Richtungen und Prioritäten der wirtschaftlichen und sozialen Programme der Regierung der Republik im Jahre 2017 gewidmet ist, statt.

Daran nahmen die Leiter der Gesetzgebungskammer und des Senats des Oliy Majlis, die Regierungsberater des Präsidenten der Republik Usbekistan, die Mitglieder der Regierung, Leiter der Wirtschaftsvereinen, der öffentlichen Organisationen sowie des Jokargy Kenes und des Ministerrates der Republik Karakalpakstan, Bürgermeister der Regionen, Städte und Bezirke teil. Zum ersten Mal beteiligten Leitungspersonal regionaler Stadtverwaltungen, Abteilungen der Ministerien, Behörden, Betrieben und Unternehmer durch die Videokonferenzen mit Studios, die im Gebiets, -Städten und Bezirkszentren organisiert waren.

Auf der Sitzung hielt der Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev die Rede.

In seiner Rede wurde betont, dass die Kontinuität des unter Leitung des Ersten Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov entwickelten "usbekisches Modell" der Entwicklung und des Programms für die weitere Reformierung, strukturelle Umwandlung und Modernisierung des Landes in der mittelfristigen Zukunft versicherte im Jahr 2016 die Erhaltung der stabilen und stetigen hohen Wachstumsraten der Wirtschaft und des makroökonomischen Gleichgewichts, die Erhöhung des Lebensstandards.

Während der Erörterung aktueller Fragen, die auf der Tagesordnung der Sitzung des Ministerkabinetts standen, wurden darauf hingewiesen, dass nach Ergebnissen des Jahres 2016 das Bruttoinlandsprodukt des Landes um 7,8 Prozent wuchs. Das Wachstum des Volumens der Industrieproduktion betrug 6,6 Prozent, der vertraglichen Bauarbeiten um 12,5 Prozent, im Einzelhandel um 14,4 Prozent, Dienstleistungen um 12,5 Prozent. Der Staatshaushalt wurde mit einem Überschuss in Höhe von 0,1 Prozent zum BIP ausgeführt. Eine positive Bilanz im Außenhandelsumsatz wurde gewährleistet. Die Inflationsrate überschritt nicht die Prognosenparameter und betrug 5,7 Prozent.

In die Wirtschaft wurden investiert mehr als 16,6 Milliarden US Dollar, oder machte es um 9,6 Prozent mehr als im Jahr 2015. Das Volumen der ausländischen Investitionen und Kredite stieg um 11,3 Prozent und überschritt 3,7 Milliarden US Dollar. Abgeschlossen wurde die Implementierung von 164 großen Investitionsprojekten im Wert von 5,2 Milliarden US Dollar, darunter sind die Herstellung des Autos der Marke "T-250" in der AG "GM Uzbekistan" eingerichtet. Der Zementwerk im Gebiet Jizzakh wurde erweitert, im Wärmekraftwerk „Talimarjon“ wurden zwei der zwei Gas-Dampf –Anlagen mit einer Gesamtkapazität von 900 MW und im Wärmekraftwerk „Angren“ Energieblock mit Brennen der Aschenkohle montiert.

Gebaut wurde eine neue elektrifizierte Eisenbahnlinie Angren-Pap mit einem einzigartigen 19 Kilometer langen Tunnel durch einen Bergpass Kamchik, die das Gebiet Fergana-Tal mit anderen Regionen des Landes verbindet. Eröffnet wurde neue Eisenbahnlinie mit dem Schnellzug "Afrosiyob" auf der Strecke Tashkent-Buchara-Taschkent.

Die realisierten Programmaßnahmen zur Modernisierung und Diversifizierung der Landwirtschaft versicherte das Wachstum des Volumens der landwirtschaftlichen Produktion um 6,6 Prozent, einschließlich der Obst und Gemüse um 11,2 Prozent, von Kartoffeln um 9,7 Prozent, von Gurkengewächsen um 10,4 Prozent.

Die Maßnahmen zur allseitigen Unterstützung und zum Schutz des Privateigentums und des Unternehmertums trugen zur Gründung von etwa 32 Tausend neuen kleinen Unternehmen im Jahre 2016, anders gesagt, das machte 18 Prozent mehr als im Jahr 2015 aus. Der Beitrag der kleinen Unternehmen im Bruttoinlandsprodukt des Landes wuchs um 56,9 Prozent und der Industrie bis zu 45 Prozent.

Dank der positiven strukturellen Umwandlungen und der hohen Wachstumsraten der Wirtschaft erhöhte sich das Realeinkommen von Menschen um 11 Prozent. Das Gehalt von Mitarbeitern der Haushaltsorganisationen stieg um 15 Prozent, die Renten und Sozialleistungen erhöhten sich um 12,1 Prozent. Etwa 726.000 Menschen, darunter 438.500 Absolventen von Bildungseinrichtungen wurden beschäftigt.

Im Rahmen des staatlichen Programms "Jahr gesunder Mutter und gesunden Kindes", wurde umgesetzt eine breite Palette von Maßnahmen zur Stärkung der Gesundheit der Mütter und Kinder, zur Entwicklung der gesunden und harmonisch entwickelten Generation. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen wurden mehr als 8000 Milliarden Sum und 212 Millionen US Dollar bereitgestellt.

In seinem Vortrag analysierte der Präsident des Landes die bestehenden ungelösten Probleme und die nicht in vollem Umfang ausgenutzten Reserven detailiert und allseitig und machte Vorschläge zu wichtigen strategischen Zielen und den Prioritäten des wirtschaftlichen und sozialen Programms der Republik im Jahr 2017. Unter den vorrangigen Aufgaben wurde die Entwicklung eines ständigen, offenen Dialogs mit der Bevölkerung im Rahmen des Staatsprogramms "Jahr des Dialogs mit dem Volk und der Interessen des Menschen", Fortsetzung einer aktiven Sozialpolitik zur weiteren Erhöhung des Niveaus und der Lebensqualität der Bevölkerung, ihres materiellen Wohlstands eine zentrale Stelle einnehmen.

Für die begangenen Planungsfehler und Mängel, mangelnde Initiative wurden einzelne Leiter der persönlichen Verantwortlichkeit für ihre schnelle Beseitigung, sowie die Sicherung der effektiven Erfüllung, ihnen erteilte Aufgaben zur weiteren intensiven Entwicklung wirtschaftlicher Bereichen und der ländlichen Gebiete der Republik zu gewährleisten, vorher gewarnt.

Auf der Sitzung stellte der Präsident des Landes vor der Regierung, den Leitern der Ministerien, Behörden, Wirtschaftsverbänden und Stadtverwaltungen die folgenden vorrangigen Aufgaben und Forderungen:

Die Erste ist die Entwicklung von umfassenden Maßnahmen zur Realisierung von elf wichtigsten Prioritäten der wirtschaftlichen und sozialen Programme für 2017;

Die Zweite ist die Gewährleistung einer systematischen kritischen Analyse des Standes von Arbeiten in den Bereichen der Wirtschaft, im sozialen Bereich und in den Regionen der Republik, sowie die Eintragung entsprechender Korrekturen auf dieser Grundlage in die Hauptrichtungen und Vorränge der Vertiefung der wirtschaftlichen Reformen;

Die Dritte ist die Erhöhung der persönlichen Verantwortung von Leitungspersonal für die endgültigen Ergebnisse, die Einhaltung der strengen Disziplin und die Verstärkung der Wirksamkeit des Verwaltungssystems in Übereinstimmung mit den wachsenden modernen Anforderungen.

Im Anschluss an die Diskussion wurde der Beschluss der Regierung angenommen, wo die praktischen Maßnahmen zur Gewährleistung der Umsetzung der wichtigsten Richtungen und Prioritäten des Programms der sozialwirtschaftlichen Entwicklung des Landes im Jahr 2017 festgelegt sind.

UzA